Rücktritt Schöneburgs unausweichliche Konsequenz

[Grüne Fraktion Landtag Brandenburg - 03.01.2014] Rücktritt Schöneburgs unausweichliche Konsequenz

Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL hat den Rücktritt des bisherigen Justizministers Schöneburg als unausweichliche Konsequenz aus den durchgesickerten Informationen über regelmäßige Telefon-Kontakte zwischen zwei Häftlingen und ihm bezeichnet. Insbesondere die bekanntgewordene Ankündigung, dass dem Justiz-Ausschußvorsitzenden Danny Eichelbaum belastendes Material zugespielt werden sollte ließ ein Abwarten bis zur Ausschußsitzung am nächsten Donnerstag nicht zu. Ein Justizminister darf genauso wenig wie andere Minister erpressbar sein. Der jetzt eingetretene Anschein einer solchen Erpressbarkeit machte Schöneburg als Minister untragbar.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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