Streckennetz für LKW-Maut reduziert
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 06.04.2011
Pressemitteilung vom: 06.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der Verkehrsinfrastruktur Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarem Autobahnanschluss ausdehnen. Dazu äußern sich am 6. April Vertreter ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.04.2011] Streckennetz für LKW-Maut reduziert
Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der Verkehrsinfrastruktur
Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarem Autobahnanschluss ausdehnen. Dazu äußern sich am 6. April Vertreter aus Industrie und Kommunen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Karl Holmeier:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion will Deutschland als Logistikstandort Nummer eins weiter stärken und gleichzeitig die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland verbessern. Güterverkehr und Logistik sind Eckpfeiler unserer Wirtschaft; die Branche beschäftigt fast drei Millionen Menschen. Der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur LKW-Maut-Ausdehnung auf Bundesstraßen reagiert auf Wünsche der Bundesländer und berücksichtigt auch Belange der Transportwirtschaft.
Erstens wird das mautpflichtige Streckennetz um die Hälfte reduziert. Damit werden Transportunternehmen von zusätzlichen Werkstattaufenthalten entlastet. Denn aufgrund geringerer Datenmengen, die in die Fahrzeuggeräte eingespeist werden, müssen keine neuen Geräte eingebaut werden. Zweitens erwarten wir auch nach den Kürzungen zusätzliche Einnahmen von 100 Millionen Euro, die direkt in den Erhalt und Ausbau unserer Bundesstraßen fließen – zum Vorteil derer, die die Maut aufbringen. Das Güterverkehrsaufkommen soll in den nächsten Jahren enorm steigen. Dafür wird eine gut erhaltene und ausgebaute Infrastruktur immer wichtiger. Durch den Finanzierungskreislauf Straße, den die unionsgeführte Regierungskoalition 2011 auf den Weg gebracht hat, kann es gelingen, besser und verlässlicher in die Straßeninfrastruktur zu investieren."
Hintergrund:
Die neue LKW-Maut soll noch dieses Jahr für mindestens vierspurige Bundesstraßen eingeführt werden. Die Strecken müssen unter Baulast des Bundes stehen, unmittelbar an eine Bundesautobahn angebunden sein, mindestens vier Kilometer lang und keine Ortsdurchfahrten im Sinne des Bundesfernstraßengesetzes sein. Außerdem müssen beide Fahrrichtungen baulich durch Mittelstreifen voneinander getrennt sein. Damit sollen auch Straßen, die einer Autobahn sehr ähnlich sind und deshalb auch wie eine Autobahn genutzt werden, in das Mautsystem einbezogen werden. Der Antrag von CDU/CSU und FDP sieht vor, das mautpflichtige Streckennetz von ursprünglich 2.187 km um 50 Prozent auf etwa 1.000 km zu reduzieren.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der Verkehrsinfrastruktur
Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarem Autobahnanschluss ausdehnen. Dazu äußern sich am 6. April Vertreter aus Industrie und Kommunen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Karl Holmeier:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion will Deutschland als Logistikstandort Nummer eins weiter stärken und gleichzeitig die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland verbessern. Güterverkehr und Logistik sind Eckpfeiler unserer Wirtschaft; die Branche beschäftigt fast drei Millionen Menschen. Der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur LKW-Maut-Ausdehnung auf Bundesstraßen reagiert auf Wünsche der Bundesländer und berücksichtigt auch Belange der Transportwirtschaft.
Erstens wird das mautpflichtige Streckennetz um die Hälfte reduziert. Damit werden Transportunternehmen von zusätzlichen Werkstattaufenthalten entlastet. Denn aufgrund geringerer Datenmengen, die in die Fahrzeuggeräte eingespeist werden, müssen keine neuen Geräte eingebaut werden. Zweitens erwarten wir auch nach den Kürzungen zusätzliche Einnahmen von 100 Millionen Euro, die direkt in den Erhalt und Ausbau unserer Bundesstraßen fließen – zum Vorteil derer, die die Maut aufbringen. Das Güterverkehrsaufkommen soll in den nächsten Jahren enorm steigen. Dafür wird eine gut erhaltene und ausgebaute Infrastruktur immer wichtiger. Durch den Finanzierungskreislauf Straße, den die unionsgeführte Regierungskoalition 2011 auf den Weg gebracht hat, kann es gelingen, besser und verlässlicher in die Straßeninfrastruktur zu investieren."
Hintergrund:
Die neue LKW-Maut soll noch dieses Jahr für mindestens vierspurige Bundesstraßen eingeführt werden. Die Strecken müssen unter Baulast des Bundes stehen, unmittelbar an eine Bundesautobahn angebunden sein, mindestens vier Kilometer lang und keine Ortsdurchfahrten im Sinne des Bundesfernstraßengesetzes sein. Außerdem müssen beide Fahrrichtungen baulich durch Mittelstreifen voneinander getrennt sein. Damit sollen auch Straßen, die einer Autobahn sehr ähnlich sind und deshalb auch wie eine Autobahn genutzt werden, in das Mautsystem einbezogen werden. Der Antrag von CDU/CSU und FDP sieht vor, das mautpflichtige Streckennetz von ursprünglich 2.187 km um 50 Prozent auf etwa 1.000 km zu reduzieren.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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