FLACH: Zahlen für 2009 zeigen Schlussbilanz von Ulla Schmidt (06.04.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 06.04.2011
Pressemitteilung vom: 06.04.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Gesundheitskosten in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH: ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 06.04.2011] FLACH: Zahlen für 2009 zeigen Schlussbilanz von Ulla Schmidt (06.04.2011)
BERLIN. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Gesundheitskosten in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Hier handelt es sich um die Ergebnisse für 2009 und damit die Schlussbilanz von Ulla Schmidt. Damit ist bewiesen, dass ihre Politik nicht zu einer Kostenstabilität geführt hat. Man muss anerkennen, dass in einer Gesellschaft des längeren Lebens und des medizinischen Fortschritts die Kosten für Gesundheit tendenziell eher steigen. Die Politik muss allerdings durch geeignete Maßnahmen den Anstieg begrenzen. Die Koalition hat entsprechend gehandelt. Bereits Wirkung zeigt das im August 2010 in Kraft getretene GKV-Änderungsgesetz. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel waren von November bis Ende Januar sogar teilweise rückläufig, obwohl die Absatzmengen nicht gesunken sind. Die Koalition hat auch in den besonders kostenintensiven Bereichen der patentgeschützten Arzneimittel mit dem AMNOG und bei den Leistungserbringern mit dem GKV-Finanzierungsgesetz gehandelt. Beide Gesetze sind am 1.1.2011 in Kraft getreten, so dass sich ihre Wirkungen erst bei den Zahlen für 2011 zeigen werden. Der Weg einer auf Wettbewerb und Effizienz setzenden Gesundheitspolitik ist steinig, aber er führt ans Ziel.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Gesundheitskosten in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Hier handelt es sich um die Ergebnisse für 2009 und damit die Schlussbilanz von Ulla Schmidt. Damit ist bewiesen, dass ihre Politik nicht zu einer Kostenstabilität geführt hat. Man muss anerkennen, dass in einer Gesellschaft des längeren Lebens und des medizinischen Fortschritts die Kosten für Gesundheit tendenziell eher steigen. Die Politik muss allerdings durch geeignete Maßnahmen den Anstieg begrenzen. Die Koalition hat entsprechend gehandelt. Bereits Wirkung zeigt das im August 2010 in Kraft getretene GKV-Änderungsgesetz. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel waren von November bis Ende Januar sogar teilweise rückläufig, obwohl die Absatzmengen nicht gesunken sind. Die Koalition hat auch in den besonders kostenintensiven Bereichen der patentgeschützten Arzneimittel mit dem AMNOG und bei den Leistungserbringern mit dem GKV-Finanzierungsgesetz gehandelt. Beide Gesetze sind am 1.1.2011 in Kraft getreten, so dass sich ihre Wirkungen erst bei den Zahlen für 2011 zeigen werden. Der Weg einer auf Wettbewerb und Effizienz setzenden Gesundheitspolitik ist steinig, aber er führt ans Ziel.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Die Pressemeldung "FLACH: Zahlen für 2009 zeigen Schlussbilanz von Ulla Schmidt (06.04.2011)" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "FLACH: Zahlen für 2009 zeigen Schlussbilanz von Ulla Schmidt (06.04.2011)" ist FDP-Bundestagsfraktion.