Bildungs- und Teilhabepaket unbuerokratisch umsetzen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 31.03.2011
Pressemitteilung vom: 31.03.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum morgigen Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets fuer Kinder im Rahmen der Hartz IV-Novellierung erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die neuen Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 31.03.2011] Bildungs- und Teilhabepaket unbuerokratisch umsetzen
Zum morgigen Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets fuer Kinder im Rahmen der Hartz IV-Novellierung erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die neuen Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket muessen unbuerokratisch umgesetzt werden. Wichtig ist, dass die Leistungen schnell bei den Kindern und Jugendlichen ankommen. Ab 1. April 2011 haben Kinder und Jugendliche, die von Sozialleistungen leben, zusaetzliche Ansprueche auf Lernfoerderung nach Bedarf, Mittagessen in Kitas, Schulen und Horten sowie Foerderung einer Vereinsmitgliedschaft.
Es kommt jetzt darauf an, dass die Kommunen Eltern breit ueber das Antragsverfahren und die Fristen informieren. Leistungen koennen rueckwirkend fuer die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Maerz 2011 uebernommen werden. Das gilt aber nur, wenn der Antrag bis spaetestens 30. April 2011 bei den zustaendigen Behoerden eingeht. Diese Informationen sind laengst noch nicht allen Betroffenen bekannt.
Positiv ist, dass die zusaetzlichen Mittel des Bundes Laender und Kommunen bei der Bekaempfung von Kinder- und Jugendarmut unterstuetzen. Das hat die SPD im Vermittlungsverfahren erfolgreich durchgesetzt.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum morgigen Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets fuer Kinder im Rahmen der Hartz IV-Novellierung erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die neuen Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket muessen unbuerokratisch umgesetzt werden. Wichtig ist, dass die Leistungen schnell bei den Kindern und Jugendlichen ankommen. Ab 1. April 2011 haben Kinder und Jugendliche, die von Sozialleistungen leben, zusaetzliche Ansprueche auf Lernfoerderung nach Bedarf, Mittagessen in Kitas, Schulen und Horten sowie Foerderung einer Vereinsmitgliedschaft.
Es kommt jetzt darauf an, dass die Kommunen Eltern breit ueber das Antragsverfahren und die Fristen informieren. Leistungen koennen rueckwirkend fuer die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Maerz 2011 uebernommen werden. Das gilt aber nur, wenn der Antrag bis spaetestens 30. April 2011 bei den zustaendigen Behoerden eingeht. Diese Informationen sind laengst noch nicht allen Betroffenen bekannt.
Positiv ist, dass die zusaetzlichen Mittel des Bundes Laender und Kommunen bei der Bekaempfung von Kinder- und Jugendarmut unterstuetzen. Das hat die SPD im Vermittlungsverfahren erfolgreich durchgesetzt.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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