Wie weit reichen Obamas Ohren?

[ZDF - 29.10.2013] Wie weit reichen Obamas Ohren?

ZDFinfo-"log in" diskutiert über NSA-Abhöraktion unter Freunden
Wusste er es, oder wusste er es nicht? Ein US-Präsident, der seine Freunde abhört. Nicht nur für die Kanzlerin, sondern auch für die meisten Deutschen ist das ein Skandal. Doch was tun? Das fragen die Moderatoren Wolf-Christian Ulrich und Sandra Rieß am Mittwoch, 30. Oktober 2013, 22.25 Uhr, in "log in - Abgehört und spät empört: Schützt uns die Regierung vor Obamas Ohr?" in ZDFinfo. Gäste der Sendung sind unter anderen der Spiegel-Online-Kolumnist Sascha Lobo und Stephan Mayer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe.
Ausgerechnet Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hatte die Diskussion um die millionenfache Ausspähung deutscher Staatsbürger im August für beendet erklärt. Und nun kommt heraus, dass die NSA das Telefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel seit langem abhört. Also alles wieder auf Anfang? Soll man einen Untersuchungsausschuss einberufen, obwohl "Whistleblower" Edward Snowden bisher auch in Deutschland nicht willkommen war? Oder ein neues Spy-Abkommen mit dem einst engsten Verbündeten schließen? Ist alles nur Show, oder geht es wirklich um unsere Datensicherheit?
Sascha Lobo stellt fest: "Die Merkel-Regierung ignoriert den Überwachungsskandal seit Monaten und tut nichts für die Grundrechte. "CSU-Politiker Mayer ist überzeugt: "Deutschland bleibt Vorreiter beim Datenschutz."
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