Europäische Verkehrspolitik muss Ausbau und Erhalt der Verkehrsnetze sichern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 06.04.2011
Pressemitteilung vom: 06.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Verkehrsinfrastrukturplanung sowie die dazu gehörigen Investitionen müssen weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten bleiben Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, diskutiert heute mit Parlamentariern im ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.04.2011] Europäische Verkehrspolitik muss Ausbau und Erhalt der Verkehrsnetze sichern
Verkehrsinfrastrukturplanung sowie die dazu gehörigen Investitionen müssen weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten bleiben
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, diskutiert heute mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Weißbuch der Europäischen Union für einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum. Einer der Schwerpunkte sind transeuropäische Verkehrsnetze. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin, Veronika Bellmann:
"Deutschland ist ein zentrales Transitland in Europa. Deshalb ist ein leistungsstarkes europäisches Kernnetz gerade für uns von großer Bedeutung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt dabei ausdrücklich die Stoßrichtung der Europäischen Kommission, die europäische Infrastruktur qualitativ hochwertig und nachhaltig zu gestalten.
Um Hauptverkehrsadern zu stärken und auszubauen, reicht es jedoch nicht aus, sich nur die Verbindung von Knotenpunkten anzuschauen, wie die Europäische Kommission es bisher tut. Wir müssen analysieren, welche Strecken besonders belastet sind, wo es Engpässe gibt und wie man neben erforderlichen Neubaumaßnahmen die bestehende Infrastruktur weiter entwickeln kann. Wir halten es für sinnvoll, vor allem in den Erhalt und Ausbau bereits bestehender nationaler Netze zu investieren, denn auch darin liegt ein europäischer Mehrwert. Überdies müssen Verkehrsinfrastrukturplanung sowie die dazu gehörigen Investitionen weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten bleiben und nicht ausschließlich durch die Europäische Kommission dominiert werden.
Wir wollen außerdem sicher stellen, dass die umschlagstarken deutschen Seehäfen richtig an das Kernnetz angebunden werden. So kann eine Brücke geschlagen werden zu den Märkten und Wirtschaftsräumen der Zukunft in den europäischen Nachbarregionen. Das Verkehrsaufkommen soll über die nächsten Jahre enorm wachsen. Daher ist es wichtig, die Verkehrsträger effizient und sinnvoll zu vernetzen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Verkehrsinfrastrukturplanung sowie die dazu gehörigen Investitionen müssen weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten bleiben
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, diskutiert heute mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Weißbuch der Europäischen Union für einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum. Einer der Schwerpunkte sind transeuropäische Verkehrsnetze. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin, Veronika Bellmann:
"Deutschland ist ein zentrales Transitland in Europa. Deshalb ist ein leistungsstarkes europäisches Kernnetz gerade für uns von großer Bedeutung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt dabei ausdrücklich die Stoßrichtung der Europäischen Kommission, die europäische Infrastruktur qualitativ hochwertig und nachhaltig zu gestalten.
Um Hauptverkehrsadern zu stärken und auszubauen, reicht es jedoch nicht aus, sich nur die Verbindung von Knotenpunkten anzuschauen, wie die Europäische Kommission es bisher tut. Wir müssen analysieren, welche Strecken besonders belastet sind, wo es Engpässe gibt und wie man neben erforderlichen Neubaumaßnahmen die bestehende Infrastruktur weiter entwickeln kann. Wir halten es für sinnvoll, vor allem in den Erhalt und Ausbau bereits bestehender nationaler Netze zu investieren, denn auch darin liegt ein europäischer Mehrwert. Überdies müssen Verkehrsinfrastrukturplanung sowie die dazu gehörigen Investitionen weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten bleiben und nicht ausschließlich durch die Europäische Kommission dominiert werden.
Wir wollen außerdem sicher stellen, dass die umschlagstarken deutschen Seehäfen richtig an das Kernnetz angebunden werden. So kann eine Brücke geschlagen werden zu den Märkten und Wirtschaftsräumen der Zukunft in den europäischen Nachbarregionen. Das Verkehrsaufkommen soll über die nächsten Jahre enorm wachsen. Daher ist es wichtig, die Verkehrsträger effizient und sinnvoll zu vernetzen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Europäische Verkehrspolitik muss Ausbau und Erhalt der Verkehrsnetze sichern" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Europäische Verkehrspolitik muss Ausbau und Erhalt der Verkehrsnetze sichern" ist CDU/CSU-Fraktion.