15.10.2013 13:26 Uhr in Energie & Umwelt von Freie Demokratische Partei (FDP)
LINDNER: Alternative Energien schnellstmöglich in den Markt integrieren und Dauersubventionen beenden
Kurzfassung: LINDNER: Alternative Energien schnellstmöglich in den Markt integrieren und Dauersubventionen beendenBerlin. Zur heutigen Entscheidung der Übertragungsnetzbetreiber, die von den Stromkunden zu zahle ...
[Freie Demokratische Partei (FDP) - 15.10.2013] LINDNER: Alternative Energien schnellstmöglich in den Markt integrieren und Dauersubventionen beenden
Berlin. Zur heutigen Entscheidung der Übertragungsnetzbetreiber, die von den Stromkunden zu zahlende EEG-Umlage von 5,3 auf 6,24 Cent je Kilowattstunde erneut zu erhöhen, erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER:
"Die Erhöhung der EEG-Umlage ist ein Ergebnis der wechselseitigen Blockade von Deutschem Bundestag und Bundesrat in der Energiepolitik. Nach der Bundestagswahl muss diese Blockade nun beendet werden.
Die marktferne Subventionierung der Erneuerbaren ist zu einem Tag und Nacht arbeitenden Pumpwerk geworden, das im kommenden Jahr 24 Milliarden Euro zwischen Stromkunden und Investoren umverteilt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist damit ein gleichermaßen wirtschafts- wie sozialpolitisches Ärgernis.
Der Wirtschaftsflügel der Union hat deshalb zu Recht eine Kappung der Dauersubventionen gefordert. Ob die CDU/CSU dieser Stimme der Vernunft folgt, wird ein erster Test sein, ob die Union insgesamt marktwirtschaftliche Politik formulieren will.
Die FDP fordert, alternative Energien schnellstmöglich in den Markt zu integrieren und Dauersubventionen zu beenden, damit durch den Wettbewerb der Anstieg der Umlage unter Kontrolle gebracht wird. Hier hatten sich die Unionsparteien bislang gesperrt.
Von der Erhöhung der EEG-Umlage zu Lasten der Stromkunden profitiert jetzt der Fiskus noch zusätzlich. Das ist eine kalte Progression in der Energiepolitik, die durch eine Senkung der Stromsteuer als Sofortmaßnahme gedämpft werden muss. Das ist eine Frage der Fairness, der sich die Union nicht länger verschließen darf."
Abteilung Presse und Öffentlichkeitsarbeit
FDP-Bundesgeschäftsstelle
Thomas-Dehler-Haus
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
T: 030 284958-41 / 43
F: 030 284958-42
presse@fdp.de
Berlin. Zur heutigen Entscheidung der Übertragungsnetzbetreiber, die von den Stromkunden zu zahlende EEG-Umlage von 5,3 auf 6,24 Cent je Kilowattstunde erneut zu erhöhen, erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER:
"Die Erhöhung der EEG-Umlage ist ein Ergebnis der wechselseitigen Blockade von Deutschem Bundestag und Bundesrat in der Energiepolitik. Nach der Bundestagswahl muss diese Blockade nun beendet werden.
Die marktferne Subventionierung der Erneuerbaren ist zu einem Tag und Nacht arbeitenden Pumpwerk geworden, das im kommenden Jahr 24 Milliarden Euro zwischen Stromkunden und Investoren umverteilt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist damit ein gleichermaßen wirtschafts- wie sozialpolitisches Ärgernis.
Der Wirtschaftsflügel der Union hat deshalb zu Recht eine Kappung der Dauersubventionen gefordert. Ob die CDU/CSU dieser Stimme der Vernunft folgt, wird ein erster Test sein, ob die Union insgesamt marktwirtschaftliche Politik formulieren will.
Die FDP fordert, alternative Energien schnellstmöglich in den Markt zu integrieren und Dauersubventionen zu beenden, damit durch den Wettbewerb der Anstieg der Umlage unter Kontrolle gebracht wird. Hier hatten sich die Unionsparteien bislang gesperrt.
Von der Erhöhung der EEG-Umlage zu Lasten der Stromkunden profitiert jetzt der Fiskus noch zusätzlich. Das ist eine kalte Progression in der Energiepolitik, die durch eine Senkung der Stromsteuer als Sofortmaßnahme gedämpft werden muss. Das ist eine Frage der Fairness, der sich die Union nicht länger verschließen darf."
Abteilung Presse und Öffentlichkeitsarbeit
FDP-Bundesgeschäftsstelle
Thomas-Dehler-Haus
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
T: 030 284958-41 / 43
F: 030 284958-42
presse@fdp.de
Weitere Informationen
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
31.10.2013 KUBICKI-Gastbeitrag für "Focus Online
23.10.2013 LINDNER-Interview für den "Deutschlandfunk
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Freie Demokratische Partei (FDP)
10117 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Freie Demokratische Partei (FDP)
10117 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/freie-demokratische-partei-fdp-pressefach.html
Die Pressemeldung "LINDNER: Alternative Energien schnellstmöglich in den Markt integrieren und Dauersubventionen beenden" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "LINDNER: Alternative Energien schnellstmöglich in den Markt integrieren und Dauersubventionen beenden" ist Freie Demokratische Partei (FDP), vertreten durch .