09.12.2013 17:39 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Lammert begrüßt 10-jähriges Bestehen des Programms 'Parlamentarier schützen Parlamentarier' des Deutschen Bundestages
Kurzfassung: Lammert begrüßt 10-jähriges Bestehen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" des Deutschen BundestagesAm 10. Dezember 2003 verabschiedete der Deutsche Bundestag einen interfraktione ...
[Deutscher Bundestag - 09.12.2013] Lammert begrüßt 10-jähriges Bestehen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" des Deutschen Bundestages
Am 10. Dezember 2003 verabschiedete der Deutsche Bundestag einen interfraktionellen Antrag "Schutz von bedrohten Menschenrechtsverteidigern", mit dem das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" initiiert wurde. Aus Anlass des 10-jährigen Bestehens der Initiative errinnert Bundestagspräsident Lammert an die mittelerweile mehr als 40 übernommenen Patenschaften, die in vielen Fällen eine entscheidene Wirkung zur Einhaltung von Menschenrechten in den jeweiligen Ländern hatten. "Dass kein Parlamentarier des Deutschen Bundestages bei der Ausübung seines Mandates befürchten muss, bedroht oder sogar verhaftet zu werden, ist eine Errungenschaft unseres politischen Systems, die ausländischen Parlamentariern leider nicht immer zu teil wird", betont der Bundestagspräsident. In einigen Ländern, so Lammert, müssten Politiker und Abgeordnete damit rechnen, bei ihrer Arbeit, vor allem wenn sie sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, verfolgt und oft sogar zu langen Gefängnisstrafen verurteilt zu werden.
Deutsche Abgeordnete können sich mit der Übernahme von Patenschaften für gefährdete Kolleginnen und Kollegen wie auch Menschenrechtsaktivisten in anderen Ländern ganz konkret im Rahmen des Programms einsetzen. Damit wird ein wichtiger Beitrag geleistet, dass die notwendige Aufmerksamkeit für die zum Teil schwierige und gefährliche Situation der Betroffenen nicht nachlässt.
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation, PuK 1
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-37171, Fax +49 30 227-36192
www.bundestag.de, pressereferat@bundestag.de
Am 10. Dezember 2003 verabschiedete der Deutsche Bundestag einen interfraktionellen Antrag "Schutz von bedrohten Menschenrechtsverteidigern", mit dem das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" initiiert wurde. Aus Anlass des 10-jährigen Bestehens der Initiative errinnert Bundestagspräsident Lammert an die mittelerweile mehr als 40 übernommenen Patenschaften, die in vielen Fällen eine entscheidene Wirkung zur Einhaltung von Menschenrechten in den jeweiligen Ländern hatten. "Dass kein Parlamentarier des Deutschen Bundestages bei der Ausübung seines Mandates befürchten muss, bedroht oder sogar verhaftet zu werden, ist eine Errungenschaft unseres politischen Systems, die ausländischen Parlamentariern leider nicht immer zu teil wird", betont der Bundestagspräsident. In einigen Ländern, so Lammert, müssten Politiker und Abgeordnete damit rechnen, bei ihrer Arbeit, vor allem wenn sie sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, verfolgt und oft sogar zu langen Gefängnisstrafen verurteilt zu werden.
Deutsche Abgeordnete können sich mit der Übernahme von Patenschaften für gefährdete Kolleginnen und Kollegen wie auch Menschenrechtsaktivisten in anderen Ländern ganz konkret im Rahmen des Programms einsetzen. Damit wird ein wichtiger Beitrag geleistet, dass die notwendige Aufmerksamkeit für die zum Teil schwierige und gefährliche Situation der Betroffenen nicht nachlässt.
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation, PuK 1
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-37171, Fax +49 30 227-36192
www.bundestag.de, pressereferat@bundestag.de
Weitere Informationen
Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
08.12.2015 Öffentliche Sitzung des Innenausschusses
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
https://www.prmaximus.de/pressefach/deutscher-bundestag-pressefach.html
Die Pressemeldung "Lammert begrüßt 10-jähriges Bestehen des Programms 'Parlamentarier schützen Parlamentarier' des Deutschen Bundestages" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Lammert begrüßt 10-jähriges Bestehen des Programms 'Parlamentarier schützen Parlamentarier' des Deutschen Bundestages" ist Deutscher Bundestag, vertreten durch .