Internet-Enquete trifft internationale Blogger

  • Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 05.04.2011
Pressemitteilung vom: 05.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: Mitglieder der Internet-Enquete treffen am Mittwoch, den 6. April 2011 auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Ägypten, Tunesien, Kasachstan, Moldau, Belarus, China, Indonesien, Aserbaidschan und Moldau. Der Besuch ...

[Deutscher Bundestag - 05.04.2011] Internet-Enquete trifft internationale Blogger


Mitglieder der Internet-Enquete treffen am Mittwoch, den 6. April 2011 auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Ägypten, Tunesien, Kasachstan, Moldau, Belarus, China, Indonesien, Aserbaidschan und Moldau.
Der Besuch im Bundestag steht gleich zu Beginn einer achttägigen Bloggerreise auf dem Programm. Neben einem informellen Austausch berichtet der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) über die Arbeit der Enquete-Kommission. "Wir freuen uns sehr, diese Männer und Frauen, die in ihren Ländern unter zum Teil schwierigen Bedingungen arbeiten, im deutschen Parlament begrüßen zu dürfen", so der Vorsitzende. "Gerne nehmen wir diese gute Gelegenheit zum Gedankenaustausch wahr."
Die Bloggerinnen und Blogger folgen einer Einladung des Auswärtigen Amtes. Auf ihrer Deutschlandreise gewinnen sie in Berlin und Hamburg Eindrücke über die Situation von Politik und Medien in Deutschland. Geplant sind auch Treffen mit deutschen Bloggern und anderen Medienvertretern sowie Besuche bei Nichtregierungsorganisationen.
www.internetenquete.de
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

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