06.03.2014 11:32 Uhr in Gesellschaft & Familie von Statistisches Bundesamt
Europawahl 2014: Erste Sitzung des Bundeswahlausschusses am 14. März 2014
Kurzfassung: Europawahl 2014: Erste Sitzung des Bundeswahlausschusses am 14. März 2014Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, findet am Freitag, 14. März 2014, um 11.00 Uhr in Berlin im Deutschen Bundestag, Marie-Eli ...
[Statistisches Bundesamt - 06.03.2014] Europawahl 2014: Erste Sitzung des Bundeswahlausschusses am 14. März 2014
Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, findet am Freitag, 14. März 2014, um 11.00 Uhr in Berlin im Deutschen Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1), Raum 3.101 (Anhörungssaal) die erste Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Europawahl 2014 statt. In dieser Sitzung entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Listen für einzelne Länder und der gemeinsamen Listen für alle Länder von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen.
Der Bundeswahlausschuss besteht aus dem Bundeswahlleiter als Vorsitzendem sowie acht von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern und zwei Richtern des Bundesverwaltungsgerichts ( 4 Europawahlgesetz in Verbindung mit 9 Absatz 2 Bundeswahlgesetz), für die jeweils ein Stellvertreter oder eine Stellvertreterin vorgesehen ist. Der Bundeswahlausschuss zur Europawahl 2014 setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:
Vorsitzender:Roderich Egeler, Bundeswahlleiter
Stellvertreter:Dieter Sarreither, Stellvertretender Bundeswahlleiter
Beisitzer:Prof. Dr. Michael Brenner (CDU)
Stellvertreter:Dr. Peter Dany (CDU)
Beisitzer:Hartmut Geil (GRÜNE)
Stellvertreter:Michael Kellner (GRÜNE)
Beisitzerin:Petra Kansy (CDU)
Stellvertreter:Dr. Detlef Gottschalck (CDU)
Beisitzer:Jörg Paschedag (FDP)
Stellvertreter:Dr. Thomas Hahn (FDP)
Beisitzer:Dr. Johannes Risse (SPD)
Stellvertreter:Thomas Notzke (SPD)
Beisitzerin:Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD)
Stellvertreterin:Monika Zeeb (SPD)
Beisitzer:Dr. Hans Michael Strepp (CSU)
Stellvertreter:Dr. Tobias Miethaner (CSU)
Beisitzerin:Halina Wawzyniak, MdB (DIE LINKE)
Stellvertreterin:Claudia Gohde (DIE LINKE)
Mitglied:Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht
Werner Neumann
Stellvertreter:Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht
Jürgen Vormeier
Mitglied:Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Dr. Renate Philipp
Stellvertreterin:Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Dr. Kirsten Kuhlmann
Umfangreiche Informationen zur Europawahl 2014 bietet das Internetangebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de.
Wichtige Hinweise:
Die Sitzung des Bundeswahlausschusses ist öffentlich. Zuschauer der Sitzung müssen vor Betreten der Bundestagsgebäude eine Eingangskontrolle durchlaufen und sich dabei ausweisen.
Medienvertreter ohne Bundestags-Dauerakkreditierung müssen sich im Vorfeld über die Pressestelle des Deutschen Bundestages akkreditieren: http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung/index.html. Dort steht ein entsprechendes Antragsformular zum Download bereit.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Bundestages, Telefon: (030) 227 37171.
Vertreter von Hörfunk und Fernsehen werden zusätzlich gebeten, sich bis zum 12. März 2014, 10.00 Uhr, bei der Pressestelle des Bundeswahlleiters unter presse@destatis.de anzumelden
Weitere Auskünfte gibt:
Büro des Bundeswahlleiters
Telefon: (0611) 75-4863
Die vollständige Pressemitteilung, gegebenenfalls mit Tabelle, ist im Internet-Angebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de zu finden.
Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, findet am Freitag, 14. März 2014, um 11.00 Uhr in Berlin im Deutschen Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1), Raum 3.101 (Anhörungssaal) die erste Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Europawahl 2014 statt. In dieser Sitzung entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Listen für einzelne Länder und der gemeinsamen Listen für alle Länder von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen.
Der Bundeswahlausschuss besteht aus dem Bundeswahlleiter als Vorsitzendem sowie acht von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern und zwei Richtern des Bundesverwaltungsgerichts ( 4 Europawahlgesetz in Verbindung mit 9 Absatz 2 Bundeswahlgesetz), für die jeweils ein Stellvertreter oder eine Stellvertreterin vorgesehen ist. Der Bundeswahlausschuss zur Europawahl 2014 setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:
Vorsitzender:Roderich Egeler, Bundeswahlleiter
Stellvertreter:Dieter Sarreither, Stellvertretender Bundeswahlleiter
Beisitzer:Prof. Dr. Michael Brenner (CDU)
Stellvertreter:Dr. Peter Dany (CDU)
Beisitzer:Hartmut Geil (GRÜNE)
Stellvertreter:Michael Kellner (GRÜNE)
Beisitzerin:Petra Kansy (CDU)
Stellvertreter:Dr. Detlef Gottschalck (CDU)
Beisitzer:Jörg Paschedag (FDP)
Stellvertreter:Dr. Thomas Hahn (FDP)
Beisitzer:Dr. Johannes Risse (SPD)
Stellvertreter:Thomas Notzke (SPD)
Beisitzerin:Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD)
Stellvertreterin:Monika Zeeb (SPD)
Beisitzer:Dr. Hans Michael Strepp (CSU)
Stellvertreter:Dr. Tobias Miethaner (CSU)
Beisitzerin:Halina Wawzyniak, MdB (DIE LINKE)
Stellvertreterin:Claudia Gohde (DIE LINKE)
Mitglied:Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht
Werner Neumann
Stellvertreter:Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht
Jürgen Vormeier
Mitglied:Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Dr. Renate Philipp
Stellvertreterin:Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Dr. Kirsten Kuhlmann
Umfangreiche Informationen zur Europawahl 2014 bietet das Internetangebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de.
Wichtige Hinweise:
Die Sitzung des Bundeswahlausschusses ist öffentlich. Zuschauer der Sitzung müssen vor Betreten der Bundestagsgebäude eine Eingangskontrolle durchlaufen und sich dabei ausweisen.
Medienvertreter ohne Bundestags-Dauerakkreditierung müssen sich im Vorfeld über die Pressestelle des Deutschen Bundestages akkreditieren: http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung/index.html. Dort steht ein entsprechendes Antragsformular zum Download bereit.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Bundestages, Telefon: (030) 227 37171.
Vertreter von Hörfunk und Fernsehen werden zusätzlich gebeten, sich bis zum 12. März 2014, 10.00 Uhr, bei der Pressestelle des Bundeswahlleiters unter presse@destatis.de anzumelden
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Das Statistische Bundesamt ist der führende Anbieter amtlicher statistischer Informationen in Deutschland.Wir sind rund 2 500 Beschäftigte, die in Wiesbaden, Bonn und Berlin statistische Informationen erheben, sammeln, aufbereiten, darstellen und analysieren. Wir liefern die statistischen Informationen, die notwendig sind für die Willensbildung in einer demokratischen Gesellschaft und die Entscheidungsprozesse in der Marktwirtschaft.Wir garantieren, dass unsere Einzeldaten neutral, objektiv sowie wissenschaftlich unabhängig sind und vertraulich behandelt werden. Unsere Leistungsfähigkeit beruht auf der Kompetenz und Kundenorientierung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In Wiesbaden betreiben wir die größte Spezialbibliothek für Statistik in Deutschland.Das Statistische Bundesamt ist eine selbstständige Bundesoberbehörde. Es gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, das die Dienstaufsicht ausübt. Wichtige organisatorische, personelle und finanzielle Fragen kann das Statistische Bundesamt nur mit Zustimmung des Bundesministeriums des Innern entscheiden.Die Fachaufsicht führen die Bundesministerien, die für die jeweiligen Statistiken zuständig sind. Sie müssen sicherstellen, dass die Statistiken so durchgeführt werden, wie es der entsprechende Rechtsakt anordnet. Bei der eigentlichen fachstatistischen Arbeit, nämlich der methodischen und technischen Vorbereitung und Durchführung von Statistiken, sind wir unabhängig und nicht weisungsgebunden.
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