Bundesverband -geteilt.de- äußert sich skeptisch zu Breitband-Vorstoß von Minister Dobrindt

[Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. - 12.01.2014] Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. sieht den Plan von Minister Dobrindt zur Gründung einer "Netzallianz" skeptisch. Damit nimmt der Verband Bezug auf eine Veröffentlichung in der Welt vom 12. Januar 2014. Bernd Rudolph, 2. Vorsitzender von -geteilt.de-: "Derartige Treffen hat es schon viele gegeben: IT-Gipfel, Branchentreffen, regionale Informationsveranstaltungen. Das Ergebnis bestand überwiegend aus Absichtserklärungen."

Das erklärt sich auch aus den höchst unterschiedlichen Interessen der Branchen-Unternehmen. "Die einen fordern weniger, die anderen mehr Regulierung. Einig ist man sich nur in der Forderung nach Geld vom Staat, was dieser wiederum nicht hat. Da wundert es nicht, wenn man in der Regel ohne konkretes Ergebnis auseinander geht. Viel zu lange schon wird auch auf die Selbstheilungskräfte des Marktes vertraut. Der aber versagt offensichtlich. Nötig wäre also mehr staatlicher Druck und weniger Selbstverpflichtung.", meint Rudolph.

-Geteilt.de- kritisiert zudem, dass in den Ideen Dobrindts die Verbraucher offenbar keine Rolle spielen. Aus der Veröffentlichung geht nicht hervor, ob in der "Netzallianz" auch deren Verbände und Organisationen einbezogen werden. Rudolph: "Damit vergibt sich der Minister die Chance, in Jahren gewachsene Kompetenzen einzubeziehen. Er läuft Gefahr, die Interessen der Branche über und die der Verbraucher unter zu bewerten. Um die aber sollte es vordringlich gehen. Ihre gesellschaftliche Teilhabe muss gewährleistet werden."

Trotzdem wird Dobrindts Vorstoß bei aller Kritik aus Sicht des Bundesverbandes -geteilt.de- begrüßt. Denn es ist dringend notwendig, dem digitalen Rückstand Deutschlands entschlossen den Kampf anzusagen. Gefragt sind jetzt aber mutige Schritte und Visionen. Das Vorhaben, bis 2018 Bandbreiten bis 50 Mbit/s flächendeckend anzubieten, gehört für -geteilt.de- jedenfalls nicht in diese Kategorie. "Erstens ist der Plan nicht mit einer gesetzlichen Garantie verbunden, also lediglich eine Willensbekundung. Zweitens ist die Weltspitze bereits heute wesentlich weiter. Es geht da um Glasfasernetze mit Gigabit-Bandbreiten. Davon hört man in Deutschland so gut wie nichts." sagt Rudolph und meint abschließend: "Deutschland in die 'digitale Champions League' zu führen, ist höchst überfällig. Allianzen zu gründen, kann dabei das Mittel der Wahl sein. Aber dann müssen darin auch alle Interessen vertreten sein. Und dann muss auch ein konkretes, verbindliches Ergebnis heraus kommen. Sonst wird alle Müh vergeblich sein."