Rede von Staatsminister Michael Roth bei der Konferenz "A Soul for Europe

[Auswärtiges Amt - 03.03.2014] Rede von Staatsminister Michael Roth bei der Konferenz "A Soul for Europe"

-- Es gilt das gesprochene Wort --
Sehr geehrte Frau Schulte-Noelle,
sehr geehrter Kollege Swoboda,
sehr geehrte Frau Hertling,
sehr geehrter Herr Hassemer,
sehr geehrte Frau Deventer,
sehr geehrte Damen und Herren,
es freut mich, heute zum 10-jährigen Jubiläum der Berliner Konferenz "A Soul for Europe" zu Ihnen zu sprechen. Und das hat einen guten Grund: In den zurückliegenden Jahren ging es vielfach nur um Zahlen, ökonomische Kennziffern, Strukturreformen und Wachstumsaussichten. Heute reden wir aber über unsere Werte, Ideale, Emotionen und den Beitrag, den die Kultur für das europäische Einigungswerk leisten könnte. Für diese eher seltene Gelegenheit, Europa nicht aus einer verengten wirtschaftlichen Sachzwanglogik heraus zu betrachten, bedanke ich mich bei Ihrer Initiative sowie bei den Mitveranstaltern, dem Europäischen Parlament und der Allianz Kulturstiftung.
Wim Wenders sagte 2006 auf dieser Konferenz: "Als ich ein Junge war, träumte ich von einem Europa ohne Grenzen. Nun reise ich quer hindurch, virtuell und realiter, ohne je meinen Pass zu zeigen, zahle sogar mit einer Währung, aber wo ist meine Emotion geblieben?"
Ich bin in unmittelbarer Nachbarschaft zur innerdeutschen Grenze aufgewachsen. Auch für mich war bis zu meinem Abitur wenige Monate nach dem Fall der Mauer Grenzenlosigkeit nicht mehr als ein Traum. Nicht erst durch mein Amt als Staatsminister für Europa komme ich auf unserem Kontinent viel herum, dessen Teilung wir vor 25 Jahren überwunden haben. Auch für mich ist es bisweilen schwierig, Emotion und Leidenschaft für Europa in Zeiten eines andauernden Krisenmodus zu bewahren.
Der praktische Mehrwert der Europäischen Union ist unbestreitbar: Offene Grenzen, Freizügigkeit für Menschen von Portugal bis Polen, von Finnland bis Italien. Mehr als 60 Jahre Frieden und Freiheit und ein Wohlstandsversprechen. Kein Superstaat, aber gelebte Demokratie mit einem starken Europäischen Parlament und selbstbewussten nationalen Parlamenten. Der größte Binnenmarkt und eine der drei Reservewährungen der Welt. Vermittler und Helfer in vielen Krisenregionen der Welt. Ein Apparat, der mit einem Drittel des Personals der Berliner Landesverwaltung jährlich 130 Milliarden Euro sinnvoll verwenden und eine Gemeinschaft von über 500 Millionen Menschen organisieren soll. 24 Amtssprachen und bis heute 50 Kulturhauptstädte. Resonanzboden für kulturelle Kreativität und Vielfalt, unterstützt durch eine Reihe europäischer Förderprogramme.
Die Europäische Union ist aber noch viel mehr: Denn die Kraft unseres europäischen Gesellschaftsmodells liegt nicht nur in einer solidarischen, wettbewerbsfähigen und stabilen Wirtschaftsordnung, sondern auch in der inneren Verfassung unseres Gemeinwesens. Von unseren gemeinsamen Maßstäben bei den Menschenrechten, bei Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit der Justiz und dem Kampf gegen Willkür dürfen wir keine Abstriche machen. Diese gemeinsamen Grundwerte sind Europas Markenkern in der Welt. Sie gilt es zu schützen, denn sie sind alles andere als selbstverständlich.
Die dramatischen Bilder der letzten Tage und Wochen aus der Ukraine sollten uns dies vor Augen führen. Manchmal schärft es den Blick, wenn man die Perspektive wechselt. Viele, die außerhalb der EU, außerhalb Europas leben, wollen um jeden Preis dazu gehören. In der Ukraine haben die Menschen auf dem Maidan dafür ihr Leben riskiert, sie verbinden mit Europa und mit der EU ein Hoffnungsversprechen. Und ich denke an die Flüchtlinge insbesondere aus Afrika. Sie sehnen sich nach Freiheit von Unterdrückung und Hunger - und zahlen dafür viel zu oft mit ihrem Leben, nicht nur in Lampedusa.
Kurz gesagt: Die EU ist "state of the art". Bloßer Überdruss und resigniertes Lamento über das, was alles in Europa nicht funktioniert, welches Europa wir nicht wollen, ist hingegen fehl am Platz. Es gibt derzeit genug zu tun für überzeugte Europäerinnen und Europäer. Denn selbstverständlich hat die EU auch eine ganze Reihe von schwierigen Problemen zu lösen, da will ich gar nichts beschönigen:
Das Vertrauen und die Zustimmung zum europäischen Projekt haben in den letzten beiden Jahren der Krise einen starken Dämpfer erlitten. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jungen Menschen, hat ein inakzeptabel hohes Niveau erreicht. Aufgeheizte Debatten über die Freizügigkeit und "Armutsmigration", "Regulierungswahn", vermeintlichen "Missbrauch" der nationalen Sozialsysteme und vieles mehr machen Europa für zu viele Bürgerinnen und Bürger zu einem Teil des Problems und nicht der Lösung.
Gerade in diesem Jahr des Gedenkens stehen wir gemeinsam in der Verantwortung, Europa als einen Ort von Zuversicht und Hoffnung zu zeigen: Wir erinnern an den Ausbruch des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren, den Überfall Deutschlands auf Polen und den Beginn des 2. Weltkriegs vor 75 Jahren, aber auch an den Fall der Mauer vor 25 Jahren und den EU-Beitritt von acht mittel- und osteuropäischen Staaten vor zehn Jahren. Ja, und die Bürgerinnen und Bürger wählen im Mai 2014 ein neues Europäisches Parlament. Eine Verkürzung auf den Gegensatz von mehr oder weniger Europa greift nicht. Wir sollten uns vielmehr darauf konzentrieren, wie es uns gelingen kann, gemeinsam an einem anderen, an einem besseren Europa zu arbeiten. Wie kann uns das gelingen?
Lassen Sie mich mit meiner eigenen Berufsgruppe beginnen: Politikerinnen und Politiker neigen immer wieder dazu, die EU zum Sündenbock oder zum Feigenblatt zu machen. Das Gute kommt aus Berlin, Paris und Riga. Das Schlechte hat die EU-Bürokratie in Brüssel zu verantworten. Dabei entscheiden die nationalen Hauptstädte in Brüssel fast immer mit. Richtig: Nicht jedes Detail muss auf europäischer Ebene geregelt werden. Die EU soll vor allem dort tätig werden, wo sie den Bürgerinnen und Bürgern einen Mehrwert bringt. Da wünschte ich mir manchmal schon eine Politik des "self restraint". Andererseits darf es durchaus "mehr Europa" im Sinne eines handlungsfähigen Europas sein. Denn in einer immer stärker globalisierten Welt stoßen die Nationalstaaten alter Prägung in immer mehr Bereichen an ihre Grenzen. Weder Deutschland noch ein anderes Land kann die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts im Alleingang bewältigen.
Wo wir gemeinsames Handeln brauchen, da müssen wir Politikerinnen und Politiker es auch erklären - und entschieden verteidigen. Über die beste Art und Weise dieses gemeinsamen europäischen Handelns kann und muss Politik sich streiten. Über Europa nicht.
Wir Politikerinnen und Politiker können auch viel dazu beitragen, dass neues Vertrauen in Europa wächst. Für die Bundesregierung ist die Bekämpfung der dramatisch hohen Jugendarbeitslosigkeit in Europa deshalb eines der zentralen Projekte, das wir mit aller Anstrengung, mit viel Kreativität und Mut angehen. Wir müssen der jungen Generation in Europa deutlich machen: Europa löst Probleme, es verschärft sie nicht. Wir dürfen nicht ruhen, wenn 60 Prozent der jungen Menschen in Griechenland und Spanien ohne Arbeit und Perspektive sind.
Aber auch Sie, die Kreativen und Kulturschaffenden stehen in der Verantwortung. So viel Zumutung in Ihre Richtung muss heute sein. Europa, das ist für viele außerhalb unseres Kontinents der Inbegriff von Kultur in ihrer ganzen Gestaltungskraft und Vielfalt.
Dass wir in Europa eine gemeinsame Wertebasis haben, ist zuallererst ihr Verdienst. Die Kultur war überdies schon global orientiert und international prägend, bevor das Wort von der Globalisierung in aller Munde war. Filmschaffende, Musiker, Maler und Tänzer sind mobil, ihre Werke sprechen nicht nur den Verstand, sondern auch Emotionen an. Könnte man da nicht annehmen, dass der Erhalt von Europa in all seiner Vielfalt auch für Kreative ein prominentes Motiv, ja ein Projekt sein müsste? Mary Ann DeVlieg vom Informal European Theatre Meeting in Brüssel sagte kürzlich: "Culture is the ability to question reality and symbols, and to analyze very complex issues in society through the use of metaphor, analogy and images". Ich finde, das ist eine sehr gute Definition, vielleicht sogar eine Aufgabenbeschreibung. Denn die Europäische Union und ihre Probleme, denen sie sich gegenüber sieht, sind eine hochkomplexe Ange legenheit, die förmlich nach einer kreativen Auseinandersetzung auch von Künstlern, Schriftstellerinnen, Schauspielern und Tänzerinnen schreit:
Freizügigkeit als conditio sine qua non für Kunst, die sich nicht nur selbst genügt, und für Künstlerinnen und Künstler, die ihre Werke präsentieren und einbringen wollen; Migration als Herausforderung und Inspiration für Theater, Tanz und Sprache; die informationelle Selbstbestimmung, die Bedeutung der Privat- und Intimsphäre für uns alle, aber natürlich auch und gerade für künstlerisches Schaffen. Ich freue mich sehr, dass Autorinnen wie Juli Zeh hier so deutlich ihre Stimme erheben. Dennoch frage ich mich manchmal, ob Europa nicht zu sehr eine Angelegenheit der Politik und der Wirtschaft ist. Wer soll uns Politikern den Spiegel vorhalten, wenn nicht Sie?
Ich bin jedenfalls überzeugt: Wenn sich im europäischen Einigungsprozess etwas an der Aufgabenwahrnehmung von unten nach oben tun und die europäische Integration wieder mehr Emotion und Leidenschaft hervorrufen soll, dann braucht es Kultur als nie versiegender Energiequelle. Deswegen sind Initiativen wie "A Soul for Europe" so wichtig. Fordern Sie also die Politik heraus! Wenn ich ein oft malträtiertes Zitat paraphrasieren darf: Fragen Sie nicht, was Europa für die Kultur tun kann. Fragen Sie, was die Kultur für Europa tun kann!
Auch die Intellektuellen möchte ich ausdrücklich aufrufen, sich hier aktiv einzubringen. Sie haben einen enormen Einfluss darauf, wie wir alle Europa wahrnehmen. Ich habe noch den apodiktischen Seufzer von Hans Magnus Enzensberger im Ohr: "Ach Europa!". Das schrieb er und zog dann über die Europäische Gemeinschaft als "Hühnerstall immer kleiner werdender Staaten" her, die in ihrer Diversität und Komplexität schwelgen, aber in der Welt letztlich bedeutungslos seien. Intellektuelle sollten den Anspruch, aber auch die Verantwortung haben, nicht vor der Komplexität Europas zurück zu schrecken. Selbstverständlich kann man Globalisierungs- und Kapitalismuskritik betreiben und die EU als marktradikalen, bürokratischen Apparat diffamieren. Aber geht es nicht vielmehr darum, uns und die EU in der Globalisierung handlungsfähig zu halten? Wie sollen Freiheit, Demokratie, Solidarität, Rechtsstaatlichkeit und unser Anspruch auf Nachhaltigkeit überleben? D och nicht etwa durch eine Rückbesinnung auf das Nationale?! Wenn Sie trotz aller Schwächen und Defizite für das Vereinte Europa streiten, dann könnte das manche von uns aus der Lethargie reißen. Ulrich Beck sagte kürzlich in einem Streitgespräch mit Alain Finkielkraut: "Ich fürchte, dass die Intellektuellen Europa im Stich lassen". Ich würde vielleicht nicht so weit gehen, mir aber gerade von den Intellektuellen mehr Promotion und weniger Negation Europas wünschen. Herrn Beck bin ich daher sehr dankbar für seinen paneuropäischen Wahlaufruf von vergangener Woche, der zahlreiche prominente Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden hat. Ganz im Sinne von Hannah Arendt, für die Handeln als Teil einer "vita activa" bedeutete, sich öffentlich politisch zu engagieren, um uns "in die Welt einzuschalten und in ihr die uns eigene Geschichte zu beginnen". Als Europa- und Außenpolitiker darf ich hinzufügen: Dies könnte auch die derzeitige Debatte über d ie Frage bereichern, warum Deutschland in und mit Europa bereit sein sollte, sich außen- und sicherheitspolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen.
Sie bringen heute Zivilgesellschaft, Politik und Kultur zusammen. Initiativen wie diese Konferenz mit ihrem Ansatz, Multiplikatoren und Verantwortungsträger zu vernetzen und Absprachen nachvollziehbar und überprüfbar zu machen, sind genau richtig: Deklamieren allein hilft nicht, wenn man wirklich etwas ändern will. Daher finde ich Ihre Idee, die Berliner Konferenz als eine Art Monitoring durchzuführen, ausgezeichnet. Denn ich bin überzeugt, dass sich die Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union nach den Europawahlen erst richtig entzünden wird. Künstlerinnen und Künstler können zu dieser Diskussion erheblich beitragen, indem sie durch ihr Wirken deutlich machen, dass es ein Anachronismus wäre, Europa von der Welt und ihre Herkunftsländer von Europa abschotten zu wollen. Wenn Kultur zu einem wesentlichen Faktor der Entwicklung Europas und der EU werden soll, dann sollten alle kreativen Köpfe erkennen, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, ihre Stimme zu erheben. Und zwar in der ganzen Vielfalt ihrer künstlerischen Ausdrucksmöglichkeiten - immer wieder kritisch und stets voller Hoffnung. Dazu lade ich Sie herzlich ein.
Vielen Dank.

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