Inhaftierung von Ai Weiwei ist nicht hinnehmbar
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 05.04.2011
Pressemitteilung vom: 05.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Der Schutz von Grundrechten fördert die politische Stabilität und Entwicklung von Staaten Der chinesische Künstler Ai Weiwei wurde am 3. April inhaftiert. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.04.2011] Inhaftierung von Ai Weiwei ist nicht hinnehmbar
Der Schutz von Grundrechten fördert die politische Stabilität und Entwicklung von Staaten
Der chinesische Künstler Ai Weiwei wurde am 3. April inhaftiert. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die Union hält die Inhaftierung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei für nicht hinnehmbar. Es muss Anliegen jedes Staates sein, Meinungsfreiheit und Freiheit der Kunst zu gewährleisten. Wir begrüßen daher auch, dass Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle die Verhaftung eindeutig kritisiert hat.
Die Forderung, den Künstler Ai Weiwei freizulassen, richtet sich nicht gegen China und seine Regierung. Im Gegenteil: Der Schutz von Grundrechten fördert die politische Stabilität und Entwicklung von Staaten. Daher ist es im Interesse Chinas, die Freiheit der Kunst und Meinung zu sichern.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Bundesaußenminister die Ausstellung "Kunst der Aufklärung" im Chinesischen Nationalmuseum persönlich eröffnet hat. Damit wird der interkulturelle Dialog zwischen Deutschland und China fortgeführt und auf eine neue Ebene gebracht. Es ist im Interesse beider Staaten, sich vertieft mit der Kultur des anderen zu beschäftigen.
Wir bedauern, dass die chinesische Regierung dem Chinaexperten Tilman Spengler das Einreisevisum verweigert hat. So konnte der Sinologe, der sich seit Jahrzehnten intensiv mit China, seinen Menschen und seiner Kultur beschäftigt und das Begleitprogramm der Ausstellung mit ausgearbeitet hat, nicht an der Delegationsreise vom Bundesaußenminister teilnehmen. Die Union hält es für nicht vertretbar, dass China einen Teilnehmer der deutschen Delegation auslädt, nur weil dieser den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo gelobt hat. Tilman Spengler ist kein Gegner, sondern ein Freund des chinesischen Volkes."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Der Schutz von Grundrechten fördert die politische Stabilität und Entwicklung von Staaten
Der chinesische Künstler Ai Weiwei wurde am 3. April inhaftiert. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die Union hält die Inhaftierung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei für nicht hinnehmbar. Es muss Anliegen jedes Staates sein, Meinungsfreiheit und Freiheit der Kunst zu gewährleisten. Wir begrüßen daher auch, dass Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle die Verhaftung eindeutig kritisiert hat.
Die Forderung, den Künstler Ai Weiwei freizulassen, richtet sich nicht gegen China und seine Regierung. Im Gegenteil: Der Schutz von Grundrechten fördert die politische Stabilität und Entwicklung von Staaten. Daher ist es im Interesse Chinas, die Freiheit der Kunst und Meinung zu sichern.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Bundesaußenminister die Ausstellung "Kunst der Aufklärung" im Chinesischen Nationalmuseum persönlich eröffnet hat. Damit wird der interkulturelle Dialog zwischen Deutschland und China fortgeführt und auf eine neue Ebene gebracht. Es ist im Interesse beider Staaten, sich vertieft mit der Kultur des anderen zu beschäftigen.
Wir bedauern, dass die chinesische Regierung dem Chinaexperten Tilman Spengler das Einreisevisum verweigert hat. So konnte der Sinologe, der sich seit Jahrzehnten intensiv mit China, seinen Menschen und seiner Kultur beschäftigt und das Begleitprogramm der Ausstellung mit ausgearbeitet hat, nicht an der Delegationsreise vom Bundesaußenminister teilnehmen. Die Union hält es für nicht vertretbar, dass China einen Teilnehmer der deutschen Delegation auslädt, nur weil dieser den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo gelobt hat. Tilman Spengler ist kein Gegner, sondern ein Freund des chinesischen Volkes."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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