DJIR-SARAI: Ziviler Wiederaufbau in Afghanistan hat weiter hohe Priorität
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 29.03.2011
Pressemitteilung vom: 29.03.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich des Besuches von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Besuch sehr. Er zeigt ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 29.03.2011] DJIR-SARAI: Ziviler Wiederaufbau in Afghanistan hat weiter hohe Priorität
BERLIN. Anlässlich des Besuches von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Besuch sehr. Er zeigt die hohe Priorität, die der zivile Wiederaufbau für Deutschland besitzt. Die Bundesrepublik wird weiterhin Verantwortung in Afghanistan übernehmen. Die Anstrengungen beim zivilen Wiederaufbau wurden bereits verstärkt, so hat die Bundesregierung die finanzielle Unterstützung für den zivilen Wiederaufbau schon 2010 fast verdoppelt. Bis zu 430 Millionen Euro stehen nun zur Verfügung.
Die Strategie, nicht rein auf militärisches Engagement zu setzen, zeigt Erfolge. Die Bundesregierung hatte maßgeblich auf diese erfolgreiche strategische Neuausrichtung in Afghanistan hingewirkt. Ein Ausweg aus der Gewaltspirale wird nur möglich, wenn die Menschen für sich eine echte Perspektive für eine friedliche Zukunft erkennen können.
Wichtig ist dabei weiterhin die Verbesserung der Infrastruktur. Wir müssen weiter Sorge tragen, dass mehr Menschen Zugang zu Energie und Trinkwasser bekommen und müssen die Mobilität der Menschen fördern. Allein in den letzten zwei Jahren konnte durch das deutsche Engagement über 85.000 Haushalten ein verbesserter Trinkwasserzugang ermöglicht werden, neun Kleinwasserkraftwerke und zwei Umspannstationen wurden gebaut. So wurde die Energieversorgung für über 150.000 Personen in den deutschen Einsatzgebieten stark verbessert. Über 117 km Straßen wurden in dieser Zeit durch deutschen Einsatz gebaut.
Zudem hat Deutschland allein in den letzten beiden Jahren knapp 12.000 Menschen fortgebildet, um ihnen bessere Einkommensmöglichkeiten zu schaffen. Mehr als 42.000 Personen haben von Mikrokrediten profitiert, davon rund 6.000 Frauen. Über 450 Kredite für kleine und mittlere Unternehmen wurden bereits vergeben.
Diese zivilen Maßnahmen flankieren jetzt auch die Abzugsperspektive der deutschen Soldaten. Diese sind zurzeit verantwortlich für die Schaffung eines sicheren Umfeldes, in dem dann die Maßnahmen zum Wiederaufbau und zur langfristigen Stabilisierung greifen können.
Wichtig bleibt es dennoch, die Entwicklungen in den übergebenen Regionen nicht aus den Augen zu verlieren. Die zivile Unterstützung wird auch in den kommenden Jahren sehr wichtig sein. Klar muss aber auch sein, dass finanzielle Unterstützung mit Bedingungen verbunden ist. Es muss in Afghanistan weitere Fortschritte bei Regierungsführung und Reformen geben. So muss weiter engagiert gegen Korruption vorgegangen werden, die Möglichkeiten der politischen Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ist ausbaufähig, Verwaltungen müssen noch effektiver werden, Entscheidungen müssen transparenter werden.
Seit der Intervention der internationalen Gemeinschaft hat sich die Stellung der Frau schon weitgehend verbessert. Dennoch müssen wir auch hier weitere Erfolge sehen – in sozialer, wirtschaftlicher und politischer Hinsicht. 2001 durfte noch kein einziges Mädchen in die Grundschule. Heute liegt ihr Anteil bei knapp 40 Prozent.
Es ist ein richtiges und wichtiges Zeichen, dass der Entwicklungsminister sich persönlich so stark dafür einsetzt und den Aufbauwillen der Afghanen unterstützt.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Anlässlich des Besuches von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Besuch sehr. Er zeigt die hohe Priorität, die der zivile Wiederaufbau für Deutschland besitzt. Die Bundesrepublik wird weiterhin Verantwortung in Afghanistan übernehmen. Die Anstrengungen beim zivilen Wiederaufbau wurden bereits verstärkt, so hat die Bundesregierung die finanzielle Unterstützung für den zivilen Wiederaufbau schon 2010 fast verdoppelt. Bis zu 430 Millionen Euro stehen nun zur Verfügung.
Die Strategie, nicht rein auf militärisches Engagement zu setzen, zeigt Erfolge. Die Bundesregierung hatte maßgeblich auf diese erfolgreiche strategische Neuausrichtung in Afghanistan hingewirkt. Ein Ausweg aus der Gewaltspirale wird nur möglich, wenn die Menschen für sich eine echte Perspektive für eine friedliche Zukunft erkennen können.
Wichtig ist dabei weiterhin die Verbesserung der Infrastruktur. Wir müssen weiter Sorge tragen, dass mehr Menschen Zugang zu Energie und Trinkwasser bekommen und müssen die Mobilität der Menschen fördern. Allein in den letzten zwei Jahren konnte durch das deutsche Engagement über 85.000 Haushalten ein verbesserter Trinkwasserzugang ermöglicht werden, neun Kleinwasserkraftwerke und zwei Umspannstationen wurden gebaut. So wurde die Energieversorgung für über 150.000 Personen in den deutschen Einsatzgebieten stark verbessert. Über 117 km Straßen wurden in dieser Zeit durch deutschen Einsatz gebaut.
Zudem hat Deutschland allein in den letzten beiden Jahren knapp 12.000 Menschen fortgebildet, um ihnen bessere Einkommensmöglichkeiten zu schaffen. Mehr als 42.000 Personen haben von Mikrokrediten profitiert, davon rund 6.000 Frauen. Über 450 Kredite für kleine und mittlere Unternehmen wurden bereits vergeben.
Diese zivilen Maßnahmen flankieren jetzt auch die Abzugsperspektive der deutschen Soldaten. Diese sind zurzeit verantwortlich für die Schaffung eines sicheren Umfeldes, in dem dann die Maßnahmen zum Wiederaufbau und zur langfristigen Stabilisierung greifen können.
Wichtig bleibt es dennoch, die Entwicklungen in den übergebenen Regionen nicht aus den Augen zu verlieren. Die zivile Unterstützung wird auch in den kommenden Jahren sehr wichtig sein. Klar muss aber auch sein, dass finanzielle Unterstützung mit Bedingungen verbunden ist. Es muss in Afghanistan weitere Fortschritte bei Regierungsführung und Reformen geben. So muss weiter engagiert gegen Korruption vorgegangen werden, die Möglichkeiten der politischen Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ist ausbaufähig, Verwaltungen müssen noch effektiver werden, Entscheidungen müssen transparenter werden.
Seit der Intervention der internationalen Gemeinschaft hat sich die Stellung der Frau schon weitgehend verbessert. Dennoch müssen wir auch hier weitere Erfolge sehen – in sozialer, wirtschaftlicher und politischer Hinsicht. 2001 durfte noch kein einziges Mädchen in die Grundschule. Heute liegt ihr Anteil bei knapp 40 Prozent.
Es ist ein richtiges und wichtiges Zeichen, dass der Entwicklungsminister sich persönlich so stark dafür einsetzt und den Aufbauwillen der Afghanen unterstützt.
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Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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