17.09.2013 16:47 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium der Justiz (BMJ)
Kodex-Kommission erhält neuen Vorsitzenden – Das Deutsche Aktieninstitut e.V übernimmt Back-Office
Kurzfassung: Kodex-Kommission erhält neuen Vorsitzenden - Das Deutsche Aktieninstitut e.V übernimmt Back-OfficeZur Ernennung von Manfred Gentz zum neuen Vorsitzenden der Regierungskommission Deutscher Corporate ...
[Bundesministerium der Justiz (BMJ) - 17.09.2013] Kodex-Kommission erhält neuen Vorsitzenden - Das Deutsche Aktieninstitut e.V übernimmt Back-Office
Zur Ernennung von Manfred Gentz zum neuen Vorsitzenden der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, zur Berufung weiterer Mitglieder in das Gremium und zur Neuregelung der Kostentragung und organisatorischen Unterstützung der Kommission erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Mit Manfred Gentz hat die Deutsche Wirtschaft eine herausragende Persönlichkeit für die Nachfolge im Vorsitz der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex gefunden. Dr. Joachim Faber (Aufsichtsratsvorsitzender Deutsche Börse AG), Dr. Thomas Kremer (Vorstand Datenschutz, Recht und Compliance, Deutsche Telekom AG) und Dr.-Ing. Michael Mertin, Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG werden das Gremium würdig verstärken. Die Finanzierung über das Deutsche Aktieninstitut wird die Unabhängigkeit der Kommission stärken.
Mein herzlicher Dank gilt Klaus-Peter Müller für die vielen Jahre seines unermüdlichen Ein-satzes. Manfred Gentz wünsche ich eine glückliche Hand bei der Übernahme des Vorsitzes und den berufenen Mitgliedern viel Erfolg bei der Arbeit. Manfred Gentz verfügt als ehemaliges Vorstandsmitglied der DaimlerChrysler AG und ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Börse sowie Verwaltungsratsvorsitzender der Schweizer Zurich Financial Services über große Erfahrung auf dem Gebiet der Unternehmensleitung und -kontrolle. Als Mitglied der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat er sich vor allem um den wichtigen Komplex der Vorstandsvergütung sehr verdient gemacht.
Joachim Faber wird als Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Börse diese gute Tradition fortführen, dass in der Kommission stets ein Vertreter der Börsen mitwirkt.
Er ist als ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Allianz Global Investors AG und Konzernvorstand der Allianz SE ein ausgewiesener Kenner der Kapitalmärkte, deren Vertrauen
in das deutsche Corporate Governance System der Kodex fördern will. Er genießt großes Ansehen bei den institutionellen Anlegern weltweit. Mit Thomas Kremer rückt außerdem ein im Aktienrecht und in Sachen Corporate Governance besonders ausgewiesener Industrievertreter in die Kommission ein und mit Herrn Mertin der Vorstandsvorsitzende eines mittelgroßen Unternehmens aus dem Technologiesektor. Die Kommission erhält damit zusätzliche operative Expertise und Erfahrung. Diese personellen Veränderungen und die Kostentragungsregelung und organisatorische Sicherung der Kommission beweisen: Die deutsche Wirtschaft steht zu ihrer Kommission, sie bekennt sich zu dem Modell der Selbstregulierung und die Kommission wird mit neuem Schwung und exzellenter Besetzung die Zukunftsfragen der deutschen Corporate Governance angehen können.
Hintergrund:
Die Bundesministerin der Justiz hat mit Wirkung zum 30. September 2013 Herrn Dr. Dr. h.c. Manfred Gentz zum neuen Vorsitzenden der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex ernannt sowie die Herren Dr. Joachim Faber (Aufsichtsratsvorsitzender Deutsche Börse AG), Dr. Thomas Kremer (Vorstand Datenschutz, Recht und Compliance, Deutsche Telekom AG) und Dr.-Ing. Michael Mertin, Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG, zu einfachen Kommissionsmitgliedern berufen. Zugleich hat sie den derzeitigen Vorsitzenden, Herrn Klaus-Peter Müller, wunschgemäß aus der Kommission entlassen. Mit Manfred Gentz wird ein langjähriges Kommissionsmitglied den Stab von Klaus-Peter Müller übernehmen. Voraussetzung für dieses Revirement war eine Neuregelung der Kostentragung und organisatorischen Unterstützung der Kommission. Heute hat die Mitgliederversammlung des Deutschen Aktieninstituts beschlossen, diese Aufgabe zu übernehmen.
Die Bundesministerin der Justiz hat im September 2001 die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex eingesetzt, die im Februar 2002 den Deutschen Corporate Governance Kodex verabschiedet und seitdem fortentwickelt hat. Der Deutscher Corporate Governance Kodex stellt wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher kapitalmarktorientierter Gesellschaften dar und enthält international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung. Der Kodex soll das deutsche Corporate Governance System transparent und nachvollziehbar machen. Er will das Vertrauen der internationalen und nationalen Anleger, der Kunden, der Mitarbeiter und der Öffentlichkeit in die Leitung und Überwachung deutscher kapitalmarktorientierter Gesellschaften fördern. Auch Gesellschaften ohne Kapitalmarktzugang wird die Beachtung des Kodex empfohlen.
Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Anders Mertzlufft; Redaktion: Dr. Wolf Albin, Piotr Malachowski, Hendrik Wieduwilt, Anne Zimmermann
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9090
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de
Zur Ernennung von Manfred Gentz zum neuen Vorsitzenden der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, zur Berufung weiterer Mitglieder in das Gremium und zur Neuregelung der Kostentragung und organisatorischen Unterstützung der Kommission erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Mit Manfred Gentz hat die Deutsche Wirtschaft eine herausragende Persönlichkeit für die Nachfolge im Vorsitz der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex gefunden. Dr. Joachim Faber (Aufsichtsratsvorsitzender Deutsche Börse AG), Dr. Thomas Kremer (Vorstand Datenschutz, Recht und Compliance, Deutsche Telekom AG) und Dr.-Ing. Michael Mertin, Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG werden das Gremium würdig verstärken. Die Finanzierung über das Deutsche Aktieninstitut wird die Unabhängigkeit der Kommission stärken.
Mein herzlicher Dank gilt Klaus-Peter Müller für die vielen Jahre seines unermüdlichen Ein-satzes. Manfred Gentz wünsche ich eine glückliche Hand bei der Übernahme des Vorsitzes und den berufenen Mitgliedern viel Erfolg bei der Arbeit. Manfred Gentz verfügt als ehemaliges Vorstandsmitglied der DaimlerChrysler AG und ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Börse sowie Verwaltungsratsvorsitzender der Schweizer Zurich Financial Services über große Erfahrung auf dem Gebiet der Unternehmensleitung und -kontrolle. Als Mitglied der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat er sich vor allem um den wichtigen Komplex der Vorstandsvergütung sehr verdient gemacht.
Joachim Faber wird als Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Börse diese gute Tradition fortführen, dass in der Kommission stets ein Vertreter der Börsen mitwirkt.
Er ist als ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Allianz Global Investors AG und Konzernvorstand der Allianz SE ein ausgewiesener Kenner der Kapitalmärkte, deren Vertrauen
in das deutsche Corporate Governance System der Kodex fördern will. Er genießt großes Ansehen bei den institutionellen Anlegern weltweit. Mit Thomas Kremer rückt außerdem ein im Aktienrecht und in Sachen Corporate Governance besonders ausgewiesener Industrievertreter in die Kommission ein und mit Herrn Mertin der Vorstandsvorsitzende eines mittelgroßen Unternehmens aus dem Technologiesektor. Die Kommission erhält damit zusätzliche operative Expertise und Erfahrung. Diese personellen Veränderungen und die Kostentragungsregelung und organisatorische Sicherung der Kommission beweisen: Die deutsche Wirtschaft steht zu ihrer Kommission, sie bekennt sich zu dem Modell der Selbstregulierung und die Kommission wird mit neuem Schwung und exzellenter Besetzung die Zukunftsfragen der deutschen Corporate Governance angehen können.
Hintergrund:
Die Bundesministerin der Justiz hat mit Wirkung zum 30. September 2013 Herrn Dr. Dr. h.c. Manfred Gentz zum neuen Vorsitzenden der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex ernannt sowie die Herren Dr. Joachim Faber (Aufsichtsratsvorsitzender Deutsche Börse AG), Dr. Thomas Kremer (Vorstand Datenschutz, Recht und Compliance, Deutsche Telekom AG) und Dr.-Ing. Michael Mertin, Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG, zu einfachen Kommissionsmitgliedern berufen. Zugleich hat sie den derzeitigen Vorsitzenden, Herrn Klaus-Peter Müller, wunschgemäß aus der Kommission entlassen. Mit Manfred Gentz wird ein langjähriges Kommissionsmitglied den Stab von Klaus-Peter Müller übernehmen. Voraussetzung für dieses Revirement war eine Neuregelung der Kostentragung und organisatorischen Unterstützung der Kommission. Heute hat die Mitgliederversammlung des Deutschen Aktieninstituts beschlossen, diese Aufgabe zu übernehmen.
Die Bundesministerin der Justiz hat im September 2001 die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex eingesetzt, die im Februar 2002 den Deutschen Corporate Governance Kodex verabschiedet und seitdem fortentwickelt hat. Der Deutscher Corporate Governance Kodex stellt wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher kapitalmarktorientierter Gesellschaften dar und enthält international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung. Der Kodex soll das deutsche Corporate Governance System transparent und nachvollziehbar machen. Er will das Vertrauen der internationalen und nationalen Anleger, der Kunden, der Mitarbeiter und der Öffentlichkeit in die Leitung und Überwachung deutscher kapitalmarktorientierter Gesellschaften fördern. Auch Gesellschaften ohne Kapitalmarktzugang wird die Beachtung des Kodex empfohlen.
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Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) ist in erster Linie Gesetzgebungs- und Beratungsministerium. Es erarbeitet Gesetz- und Verordnungsentwürfe im Bereich seiner Federführung, also im Wesentlichen für das Bürgerliche Recht, das Handels- und Wirtschaftsrecht, das Strafrecht und die Prozessrechte.Das Recht ist das Fundament unserer freiheitlichen Demokratie. Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Diesem Ziel entspricht die gesetzgeberische Arbeit des Ministeriums. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Zu dem Aufgabenbereich des BMJ zählen die klassischen Gebiete des Rechts: das gesamte bürgerliche Recht, das Strafrecht, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht für die einzelnen Gerichtsbarkeiten (außer Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit) sowie das Dienst- bzw. Berufsrecht der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Das Ministerium ist ferner zuständig für die mit der Herstellung der Einheit Deutschlands erwachsenen Aufgaben im Bereich der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung und der "offenen Vermögensfragen". Das BMJ ist außerdem "Verfassungsressort". Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern hat es zu gewährleisten, daß gesetzliche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei allen von anderen Ministerien vorbereiteten Gesetzentwürfen prüft das Ministerium die sogenannte "Rechtsförmlichkeit". Gesetzliche Regelungen sollen wirklich notwendig, klar und verständlich sein.
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) ist in erster Linie Gesetzgebungs- und Beratungsministerium. Es erarbeitet Gesetz- und Verordnungsentwürfe im Bereich seiner Federführung, also im Wesentlichen für das Bürgerliche Recht, das Handels- und Wirtschaftsrecht, das Strafrecht und die Prozessrechte.Das Recht ist das Fundament unserer freiheitlichen Demokratie. Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Diesem Ziel entspricht die gesetzgeberische Arbeit des Ministeriums. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Zu dem Aufgabenbereich des BMJ zählen die klassischen Gebiete des Rechts: das gesamte bürgerliche Recht, das Strafrecht, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht für die einzelnen Gerichtsbarkeiten (außer Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit) sowie das Dienst- bzw. Berufsrecht der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Das Ministerium ist ferner zuständig für die mit der Herstellung der Einheit Deutschlands erwachsenen Aufgaben im Bereich der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung und der "offenen Vermögensfragen". Das BMJ ist außerdem "Verfassungsressort". Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern hat es zu gewährleisten, daß gesetzliche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei allen von anderen Ministerien vorbereiteten Gesetzentwürfen prüft das Ministerium die sogenannte "Rechtsförmlichkeit". Gesetzliche Regelungen sollen wirklich notwendig, klar und verständlich sein.
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, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/ 18 580 0; http://www.bmj.bund.de
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