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Allgemeine Teilnahmebedingungen

Gegenstand des Vertrages zwischen dem Partner und der PR-Media, Neunkirchen a. Sand (im Folgenden "prmaximus.de") ist die in der Anlage 1 näher beschriebene gewerbliche Schaltung von elektronischen Anzeigen durch den Partner von prmaximus.de. Anstelle einer festen Vergütung erhält der Partner eine erfolgsabhängige Werbekostenerstattung, die vom tatsächlich getätigten Umsatz mit Produkten aufgrund einer ursächlich und direkt, jedoch unabhängig vom Partner von der Anzeige geschalteten Querverbindung zu prmaximus.de (im Folgenden "Link" genannt) abhängt. Vertragsgegenständliche Produkte sind die Produkte, die über die Website von prmaximus.de erworben werden können.

§1 Teilnahme am Vertrag

Um sich für die Teilnahme am prmaximus.de Partnerprogramm zu registrieren, muss der Partner das Anmeldeformular vollständig ausgefüllt über die prmaximus.de Website einreichen. prmaximus.de wird die Anmeldung prüfen und dem Partner das Ergebnis der Überprüfung mitteilen. prmaximus.de ist jederzeit berechtigt, eine Anmeldung zurückzuweisen, wenn wir nach unserem eigenen Ermessen feststellen, dass die Partner- Website sich nicht für die Teilnahme am prmaximus.de Partnerprogramm eignet. Nichteignung kann zum Beispiel auf Websites zutreffen, die

• sexuell eindeutige Inhalte verbreiten,
• Gewalt darstellen,
• diskriminierende Inhalte, basierend auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Invalidität, sexueller Orientierung, oder Alter darstellen
• illegale Aktivitäten beinhalten oder darstellen,
• Urheberrechte verletzen,
• gegen das Markenrecht verstoßen,
• auf andere Art und Weise Rechte Dritter verletzen.

Mit der Teilnahme am prmaximus.de Partnerprogramm erklärt sich der Partner damit einverstanden, nicht an irgendeiner der vorgenannten Aktivitäten teilzunehmen. Der Partner kann jederzeit eine neue Bewerbung einreichen, wenn seine Anmeldung zurückgewiesen wurde. Teilnehmen können die Partner jedoch nur, wenn sie die in Anlage 1 genannten Voraussetzungen erfüllen und volljährig sind und die Geschäftsfähigkeit auch nicht aus anderen Gründen eingeschränkt ist.

§2 Links

1. Der Partner wird von seiner Website eine Verbindung zu der prmaximus.de-Site herstellen (Partner-Link). Für alle Partner-Links zu prmaximus.de wird ein spezielles Linkformat benutzt, das prmaximus.de dem Partner zur Verfügung stellt und vom Partner korrekt eingehalten werden muss. Mit dieser Verbindung wird er die zwischen den Parteien vereinbarte Partnerkennung angeben. Die korrekte technische Einbindung liegt in der Verantwortung des Partners.

2. Identifizierung als ein prmaximus.de-Partner: Der Partner wird sich als "Partner von prmaximus.de" auf seiner Website identifizieren. Zu diesem Zweck stellt prmaximus.de dem Partner eine Auswahl an Logos zur Verfügung.

3. Eine Änderung der URL-Adresse der vertragsgegenständlichen Website des Partners beinhaltet keine Änderung dieses Vertrages und lässt seine Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag unberührt.

4. Verantwortung für Links/Tagging: Die Verantwortung für alle Links und Tagging liegt allein beim Partner. Wenn sie nicht funktionieren, können keine Besucher auf der prmaximus.de-Site registriert werden. Es kann in dem Fall auch keine Werbekostenerstattung bezahlt werden.

5. Mit dem bereitgestellten Linkgenerator können Links auf spezifische Produkte durch den Partner selbst erstellt werden.

§3 Anfragen/Auftragsbearbeitung

prmaximus.de behält sich das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den Anforderungen von prmaximus.de entsprechen. prmaximus.de behält sich ferner vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, die als kreditunwürdig bekannt sind oder keine Ermächtigung zum Bankeinzug erteilen bzw. keine gedeckte Kreditkarte vorlegen. prmaximus.de ist verantwortlich für die gesamte Bearbeitung und Ausführung der Aufträge. Insoweit erstellt prmaximus.de z. B. die Auftragsformulare, bucht Zahlungen, führt Stornierungen und Rücksendungen durch und übernimmt den Kundenservice. prmaximus.de erfasst die Verkäufe an Kunden, die von prmaximus.de angebotene, vertragsgegenständliche Produkte unter Verwendung besonderer Links zwischen der Website des Partners und der prmaximus.de-Site bestellen. Über diese Verkäufe erstellt prmaximus.de in regelmäßigen Abständen zusammenfassende Berichte. Die Form, der Inhalt und die Häufigkeit der Berichte können von prmaximus.de jederzeit geändert werden. Um eine genaue Aufzeichnung, Berichterstattung und Honoraraufstellung zu ermöglichen, stellt der Partner sicher, dass die Links zwischen seiner Website und der prmaximus.de-Site korrekt formatiert sind.

§4 Werbekostenerstattung

Damit der Verkauf eines vertragsgegenständlichen Produktes einen Anspruch auf eine Werbekostenerstattung auslöst, muss der Kunde den Verkauf "qualifizierter Produkte" generieren.

Berücksichtigt werden nur Einnahmen aus Bestellungen, die dadurch zu Stande kommen, dass ein Kunde über den Partner-Link von der Website des Partners auf unsere Seite kommt und während einer Session das Produkt in den Warenkorb legt und es verbindlich bestellt.

Der Begriff "Session" beschreibt einen Besucher der Website von prmaximus.de, der jeweils durch einen Klick auf einen speziellen Link des Partners generiert wird. Eine Session ist beendet

a. 24 Stunden, nachdem sich der Partner auf die prmaximus.de-Website eingeklickt hat oder

b. das Produkt bestellt oder

c. sobald er die prmaximus.de-Website verlässt und über den Partner-Link eines dritten Partners zu prmaximus.de zurückkehrt.

Der Partner ist nicht berechtigt, während einer Session, die über einen Link auf der eigenen Site eröffnet wurde, Produkte zu eigener Nutzung, zum Wiederverkauf oder zu sonstigen kommerziellen Zwecken zu erwerben. Dies beinhaltet auch Bestellungen für Kunden oder im Auftrag von Kunden oder Bestellungen von Produkten für Freunde, Angehörige oder Geschäftspartner. Wird hiergegen verstoßen, ist prmaximus.de berechtigt, die Werbekostenerstattung einzubehalten und/oder diesen Vertrag zu kündigen.

Der Partner ist zudem nicht berechtigt,

• jemandem einen Vorteil für die Nutzung der Links auf seiner Seite anzubieten (z. B. durch ein Prämiensystem für Nutzer seines Partner-Links) * in irgendeiner Form den Inhalt der uns durch den Partner-Link oder auf andere Weise übermittelten Informationen von Kunden zu lesen, aufzunehmen oder sonst wie zu bewerten
• die Funktion von Buttons, Links oder anderen interaktiven Einrichtungen in irgendeiner Form zu ändern oder zu löschen
• für Dritte Transaktionen mit prmaximus.de vorzunehmen oder Dritte dazu zu verleiten
• irgendetwas zu unternehmen, was dazu geeignet ist, Kunden über die Beziehung zwischen dem Partner und prmaximus.de zu täuschen oder darüber, auf welcher Website die Transaktionen stattfinden
• außer durch die in diesen Bedingungen definierten Linkformate Werbematerialien, die prmaximus.de oder die prmaximus.de-Website darstellen in Zusammenhang mit unserer Seite zu bringen (z. B. durch Frames, Pop-ups oder Pop-under) oder Dritte dazu zu veranlassen
• das System unserer Werbekostenerstattungen in unlauterer Weise zu beeinflussen, z. B. indem der Partner versucht, durch die Abbildung von besonders günstigen prmaximus.de-Produkten bestimmte Wertgrenzen, die für die Werbekostenerstattung maßgeblich sind, zu umgehen oder durch das Einfügen einer Technologie, die eine prmaximus.de-Seite im Browser des Nutzers öffnet, ohne dass dieser aktiv auf einen Link (wie unter §2 definiert) auf der Website des Partners geklickt hat
• den Verkehr von anderen Teilnehmern am Partnerprogramm zu unterbrechen oder umzuleiten

Falls wir nach unserem Ermessen zu der Auffassung kommen, dass der Partner eine der vorgenannten Handlung unternommen hat oder dem zuvorgenannten Verlangen nach Ausschluss Geschützter Begriffe nicht unverzüglich Folge geleistet hat, sind wir berechtigt, jegliche Werbekostenerstattung einzubehalten und den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, unbeschadet sonstiger rechtlicher Folgen.

Verwendung von Frames oder Framesets:

Eine Verlinkung, bei der die prmaximus.de-Website in einem Frameset innerhalb der Website des Partners gesehen werden kann, entweder als Fenster oder direkt eingebunden, ist möglich, aber nicht empfohlen, solange keine Werbung innerhalb des Frames des Partners zu sehen ist. Jede Art von Werbung (z.B. Banner) innerhalb eines Frames, worin die prmaximus.de-Site sichtbar ist, ist auf keinen Fall zulässig.

§5 Höhe der Werbekostenerstattung

Für Verkäufe von qualifizierten Produkten nach dieser Vereinbarung, die gemäß den Bestimmungen nach vorstehend §4 generiert worden sind, zahlt prmaximus.de dem Partner eine Werbekostenerstattung.

Dabei gelten die folgenden Definitionen:

Ein qualifiziertes Produkt ist ein Artikel, der über prmaximus.de verkauft und versandt oder im Auftrag von prmaximus.de versandt wird.

Qualifizierte Nettoeinnahmen sind alle Einnahmen, die prmaximus.de während der Vertragslaufzeit aus dem Verkauf von Waren in eigenem Namen erzielt. Berechnungsgrundlage ist der von prmaximus.de tatsächlich fakturierte Nettoverkaufspreis des Produkts (d. h. abzgl. der auf das einzelne Produkt oder die einzelne Bestellung jeweils anfallenden Steuern und Abgaben). Der Preis muss vom Kunden vollständig bezahlt werden, an Kunden zurückerstattete Beträge sind nicht Teil der qualifizierten Nettoeinnahmen. Weitere möglicherweise anfallende Dienstleistungspreise, wie Versand-, Bearbeitungs- und Geschenkverpackungskosten, sind ebenfalls nicht Teil der qualifizierten Nettoeinnahmen.

Der Begriff "Shop", wie er oben verwendet wird, bezeichnet dabei eine Gruppe von Seiten auf der prmaximus.de-Webseite, die hauptsächlich Inhalte zu einer bestimmten Kategorie von Produkten, die über prmaximus.de angeboten werden, enthalten. Solche Seiten sind über einen Reiter auf der Homepage von prmaximus.de zugänglich, wodurch die fraglichen Produkte eindeutig zugeordnet werden können.

Je Monat eines Kalenderjahres, in welchem Qualifizierte Produkte während einer über einen Link auf der Website des Partners initiierten Session verkauft wurden, erhält der Partner - vorbehaltlich der übrigen Regelungen dieser Teilnahmebedingungen - eine Werbekostenerstattung.

Zusätzlich erhält der Partner:

Es werden nur die Artikel berücksichtigt, die innerhalb des jeweiligen Monats bestellt, versendet, bezahlt und nicht retourniert wurden.

§6 Honorarzahlung, Einbehalten der Honorarzahlung

Das Honorar wird monatlich etwa nach 15 Tagen nach Ende des Monats abgerechnet. Nach Wahl der Partners erfolgt die Zahlung mittels Überweisung oder Scheck. Die Zahlung erfolgt abzüglich derjenigen Abgaben, die einzubehalten wir gesetzlich verpflichtet sind. Sollte sich der Betrag der Werbekostenerstattung jedoch auf weniger als 20 EUR belaufen, behält prmaximus.de sich das Recht vor, den fälligen Betrag so lange einzubehalten, bis eine Gesamtsumme von wenigstens 20 EUR erreicht ist (mindestens bis zum Ende des nächsten Monats) oder (falls vorher) diese Vereinbarung gekündigt wird. Wenn ein Produkt, das zu einer Werbekostenerstattung berechtigt, vom Kunden zurückgesandt und/oder nicht fristgemäß bezahlt wird, zieht prmaximus.de den entsprechenden Betrag von der nächsten monatlichen Zahlung ab. Sofern keine weiteren Umsätze mehr getätigt werden, übersendet prmaximus.de dem Partner eine Rechnung über den etwa noch geschuldeten und rückzahlbaren Honorarbetrag.

Ist der Partner umsatzsteuerpflichtig, leistet prmaximus.de die Honorarzahlung zuzüglich der maßgeblichen EU- Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe, vorausgesetzt der Partner legt rechtzeitig eine gültige Umsatzsteuerrechnung über den zu zahlenden Betrag vor. prmaximus.de kann dem Partner anbieten, die Auszahlung der Werbekostenerstattung auf den jeweils nachfolgenden turnusgemäßen Auszahlungszeitraum zu verlegen, unter der Voraussetzung, dass eine gültige Umsatzsteuerrechnung vom Partner vorgelegt wurde.

Sollten die vom Partner hinterlegten Bankdaten fehlerhaft sein oder werden, wird prmaximus.de die Zahlung so lange zurückhalten, bis die Daten korrigiert wurden, mindestens jedoch bis zum nächsten turnusmäßigen Auszahlungszeitpunkt. prmaximus.de kann jederzeit die angebotenen Zahlungsmethoden ändern oder abschaffen. Der Partner kann die bevorzugte Zahlungsmethode jeweils ausschließlich aus den angebotenen Zahlungsmethoden wählen. Die Zahlung erfolgt jeweils in EUR.

Der Partner verpflichtet sich, von prmaximus.de gezahlte Honorare nicht - auch nicht teilweise - an Besteller weiterzugeben und Bestellungen auch nicht in sonstiger Weise, weder direkt noch indirekt - auch nicht in Form von Sachleistungen - zu vergüten.

prmaximus.de ist berechtigt, Zahlungen für vermittelte Bestellungen einzubehalten, wenn solche Bestellungen unter einer Verletzung der Bestimmungen dieser Bedingungen zustande gekommen sind.

§7 Richtlinien und Preisfestsetzung

Kunden, die Produkte von prmaximus.de über den Link gem. vorstehend §2 erwerben, sind Kunden von prmaximus.de. Zwischen Kunden und prmaximus.de entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von der etwaigen Rechtsbeziehung zwischen dem Partner und dem Kunden, der die Site des Partners besucht. Demzufolge finden ausschließlich die Regeln, Richtlinien und Betriebsprozesse von prmaximus.de hinsichtlich der Kundenaufträge, des Kundenservices und der Produktverkäufe auf diese Kunden Anwendung.

prmaximus.de kann Richtlinien und betriebliche sowie bestelltechnische Abläufe jederzeit ändern. Produktpreise und Verfügbarkeit können sich zeitweilig ändern. Der Partner wird auf seiner Site lediglich Produktangaben nach folgenden Richtlinien aufnehmen:

Der Partner darf ausschließlich folgende Inhalte von der prmaximus.de-Site kopieren und sie auf seiner Site ausschließlich zur Förderung seiner Links auf http://www.prmaximus.de verwenden:

• Produktabbildungen: maximal 100 Stück
• "prmaximus.de - Rezensionen (Sie müssen auf der Website des Partners stets als solche mit Copyright-Kennung gekennzeichnet werden.
• Kurzbeschreibungen
• Es wird empfohlen, Datenbankangaben über Preis und/oder Verfügbarkeit nicht auf der Website des Partners zu machen oder zu kopieren, da sie sich öfter ändern können. Nur auf der prmaximus.de-Website sind sie stets aktualisiert.

prmaximus.de wird sich im Rahmen des wirtschaftlich Sinnvollen nach besten Kräften bemühen, genaue Informationen zu übermitteln, kann jedoch für Übermittlungsfehler keinerlei Gewährleistung übernehmen.

§8 Spezifikationen der Partner-Website

prmaximus.de wird dem Partner in elektronischer Form grafische Darstellungen und Texte zur Verfügung stellen, die dieser zur Präsentation der prmaximus.de-Anzeigen und -Links übernimmt.

Der Partner erklärt sich damit einverstanden und willigt ausdrücklich ein, dass prmaximus.de das Recht hat, die Partner-Website zu durchsuchen oder auf andere Art zu beobachten, um die Qualität und Funktionssicherheit der Links sicherzustellen (z. B. um defekte oder nicht funktionierende Links oder Links zu nicht mehr verfügbaren Produkten zu finden). Der Partner erklärt sich mit diesbezüglichen Aktionen von prmaximus.de und seinen verbundenen Unternehmen einverstanden und wird jegliche Maßnahmen gegen das Durchsuchen oder Beobachten der Website unterlassen.

Des Weiteren erklärt der Partner, dass er

• keine Logos oder geschützten Marken von Dritthändlern auf der prmaximus.de-Plattform in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung auf seiner Seite darstellen wird
• die zur Verfügung gestellten Materialien, Daten, Bilder oder andere im Rahmen dieser Vereinbarung überlassene Informationen ("Content") nur in rechtmäßiger Weise und nur nach den Vorgaben dieser Vereinbarung verwenden wird
• den Content, soweit er aus grafischen Bildern besteht, nicht verändern wird, außer um ihn hinsichtlich der Größe anzupassen
• den Content, soweit es sich um Text handelt, nicht bearbeiten wird, außer um die Länge des Textes zu verkürzen
• den Content nicht verkaufen, weitergeben, unterlizensieren oder übertragen wird
• den Content nicht dafür nutzen wird, Kunden oder Einkäufe auf andere als die prmaximus.de-Seiten umzulenken und
• jeglichen Content, der nicht länger bei prmaximus.de dargestellt wird oder dem Partner nicht länger zur Verfügung gestellt wird, unverzüglich vernichten wird.

§9 Beschränkte Lizenz

prmaximus.de gewährt dem Partner ein nicht ausschließliches, widerrufliches Recht, das in §4 und §8 beschriebene Anzeigenmaterial, Mitteilungen sowie alle weiteren Darstellungen nur zu dem Zweck zu benutzen, seine Site als "prmaximus.de-Partner"-Website zu kennzeichnen und das festgelegte Anzeigenmaterial zu präsentieren. Der Partner wird weder das Anzeigenmaterial, Mitteilungen noch eine der weiteren Darstellungen in irgendeiner Weise ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von prmaximus.de verändern. prmaximus.de behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich ihrer Logos, ihres Handelsnamens oder ihrer Marken und ihrer anderen gewerblichen Schutzrechte vor. Im Übrigen ist der Partner verpflichtet, die jeweils geltenden und publizierten Markenrichtlinien von prmaximus.de zu beachten. prmaximus.de ist berechtigt, die dem Partner gewährte Lizenz jederzeit durch schriftliche Mitteilung zu widerrufen.

§10 Gewährleistung/Haftung des Partners

Der Partner ist verantwortlich für die Entwicklung, den Betrieb und die Wartung seiner Website sowie für sämtliches Material, das auf der Website erscheint.

1. Der Partner gewährleistet insbesondere

a. die zutreffende und angemessene Darstellung des auf seiner Website dargestellten Materials, das er von prmaximus.de übernommen oder selbst aufbereitet hat

b. dass keine Gewaltdarstellung, sexuell eindeutigen Inhalte oder diskriminierenden, beleidigenden, verleumderischen Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf seiner Website erscheinen

c. dass weder die Aufmachung noch der Inhalt seiner Website eine Verwechslungsgefahr mit prmaximus.de, der prmaximus.de-Site oder einer anderen von prmaximus.de oder von einem mit ihr verbundenen Unternehmen betriebenen Website begründen

d. dass der Inhalt seiner Website keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Patent-, Urheber-, Marken- oder keine anderen gewerblichen Schutzrechte sowie allgemeinen Persönlichkeitsrechte und

e. keine Spam-E-Mails (d. h. E-Mails an Personen, die nicht ausdrücklich ihr Einverständnis mit dem Erhalt der E-Mails erklärt haben) zu versenden.

2. Der Partner haftet für diese Zusicherungen und wird prmaximus.de von allen Nachteilen befreien und von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen, die aufgrund des Nichtzutreffens der Zusicherungen entstehen.

§11 Beziehungen zwischen den Parteien

Beide Parteien betreiben ihre Sites unabhängig voneinander und sind für ihre Websites technisch, inhaltlich und im Design allein verantwortlich. Diese Vereinbarung begründet weder eine Gesellschaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Partei Angebote anzunehmen, Zusicherungen, Verpflichtungserklärungen oder sonstige Erklärungen abzugeben.

§12 Haftungsbeschränkung

Mit Ausnahme der Haftung in §10 und §13 dieses Vertrages beschränkt sich die Haftung der Parteien untereinander unter diesem Vertrag auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie -- bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten -- auf einfache Fahrlässigkeit. Das gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretende Unmöglichkeit. Sofern prmaximus.de eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise voraussehbaren Schaden beschränkt, und erfasst insbesondere nicht den entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden

§13 Haftungsausschluss von prmaximus.de

prmaximus.de übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich ihrer Site oder die über ihre Site verkauften Produkte (einschließlich u. a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben). Ferner sichert prmaximus.de nicht zu, dass der Betrieb ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt prmaximus.de keine Haftung.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit das anwendbare Recht eine solche Haftungsbeschränkung nicht zulässt.

§14 Vertragsdauer/Kündigung

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen ordentlich gekündigt werden. Eine außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist zulässig. Wichtige Gründe sind zum Beispiel:

• nichtgewerblicher Betrieb der Website des Partners
• eine Verletzung wesentlicher Bestimmungen dieser Vereinbarung (z.B. des Verbots von Rückvergütungen an Besteller, des Vertraulichkeitsgebots, Nichteinhaltung der Spezifikation gem. §8, Nichtbeachtung der Lizenzbestimmung gem. §9, insbesondere eines Widerrufs durch prmaximus.de, der Zusicherung gem. §10 )
• eine wesentliche Änderung der Gesellschafter- oder Geschäftsführungsverhältnisse bei einer der Parteien

Die Kündigung hat schriftlich mittels E-Mail oder Brief zu erfolgen.

§15 Kündigungsfolgen

Mit Beendigung dieser Vereinbarung erlöschen sämtliche nach dieser Vereinbarung eingeräumten Nutzungsrechte des Partners an den von prmaximus.de zur Verfügung gestellten Anzeigen, Mitteilungen und sonstigen Darstellungen. Er wird sämtliche technischen Vorkehrungen treffen, dass mit der Beendigung dieser Vereinbarung keinerlei Link zwischen seiner Website und der prmaximus.de-Site mehr besteht.

Ein Anspruch des Partners auf Werbekostenerstattung für Verkäufe von Produkten besteht nur für die Dauer der Vereinbarung. Bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung entstehende Werbekostenerstattungen bleiben geschuldet, sofern die entsprechenden Bestellungen nicht widerrufen oder nicht bezahlt werden. prmaximus.de ist berechtigt, die abschließende Zahlung an den Partner für einen angemessenen Zeitraum zurückzubehalten, jedoch mindestens bis 30 Tage nach Ende des jeweiligen Kalendermonats, um sicherzustellen, dass der richtige Betrag gezahlt wird. Ausgleichsansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung dieses Vertrages sind ausgeschlossen. Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort.

§16 Änderungen der Teilnahmebedingungen

1. prmaximus.de behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen während der Vertragsdauer zu ändern oder neu zu fassen.

2. prmaximus.de wird seinen Vertragspartner auf jede Änderung der Teilnahmebedingungen per E-Mail hinweisen und ihm die Möglichkeit geben, ihre aktuelle Fassung einzusehen.

3. Der Vertragspartner ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Geht prmaximus.de binnen sieben Tagen nach Bekanntgabe der geänderten Teilnahmebedingungen kein Widerspruch durch den Vertragspartner zu, gelten die Änderungen als vom Vertragspartner akzeptiert und werden Teil der bestehenden Vertragsbeziehungen.

4. prmaximus.de wird den Partner bei jeder Änderung der Teilnahmebedingungen auf das Recht zum Widerspruch hinweisen.

5. Diese Regelungen gelten auch für die Neukalkulation der Werbekostenerstattung.

6. prmaximus.de ist berechtigt, die Rechte aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf andere mit prmaximus.de verbundene Unternehmen zu übertragen.

§17 Vertragsänderungen

Diese Vereinbarung gibt den Inhalt der vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend wieder und ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend den Vertragsgegenstand. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung werden per e-Mail oder auf der Website kommuniziert. Änderungen, die auf Wunsch des Partners eingeführt werden, müssen von prmaximus.de schriftlich bestätigt werden.

§18 Teilnichtigkeit

Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommende Bestimmung vereinbaren, die wirksam ist.

§ 19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Neunkirchen a. Sand, soweit beide Vertragspartner Vollkaufleute sind oder ein Vertragspartner seinen Sitz bzw. seinen Wohnsitz im Ausland hat oder ins Ausland verlegt.prmaximus .de ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Partners zu klagen.

Anlage 1 - Die gewerbliche Schaltung von elektronischen Anzeigen

Wenn Sie den Antrag für das Programm stellen, gehen wir davon aus, dass Sie diese Voraussetzung erfüllen.

"Gewerblich" sind Sie, wenn:

1. Ihre Firma eine GmbH ist oder
2. Sie ein Gewerbe angemeldet haben oder
3. Sie einen eigenen Server betreiben oder
4. Sie einen eigenen Domain-Namen für Ihre Website haben.

Gewerbeanmeldung

Um ein Gewerbe anzumelden, je nachdem wo Ihr Gewerbe angesiedelt sein soll, sind z.B. folgende Ämter zuständig:

• Landratsamt
• Kreisverwaltungsreferat
• Stadtverwaltung

Wenden Sie sich bitte an Ihre örtliche Gemeinde, um die zuständige Stelle zu erfahren.

Bei einer neuen Gewerbeanmeldung können Sie folgende Begriffe als "Geschäftszweck" angeben:

• "Vermittlung von Geschäften"
• "Vermittlung von Geschäften im Internet"
• "Handelsvermittlung"

oder Vergleichbares nach Absprache mit dem jeweiligen Amt.