Für bessere Instrumente am Arbeitsmarkt ist jetzt der richtige Zeitpunkt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 31.03.2011
Pressemitteilung vom: 31.03.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die neuesten Arbeitsmarktdaten vorgelegt, wonach die Zahl der Erwerbslosen zu Beginn des Frühjahrs erneut gesunken ist. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 31.03.2011] Für bessere Instrumente am Arbeitsmarkt ist jetzt der richtige Zeitpunkt
Klare Orientierung an den echten Bedürfnissen der Menschen
Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die neuesten Arbeitsmarktdaten vorgelegt, wonach die Zahl der Erwerbslosen zu Beginn des Frühjahrs erneut gesunken ist. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die anhaltend große Arbeitskräftenachfrage ist ein wichtiger Indikator für den unverminderten Konjunkturaufschwung und für den Erfolgskurs der unionsgeführten Koalition in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.
Die enorme Nachfrage nach Arbeitskräften muss seine positive Wirkung auch bei Langzeitarbeitslosen entfalten können. Deshalb ist der ungebremste Nachfrage-Boom genau der richtige Zeitpunkt, die Instrumente für eine erfolgreichere Arbeitsvermittlung noch wirksamer zu gestalten. CDU und CSU unterstützen daher mit Nachdruck die Ziele der Bundesarbeitsministerin bei ihrer anstehenden Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.
Die Neuordnung der Instrumente ist der dritte Reformschritt auf dem Weg zur "Arbeitsmarktpolitik mit Wirk- und Langfrist-Garantie". Im Fokus stehen dabei gerade die bislang Benachteiligten auf dem Arbeitsmarkt. Die Schritte 1 und 2 waren die Jobcenter-Reform und die Neufassung der Regelsätze samt großem Bildungspaket. Mit diesen drei Reform-Schritten unterstreicht die Union ihre arbeitsmarkt- und sozialpolitische Kompetenz für die Menschen nachhaltig.
Die jetzt anstehende Neufassung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente folgt vier Vorgaben:
1. klare Orientierung an den echten Bedürfnissen der Menschen;
2. größtmögliche Passgenauigkeit für die Menschen und die speziellen Anforderungen in der jeweiligen Region;
3. eine möglichst hohe Effizienz der Maßnahmen;
4. Förderung der Vor-Ort-Kompetenz in den Arbeitsagenturen und Jobcentern.
Die Politik der Union orientiert sich genau an diesen Zielen, damit die Menschen möglichst schnell und nachhaltig wieder in einen Job vermittelt oder qualifiziert werden können. Wir wollen der Herausforderung des Fachkräftemangels begegnen. Denn wir brauchen gute Handwerker und ausgebildete Fachkräfte in der Dienstleistung. Mögliche Mitteleinsparungen sind hingegen keine Zielvorgabe für die Reform der Instrumente.
Die Neugestaltung der Instrumente bietet auch die Chance, unnötigen und teuren Bürokratieballast über Bord zu werfen, aber auch "Mitnahmeeffekte" zu verringern. Zu letzterem gehört auch die Förderung von beruflicher Selbstständigkeit. Diese Förderung sollte als gute Startchance und nicht als mittelfristige Zusatzeinnahme konzipiert sein.
Derweil können sich auch Menschen mit Behinderung auf die Union verlassen, dass die Mittel für ihre Eingliederung und berufliche Rehabilitation nicht gekürzt werden. Hier begleitet die Union Menschen mit besonderen Handicaps auf ihrem Weg in ein eigenverantwortliches Berufsleben."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/dWpESd
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Klare Orientierung an den echten Bedürfnissen der Menschen
Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die neuesten Arbeitsmarktdaten vorgelegt, wonach die Zahl der Erwerbslosen zu Beginn des Frühjahrs erneut gesunken ist. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die anhaltend große Arbeitskräftenachfrage ist ein wichtiger Indikator für den unverminderten Konjunkturaufschwung und für den Erfolgskurs der unionsgeführten Koalition in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.
Die enorme Nachfrage nach Arbeitskräften muss seine positive Wirkung auch bei Langzeitarbeitslosen entfalten können. Deshalb ist der ungebremste Nachfrage-Boom genau der richtige Zeitpunkt, die Instrumente für eine erfolgreichere Arbeitsvermittlung noch wirksamer zu gestalten. CDU und CSU unterstützen daher mit Nachdruck die Ziele der Bundesarbeitsministerin bei ihrer anstehenden Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.
Die Neuordnung der Instrumente ist der dritte Reformschritt auf dem Weg zur "Arbeitsmarktpolitik mit Wirk- und Langfrist-Garantie". Im Fokus stehen dabei gerade die bislang Benachteiligten auf dem Arbeitsmarkt. Die Schritte 1 und 2 waren die Jobcenter-Reform und die Neufassung der Regelsätze samt großem Bildungspaket. Mit diesen drei Reform-Schritten unterstreicht die Union ihre arbeitsmarkt- und sozialpolitische Kompetenz für die Menschen nachhaltig.
Die jetzt anstehende Neufassung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente folgt vier Vorgaben:
1. klare Orientierung an den echten Bedürfnissen der Menschen;
2. größtmögliche Passgenauigkeit für die Menschen und die speziellen Anforderungen in der jeweiligen Region;
3. eine möglichst hohe Effizienz der Maßnahmen;
4. Förderung der Vor-Ort-Kompetenz in den Arbeitsagenturen und Jobcentern.
Die Politik der Union orientiert sich genau an diesen Zielen, damit die Menschen möglichst schnell und nachhaltig wieder in einen Job vermittelt oder qualifiziert werden können. Wir wollen der Herausforderung des Fachkräftemangels begegnen. Denn wir brauchen gute Handwerker und ausgebildete Fachkräfte in der Dienstleistung. Mögliche Mitteleinsparungen sind hingegen keine Zielvorgabe für die Reform der Instrumente.
Die Neugestaltung der Instrumente bietet auch die Chance, unnötigen und teuren Bürokratieballast über Bord zu werfen, aber auch "Mitnahmeeffekte" zu verringern. Zu letzterem gehört auch die Förderung von beruflicher Selbstständigkeit. Diese Förderung sollte als gute Startchance und nicht als mittelfristige Zusatzeinnahme konzipiert sein.
Derweil können sich auch Menschen mit Behinderung auf die Union verlassen, dass die Mittel für ihre Eingliederung und berufliche Rehabilitation nicht gekürzt werden. Hier begleitet die Union Menschen mit besonderen Handicaps auf ihrem Weg in ein eigenverantwortliches Berufsleben."
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Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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