Gudrun Kopp trifft Ministerpräsidenten von Punjab

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 31.10.2013] Gudrun Kopp trifft Ministerpräsidenten von Punjab

Die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp traf am Dienstag, dem 29. Oktober 2013, Shahbaz Sharif, den Ministerpräsidenten von Punjab, der mit über 70 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Provinz Pakistans. Anlass des Besuchs von Shahbaz Sharif in Deutschland sind die sogenannten Pakistan Business Days, eine vom DIHK und dem - vom BMZ unterstützten - Pakistan German Business Forum (PGBF) organisierte Veranstaltung für pakistanische und deutsche Unternehmen in Berlin und München.
Shahbaz Sharif wurde am 6. Juni 2013 zum dritten Mal mit großer Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Punjab gewählt. Sein Bruder, Nawaz Sharif, wurde am 5. Juni 2013 zum pakistanischen Premierminister gewählt. Die im Mai 2013 im Großen und Ganzen freien und fairen Parlamentswahlen wurden von Gudrun Kopp als wichtiger, positiver Meilenstein in der demokratischen Konsolidierung Pakistans gewertet. Die neue Regierung unter Nawaz Sharif hat sich die Lösung der Wirtschafts- und Energiekrise in Pakistan zum vordringlichen Ziel gesetzt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Pakistan in den Jahren 2013-14 mit 102,5 Millionen Euro in den vier Schwerpunkten gute Regierungsführung, Energie, Gesundheit und Bildung/Berufsbildung.
Gesprächsthemen bei dem Termin der Parlamentarischen Staatssekretärin mit Shahbaz Sharif am Dienstag waren neben allgemeinen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen auch eine stärkere Unterstützung der Provinz Punjab durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit sowie insgesamt ein verstärktes wirtschaftliches Engagement Deutschlands in Pakistan.
Die deutsche Wirtschaft hält sich mit Investitionen in Pakistan zurück: Die Sicherheitslage ist in vielen Landesteilen problematisch, das Kreditrating Pakistans ist nach wie vor schlecht, die Steuerquote mit 8 Prozent eine der niedrigsten der Welt, und die staatlichen Ausgaben für Gesundheit und Bildung liegen unter dem Durchschnitt vergleichbarer Länder. Frau Kopp brachte daher die Erwartung zum Ausdruck, dass die neue Bundes- sowie die Provinzregierungen die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und die angekündigten Reformen - vor allem in den Bereichen Energie und Steuerwesen - umsetzen, insbesondere auch Fortschritte bei der Integration von Frauen in das Bildungswesen und die Arbeitswelt sowie in den Bereichen Frauen- und Menschenrechte erzielen. Letzteres werde auch entscheidend für die Haltung des Europäischen Parlaments zur ?Gewährung des GSP+ (Generalised System of Preferences - Allgemeines Präferenzsystem) durch die EU sein.
Gleichzeitig äußerte sie die Hoffnung, dass die Pakistan Business Days neues Interesse für Pakistan wecken und die Reformen mit Unterstützung der Geber und des IWF mittelfristig auch zu wirtschaftlichem Wachstum führen. Anfang 2014 soll eine Investorenkonferenz in Pakistan folgen.

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