12.09.2013 16:48 Uhr in Gesellschaft & Familie von Auswärtiges Amt
Iran: Menschenrechts¬beauftragter fordert Rechte für inhaftierten Blogger ein
Kurzfassung: Iran: Menschenrechtsbeauftragter fordert Rechte für inhaftierten Blogger einAnlässlich aktueller Meldungen über den sich rapide verschlechternden Gesundheitszustand des seit einem Monat im Teherane ...
[Auswärtiges Amt - 12.09.2013] Iran: Menschenrechtsbeauftragter fordert Rechte für inhaftierten Blogger ein
Anlässlich aktueller Meldungen über den sich rapide verschlechternden Gesundheitszustand des seit einem Monat im Teheraner Evin-Gefängnis hungerstreikenden politischen Häftlings Hossein Ronaghi Maleki erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (12.09.2013):
Mit größter Besorgnis erfüllen mich Berichte über den inhaftierten iranischen Blogger Hossein Ronaghi Maleki. Sein Fall ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass Gefangene in Iran oftmals die dringend benötigte medizinische Behandlung nicht oder zu spät erhalten. Erforderliche Nachbehandlungen oder Hafturlaub aus medizinischen Gründen werden ebenfalls nicht im ausreichenden Maße genehmigt.
Dies steht im Widerspruch zu den Bestimmungen des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, den auch Iran ratifiziert hat. Ich fordere die iranische Regierung und alle zuständigen Stellen in der Justiz auf, ihrer Verpflichtung nach einer menschlichen und würdevollen Behandlung aller Gefangenen nachzukommen.
Hintergrund:
Der iranische Blogger Hossein Ronaghi Maleki war am 13.12.2009 im Zuge der Unruhen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen festgenommen und in einem intransparenten Gerichtsverfahren zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Aus Protest gegen die Haftbedingungen politischer Häftlinge ist er bereits mehrfach in Hungerstreik getreten. Er leidet an schweren Nieren-, Magen-/Darm-, Blasen- und Herzerkrankungen, die seinen Aussagen zufolge auf die in Haft erlittene Folter zurückzuführen sind. Seit dem 09.08.2013 befindet er sich erneut im Hungerstreik. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge wurde ihm nach einem kurzzeitigen Krankenhausaufenthalt am 28.08.2013 trotz seines ärztlich festgestellten sich rapide verschlechternden Gesundheitszustands kein medizinischer Hafturlaub gewährt. Entsprechende Anträge seiner Eltern an die Generalstaatsanwaltschaft seien abgelehnt worden.
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse@diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Anlässlich aktueller Meldungen über den sich rapide verschlechternden Gesundheitszustand des seit einem Monat im Teheraner Evin-Gefängnis hungerstreikenden politischen Häftlings Hossein Ronaghi Maleki erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (12.09.2013):
Mit größter Besorgnis erfüllen mich Berichte über den inhaftierten iranischen Blogger Hossein Ronaghi Maleki. Sein Fall ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass Gefangene in Iran oftmals die dringend benötigte medizinische Behandlung nicht oder zu spät erhalten. Erforderliche Nachbehandlungen oder Hafturlaub aus medizinischen Gründen werden ebenfalls nicht im ausreichenden Maße genehmigt.
Dies steht im Widerspruch zu den Bestimmungen des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, den auch Iran ratifiziert hat. Ich fordere die iranische Regierung und alle zuständigen Stellen in der Justiz auf, ihrer Verpflichtung nach einer menschlichen und würdevollen Behandlung aller Gefangenen nachzukommen.
Hintergrund:
Der iranische Blogger Hossein Ronaghi Maleki war am 13.12.2009 im Zuge der Unruhen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen festgenommen und in einem intransparenten Gerichtsverfahren zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Aus Protest gegen die Haftbedingungen politischer Häftlinge ist er bereits mehrfach in Hungerstreik getreten. Er leidet an schweren Nieren-, Magen-/Darm-, Blasen- und Herzerkrankungen, die seinen Aussagen zufolge auf die in Haft erlittene Folter zurückzuführen sind. Seit dem 09.08.2013 befindet er sich erneut im Hungerstreik. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge wurde ihm nach einem kurzzeitigen Krankenhausaufenthalt am 28.08.2013 trotz seines ärztlich festgestellten sich rapide verschlechternden Gesundheitszustands kein medizinischer Hafturlaub gewährt. Entsprechende Anträge seiner Eltern an die Generalstaatsanwaltschaft seien abgelehnt worden.
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse@diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Weitere Informationen
Auswärtiges Amt
Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Auswärtiges Amt
10117 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Auswärtiges Amt
10117 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/auswärtiges-amt-pressefach.html
Die Pressemeldung "Iran: Menschenrechts¬beauftragter fordert Rechte für inhaftierten Blogger ein" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Iran: Menschenrechts¬beauftragter fordert Rechte für inhaftierten Blogger ein" ist Auswärtiges Amt, vertreten durch .