Kein Streitkraefteumfang nach Kassenlage
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 31.03.2011
Pressemitteilung vom: 31.03.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Pruefungen im Verteidigungsministerium, den Personalumfang nochmals drastisch zu kuerzen, erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Nach Presseinformationen sollen die Streitkraefte auf 145.000 ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 31.03.2011] Kein Streitkraefteumfang nach Kassenlage
Zu den Pruefungen im Verteidigungsministerium, den Personalumfang nochmals drastisch zu kuerzen, erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Nach Presseinformationen sollen die Streitkraefte auf 145.000 Berufs- und Zeitsoldaten schrumpfen. Hinzu kommt noch eine nicht absehbare Zahl von freiwilligen Wehrdienstleistenden. Sollten diese Ueberlegungen umgesetzt werden, waere dies der totale Kahlschlag bei der Bundeswehr. Deutsche Streitkraefte waeren signifikant kleiner als alle vergleichbaren Armeen unserer Buendnispartner. Zahlreiche Faehigkeiten muessten aufgegeben werden. Buendnisverpflichtungen waeren nur noch eingeschraenkt moeglich. Der Umfang der Bundeswehr waere nur der Kassenlage geschuldet.
Die geringe Zahl an Berufs- und Zeitsoldaten deutet daraufhin, dass die Zahl der bisher kalkulierten 15.000 freiwillig Wehrdienstleistenden ebenfalls drastisch reduziert wird. Das Modell, eine Kultur der Freiwilligkeit zu schaffen, waere lediglich ein Lippenbekenntnis gewesen. Es liegt der begruendete Verdacht nahe, dass der vollstaendige Ausstieg aus der Freiwilligenloesung eingeleitet wird.
Innerhalb von wenigen Monaten haben sich die Planungen fuer den Streitkraefteumfang mehrmals veraendert. Die Verunsicherung bei den Soldaten und zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr wird immer groesser. So darf man mit den Angehoerigen der Bundeswehr nicht umgehen.
Nun ist der Verteidigungsminister gefordert. Er muss dafuer sorgen, eine sicherheitspolitisch begruendete Bundeswehrreform durchzufuehren, die solide und nachhaltig finanziert ist. Daran wird der neue Verteidigungsminister gemessen werden.
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SPD-Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Pruefungen im Verteidigungsministerium, den Personalumfang nochmals drastisch zu kuerzen, erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Nach Presseinformationen sollen die Streitkraefte auf 145.000 Berufs- und Zeitsoldaten schrumpfen. Hinzu kommt noch eine nicht absehbare Zahl von freiwilligen Wehrdienstleistenden. Sollten diese Ueberlegungen umgesetzt werden, waere dies der totale Kahlschlag bei der Bundeswehr. Deutsche Streitkraefte waeren signifikant kleiner als alle vergleichbaren Armeen unserer Buendnispartner. Zahlreiche Faehigkeiten muessten aufgegeben werden. Buendnisverpflichtungen waeren nur noch eingeschraenkt moeglich. Der Umfang der Bundeswehr waere nur der Kassenlage geschuldet.
Die geringe Zahl an Berufs- und Zeitsoldaten deutet daraufhin, dass die Zahl der bisher kalkulierten 15.000 freiwillig Wehrdienstleistenden ebenfalls drastisch reduziert wird. Das Modell, eine Kultur der Freiwilligkeit zu schaffen, waere lediglich ein Lippenbekenntnis gewesen. Es liegt der begruendete Verdacht nahe, dass der vollstaendige Ausstieg aus der Freiwilligenloesung eingeleitet wird.
Innerhalb von wenigen Monaten haben sich die Planungen fuer den Streitkraefteumfang mehrmals veraendert. Die Verunsicherung bei den Soldaten und zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr wird immer groesser. So darf man mit den Angehoerigen der Bundeswehr nicht umgehen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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