Bundeswirtschaftsministerium begrüßt die Weichenstellungen des Europäischen Rates zur Stärkung des digitalen Binnenmarktes

[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 25.10.2013] Bundeswirtschaftsministerium begrüßt die Weichenstellungen des Europäischen Rates zur Stärkung des digitalen Binnenmarktes

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie begrüßt, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat mit den zukunftsweisenden Themen der digitalen Wirtschaft befasst und Weichenstellungen zur Stärkung des digitalen Binnenmarktes getroffen haben. Damit ist deutlich geworden, dass Europa die Herausforderungen aus Amerika und Asien annehmen will. Entscheidende Impulse für den zukunftsträchtigen Markt rund um das Internet und die Telekommunikation sind für das wirtschaftliche Wachstum in Europa unverzichtbar, wenn wir die Zukunft nicht verspielen wollen.
In Deutschland trägt die digitale Wirtschaft zu 4,5 % der gesamten gewerblichen Wertschöpfung bei (Automobilbau 4 %). Das Marktvolumen beträgt in Deutschland 152 Mrd. Euro, für 2013 erwartet der Branchenverband BITKOM ein Plus von 1,4 % auf 153,3 Mrd. Euro. Weltweit setzen deutsche IKT-Unternehmen 222 Mrd. Euro um (Quelle: BITKOM März 2013, Monitoring-Report Digitale Wirtschaft 2012).
Die Anstrengungen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bereits zu den Themen "Ausbau der Breitbandhochgeschwindigkeitsnetze", "Cloud Computing" und "Industrie 4.0" unternimmt, bekommen durch die Schlussfolgerungen der Staats- und Regierungschefs zur Digitalen Agenda einen neuen Schub.
Dazu hat die Europäische Kommission im Einzelnen umfangreiche legislative Vorschläge erarbeitet, die noch vom Rat und vom Europäischen Parlament zu verabschieden sind. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird die konkreten legislativen Vorschläge der Europäischen Kommission in den nun einsetzenden Beratungen und den Fachministerräten mit dieser Zielvorgabe prüfen und sich konstruktiv an den Beratungen beteiligen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat zu den Vorschlägen aus Brüssel bereits Anhörungen mit den Verbänden durchgeführt.

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