01.10.2013 09:28 Uhr in Gesundheit & Wellness von Deutscher Bundestag
Parlamentarische Versammlung des Europarates diskutiert über Beschneidung
Kurzfassung: Parlamentarische Versammlung des Europarates diskutiert über BeschneidungMitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des ...
[Deutscher Bundestag - 01.10.2013] Parlamentarische Versammlung des Europarates diskutiert über Beschneidung
Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in diesem Jahr teil, die bis Freitag (4. Oktober) in Straßburg tagt. Die deutsche Delegation wird vom Abg. Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet.
Auf der heutigen Tagesordnung steht der Bericht der Abgeordneten Marlene Rupprecht (SPD) zum Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit. Der Bericht behandelt Verletzungen der Unversehrtheit wie die Beschneidung von Jungen und Mädchen, medizinische Eingriffe bei intersexuellen Kindern sowie Tätowierungen und das Stechen von Piercings. Er enthält aktuelle Erkenntnisse zu den Vor- und Nachteilen dieser Eingriffe und stellt alternative Rituale vor. Abg. Rupprecht fordert die Mitgliedstaaten auf, ein stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein für die Risiken und lebenslangen Folgen dieser Eingriffe zu schaffen und gesetzgeberische und politische Maßnahmen zum Schutz der Kinder zu verstärken. Abg. Rupprecht war bis April dieses Jahres Generalberichterstatterin der Versammlung für Belange der Kinder.
Die Versammlung hat ihre Tagesordnung um zwei aktuelle Debatten ergänzt: zur Lage in Syrien und zur Frage der Zusammenarbeit des Europarates mit der EU in Menschenrechtsfragen. Weitere Themen der Sitzungswoche sind "Die nationale Sicherheit und der Zugang zu Informationen", die Diskriminierung von älteren Menschen auf dem Arbeitsmarkt sowie Berichte zur demokratischen Entwicklung in Bosnien und Herzegowina, Moldau und Monaco.
Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite www.assembly.coe.int.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in diesem Jahr teil, die bis Freitag (4. Oktober) in Straßburg tagt. Die deutsche Delegation wird vom Abg. Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet.
Auf der heutigen Tagesordnung steht der Bericht der Abgeordneten Marlene Rupprecht (SPD) zum Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit. Der Bericht behandelt Verletzungen der Unversehrtheit wie die Beschneidung von Jungen und Mädchen, medizinische Eingriffe bei intersexuellen Kindern sowie Tätowierungen und das Stechen von Piercings. Er enthält aktuelle Erkenntnisse zu den Vor- und Nachteilen dieser Eingriffe und stellt alternative Rituale vor. Abg. Rupprecht fordert die Mitgliedstaaten auf, ein stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein für die Risiken und lebenslangen Folgen dieser Eingriffe zu schaffen und gesetzgeberische und politische Maßnahmen zum Schutz der Kinder zu verstärken. Abg. Rupprecht war bis April dieses Jahres Generalberichterstatterin der Versammlung für Belange der Kinder.
Die Versammlung hat ihre Tagesordnung um zwei aktuelle Debatten ergänzt: zur Lage in Syrien und zur Frage der Zusammenarbeit des Europarates mit der EU in Menschenrechtsfragen. Weitere Themen der Sitzungswoche sind "Die nationale Sicherheit und der Zugang zu Informationen", die Diskriminierung von älteren Menschen auf dem Arbeitsmarkt sowie Berichte zur demokratischen Entwicklung in Bosnien und Herzegowina, Moldau und Monaco.
Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite www.assembly.coe.int.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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