Ethikkommission 'Sichere Energieversorgung' nimmt Arbeit auf
- Pressemitteilung der Firma Bundesregierung, 04.04.2011
Pressemitteilung vom: 04.04.2011 von der Firma Bundesregierung aus Berlin
Kurzfassung: Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Die unabhängige Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat heute unter Vorsitz von Prof. Klaus Töpfer und Prof. Matthias Kleiner ihre Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt hat die ...
[Bundesregierung - 04.04.2011] Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" nimmt Arbeit auf
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Die unabhängige Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat heute unter Vorsitz von Prof. Klaus Töpfer und Prof. Matthias Kleiner ihre Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt hat die Kommission in Berlin ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin und Bundesminister Röttgen geführt. Dabei wurden die Arbeitsschwerpunkte der Kommission erörtert. Die Kommissionsmitglieder stellten dar, welche Fragestellungen ihnen vordringlich erscheinen. Die Kommission hat den Auftrag, vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan die Risiken der Kernenergie und in diesem Zusammenhang die Sicherheit der Energieversorgung neu zu bewerten.
Die Ergebnisse der Kommission sollen Ende Mai 2011 vorliegen. Die Bundesregierung wird Anfang Juni eine Gesamtentscheidung zum weiteren Betrieb der Kernkraftwerke in Deutschland und zur Beschleunigung der Energiewende treffen. Grundlage bleiben die anspruchsvollen Ziele des Energiekonzepts vom Herbst 2010.
Ziel der Bundesregierung ist es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens und hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen über die Energiewende zu erreichen. Der Grundsatzstreit über die Ausrichtung der Energiepolitik soll überwunden werden. Dazu soll die neu einberufene Ethikkommission mit ihren Empfehlungen eine wichtige Grundlage erarbeiten.
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Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
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Die unabhängige Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat heute unter Vorsitz von Prof. Klaus Töpfer und Prof. Matthias Kleiner ihre Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt hat die Kommission in Berlin ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin und Bundesminister Röttgen geführt. Dabei wurden die Arbeitsschwerpunkte der Kommission erörtert. Die Kommissionsmitglieder stellten dar, welche Fragestellungen ihnen vordringlich erscheinen. Die Kommission hat den Auftrag, vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan die Risiken der Kernenergie und in diesem Zusammenhang die Sicherheit der Energieversorgung neu zu bewerten.
Die Ergebnisse der Kommission sollen Ende Mai 2011 vorliegen. Die Bundesregierung wird Anfang Juni eine Gesamtentscheidung zum weiteren Betrieb der Kernkraftwerke in Deutschland und zur Beschleunigung der Energiewende treffen. Grundlage bleiben die anspruchsvollen Ziele des Energiekonzepts vom Herbst 2010.
Ziel der Bundesregierung ist es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens und hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen über die Energiewende zu erreichen. Der Grundsatzstreit über die Ausrichtung der Energiepolitik soll überwunden werden. Dazu soll die neu einberufene Ethikkommission mit ihren Empfehlungen eine wichtige Grundlage erarbeiten.
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Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
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