VOGEL: Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt weiterhin positiv, jetzt Instrumente zielgenauer machen

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 31.03.2011
Pressemitteilung vom: 31.03.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: Im März hat die Arbeitslosigkeit kräftig abgenommen. Im Vergleich zum Februar haben über 100.000 mehr Menschen ...

[FDP - 31.03.2011] VOGEL: Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt weiterhin positiv, jetzt Instrumente zielgenauer machen


BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:

Im März hat die Arbeitslosigkeit kräftig abgenommen. Im Vergleich zum Februar haben über 100.000 mehr Menschen wieder einen Job. Mit 3,2 Millionen Arbeitslosen stehen wir um rund 10 Prozent besser da als im Vorjahr. Nach dem Winter ist die Drei-Millionen-Grenze wieder fest im Blick. Wir wollen nun dafür arbeiten, dass der gute Trend auch bei allen Menschen ankommt. Der wirtschaftliche Aufschwung ist eine Chance für eine echte Perspektive auf dem Arbeitsmarkt, gerade auch für Langzeitarbeitslose. Daher geht die schwarz-gelbe Koalition jetzt eine umfassende Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente an. Denn nur durch bestmögliche Betreuung vor Ort stärken wir die Integrationschancen aller. Dafür wollen wir den Instrumentenkasten aufräumen und uns auf diejenigen Instrumente konzentrieren, die den Menschen wirklich helfen. Wir brauchen nicht viele Instrumente mit vielen Zielen, sondern einige mit einem klaren Ziel: den Einstieg in den Arbeitsmarkt. Darüber hinaus ist es das Ziel der Reform, den Arbeitsagenturen und Jobcentern vor Ort mehr Freiheiten zu geben. Deshalb ist es der FDP-Bundestagsfraktion besonders wichtig, auch die Ausbildung der Vermittler zu verbessern. Hier werden wir Druck machen.


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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