SPD von S21-Tunnelbohrer gesponsert
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 06.04.2011
Pressemitteilung vom: 06.04.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Glaubwürdigkeit der SPD ist durch die Groß-Spenden der Atomkonzerne und des S21-Tunnelbohrers Herrenknecht schwer erschüttert", erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Nach den vom Bundestag ...
[Die Linke. im Bundestag - 06.04.2011] SPD von S21-Tunnelbohrer gesponsert
"Die Glaubwürdigkeit der SPD ist durch die Groß-Spenden der Atomkonzerne und des S21-Tunnelbohrers Herrenknecht schwer erschüttert", erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Nach den vom Bundestag übermittelten Informationen hat die SPD allein 2009 von E.ON 50.000 Euro, vom Unternehmer Martin Herrenknecht 30.000 Euro und von RWE 26.910 Euro erhalten. "Das stinkt zum Himmel. Vom Atomausstieg reden, das Hintertürchen für die Laufzeitverlängerung aber offen lassen und hintenrum von den Atomkonzernen kassieren." Maurer weiter:
"Vor dem Hintergrund der Eierei der SPD beim S 21-Projekt ist es besonders bemerkenswert, dass der Tunnelbohrer Herrenknecht vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier regelmäßig auf Auslandsreisen mitgenommen wurde. Wie ernst kann man die Wahlkampf-Ankündigung der SPD eigentlich noch nehmen, das S 21-Projekt dem Volk zur Entscheidung vorzulegen, wenn sie längst fünfstellige Spendensummen von einem Unternehmen kassiert hat, das sich von Stuttgart 21 einen Großauftrag verspricht? Ich nenne das Wahlbetrug."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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"Die Glaubwürdigkeit der SPD ist durch die Groß-Spenden der Atomkonzerne und des S21-Tunnelbohrers Herrenknecht schwer erschüttert", erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Nach den vom Bundestag übermittelten Informationen hat die SPD allein 2009 von E.ON 50.000 Euro, vom Unternehmer Martin Herrenknecht 30.000 Euro und von RWE 26.910 Euro erhalten. "Das stinkt zum Himmel. Vom Atomausstieg reden, das Hintertürchen für die Laufzeitverlängerung aber offen lassen und hintenrum von den Atomkonzernen kassieren." Maurer weiter:
"Vor dem Hintergrund der Eierei der SPD beim S 21-Projekt ist es besonders bemerkenswert, dass der Tunnelbohrer Herrenknecht vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier regelmäßig auf Auslandsreisen mitgenommen wurde. Wie ernst kann man die Wahlkampf-Ankündigung der SPD eigentlich noch nehmen, das S 21-Projekt dem Volk zur Entscheidung vorzulegen, wenn sie längst fünfstellige Spendensummen von einem Unternehmen kassiert hat, das sich von Stuttgart 21 einen Großauftrag verspricht? Ich nenne das Wahlbetrug."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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