Welthandelsorganisation: Durchbruch auf Bali

[Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V. IW Köln - 09.12.2013] Welthandelsorganisation: Durchbruch auf Bali

Samstagnacht hat die Welthandelsorganisation (WTO) geschafft, was ihr viele nicht mehr zugetraut hatten: Endlich eine Vereinbarung unter allen 160 Mitgliedern zu schließen, die dem lahmenden Welthandel und auch den deutschen Exporten mittelfristig wieder mehr Schwung geben wird. Doch damit hat die WTO nur einen kleinen Teil der Themen der laufenden Doha-Welthandelsrunde abgearbeitet.
Als die WTO im Jahr 1995 gegründet wurde, hat sie zwar anfangs einige Sektorabkommen - etwa für Telekommunikations- und Finanzdienstleistungen oder die Informationstechnologie - abschließen können, die nur einen Teil ihrer Mitglieder betrafen. Eine Einigung, den Handel weitgehend zu liberalisieren, war bislang allerdings ausgeblieben. Denn die Interessengegensätze zwischen Industrie- sowie Schwellen- und Entwicklungsländern waren bislang einfach zu groß.
Mit Bali hat sich das jetzt geändert. Zwar hat man dort nur über einen kleinen Teil der Doha-Themenpalette verhandelt. Doch gelang es zumindest, ein Paket zu schnüren, hinter das sich am Ende alle WTO-Mitglieder stellen konnten:
Die Industrieländer drängten vor allem auf administrative Handels- und Zollabwicklungserleichterungen. Denn vor allem in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern sind Importverfahren oft langwierig, teuer und mit Willkür und Korruption verbunden. Ein neues recht detailliertes Abkommen schafft mehr einheitliche Regeln und mehr Transparenz- und Begründungspflichten. Nach Expertenschätzungen könnten so weltweit zwischen 400 und 1.000 Milliarden mehr an Wirtschaftsleistung entstehen. Gerade die stark exportorientierte deutsche Wirtschaft wird davon maßgeblich profitieren.
Den Entwicklungs- und Schwellenländern waren vor allem Erleichterungen im Agrarbereich wichtig. Ihnen ging es zum Beispiel darum, dass vor allem Industrieländer ihre Exportsubventionen abschaffen und armen Entwicklungsländern, die Baumwolle produzieren, besser Chancen auf ihren Märkten einräumen. Allerdings sind die Zusagen bei diesen Themen weniger verbindlich als bei den Handelserleichterungen.

Jürgen Matthes
Leiter des Kompetenzfelds Internationale Wirtschaftsordnung
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