Bundeswirtschaftsministerium bedauert Scheitern der Novel-Food-Verhandlungen
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 29.03.2011
Pressemitteilung vom: 29.03.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über eine europäische Regelung für so genanntes "Klonfleisch" im Rahmen der Novelle zur Novel-Food-Verordnung sind nach einer nächtlichen Sitzung ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 29.03.2011] Bundeswirtschaftsministerium bedauert Scheitern der Novel-Food-Verhandlungen
Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über eine europäische Regelung für so genanntes "Klonfleisch" im Rahmen der Novelle zur Novel-Food-Verordnung sind nach einer nächtlichen Sitzung heute morgen ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Das Bundeswirtschaftsministerium bedauert das Scheitern der Verhandlungen. Die Bundesregierung hatte bis zuletzt ressortübergreifende Kompromissvorschläge in die Verhandlungen eingebracht, die einerseits dem Verbraucherschutz und dem Tierschutz Rechnung tragen und andererseits die Regeln des multilateralen Handelssystems der Welthandelsorganisation berücksichtigen.
Demgegenüber hatte das Europaparlament darauf bestanden, die bereits erzielte Einigkeit über das Verbot des Handels mit Fleisch und Milch von geklonten Tieren in der Europäischen Union auch auf Produkte von Klon-Nachfahren zu erweitern. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten wollte diesen Vorschlägen nicht folgen.
Hintergrund:
Auch die Europäische Kommission unterstützte die Forderung des Europaparlaments nicht und verwies darauf, dass sie nicht im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der EU stehe. Im Rahmen der Verhandlungen hatte die Bundesregierung stets ihre Bereitschaft betont, einer rechtlich tragfähigen Lösung zustimmen zu wollen.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über eine europäische Regelung für so genanntes "Klonfleisch" im Rahmen der Novelle zur Novel-Food-Verordnung sind nach einer nächtlichen Sitzung heute morgen ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Das Bundeswirtschaftsministerium bedauert das Scheitern der Verhandlungen. Die Bundesregierung hatte bis zuletzt ressortübergreifende Kompromissvorschläge in die Verhandlungen eingebracht, die einerseits dem Verbraucherschutz und dem Tierschutz Rechnung tragen und andererseits die Regeln des multilateralen Handelssystems der Welthandelsorganisation berücksichtigen.
Demgegenüber hatte das Europaparlament darauf bestanden, die bereits erzielte Einigkeit über das Verbot des Handels mit Fleisch und Milch von geklonten Tieren in der Europäischen Union auch auf Produkte von Klon-Nachfahren zu erweitern. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten wollte diesen Vorschlägen nicht folgen.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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