Bundeskanzlerin Merkel telefonierte mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi
- Pressemitteilung der Firma Bundesregierung, 31.03.2011
Pressemitteilung vom: 31.03.2011 von der Firma Bundesregierung aus Berlin
Kurzfassung: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit der myanmarischen Friedensnobelpreisträgerin Frau Aung San Suu Kyi telefoniert. In dem sehr freundschaftlichen Gespräch hat die Bundeskanzlerin Frau Aung San Suu Kyi ihre Hochachtung für den ...
[Bundesregierung - 31.03.2011] Bundeskanzlerin Merkel telefonierte mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit der myanmarischen Friedensnobelpreisträgerin Frau Aung San Suu Kyi telefoniert.
In dem sehr freundschaftlichen Gespräch hat die Bundeskanzlerin Frau Aung San Suu Kyi ihre Hochachtung für den jahrzehntelangen gewaltfreien Widerstand ausgesprochen, den sie gegen das autoritäre Militär-Regime in Myanmar geleistet hat.
Beide waren sich einig in ihren Erwartungen an die neue zivile myanmarische Regierung, die gestern in ihr Amt eingeführt wurde. Diese Erwartungen entsprechen den eindeutigen Forderungen einer Resolution, die der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im März dieses Jahres beschlossen hat.
Gefordert werden insbesondere die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Einleitung eines nationalen Versöhnungsprozesses und die vollständige Anerkennung politischer Parteien, einschließlich der von Frau Aung San Suu Kyi geleiteten Partei "National League for Democracy".
Frau Aung San Suu Kyi hat sich in dem Telefonat für einen Dialog mit der Regierung in diesem Sinne ausgesprochen. Die Bundeskanzlerin hob die konsequente Haltung der Bundesregierung gegenüber der myanmarischen Regierung ebenso wie die deutsche Bereitschaft hervor, den myanmarischen Demokratisierungsprozess zu unterstützen.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit der myanmarischen Friedensnobelpreisträgerin Frau Aung San Suu Kyi telefoniert.
In dem sehr freundschaftlichen Gespräch hat die Bundeskanzlerin Frau Aung San Suu Kyi ihre Hochachtung für den jahrzehntelangen gewaltfreien Widerstand ausgesprochen, den sie gegen das autoritäre Militär-Regime in Myanmar geleistet hat.
Beide waren sich einig in ihren Erwartungen an die neue zivile myanmarische Regierung, die gestern in ihr Amt eingeführt wurde. Diese Erwartungen entsprechen den eindeutigen Forderungen einer Resolution, die der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im März dieses Jahres beschlossen hat.
Gefordert werden insbesondere die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Einleitung eines nationalen Versöhnungsprozesses und die vollständige Anerkennung politischer Parteien, einschließlich der von Frau Aung San Suu Kyi geleiteten Partei "National League for Democracy".
Frau Aung San Suu Kyi hat sich in dem Telefonat für einen Dialog mit der Regierung in diesem Sinne ausgesprochen. Die Bundeskanzlerin hob die konsequente Haltung der Bundesregierung gegenüber der myanmarischen Regierung ebenso wie die deutsche Bereitschaft hervor, den myanmarischen Demokratisierungsprozess zu unterstützen.
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Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
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