19.01.2015 15:59 Uhr in Gesellschaft & Familie von DIE LINKE
Demokratie wird nicht durch ihre Einschränkung verteidigt
Kurzfassung: Demokratie wird nicht durch ihre Einschränkung verteidigtZum generellen Versammlungsverbot in der sächsischen Landeshauptstadt am heutigen Montag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja ...
[DIE LINKE - 19.01.2015] Demokratie wird nicht durch ihre Einschränkung verteidigt
Zum generellen Versammlungsverbot in der sächsischen Landeshauptstadt am heutigen Montag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Durch das Versammlungsverbot in Dresden gerät in Vergessenheit, wer dort nun schon seit Wochen Angst und Schrecken verbreitet: Wegen Pegida trauen sich Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten nicht mehr vor die Tür. Wegen Pegida gehen viele Dresdener Bürgerinnen und Bürger Montags nicht mehr in die Innenstadt. Und wegen der rassistischen Hetze von Pegida ist Dresden nun überhaupt in den Fokus des fundamentalistischen Terrorismus gerückt.
Es ist Zeit, die von den rechten Kulturkämpfern angetriebene Eskalationsspirale endlich zu stoppen. Die Demokratie kann aber nicht durch ihre Einschränkung verteidigt werden. Insofern kann ich mich nicht über das Verbot der Demo freuen.
Quelle:
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/demokratie-wird-nicht-durch-ihre-einschraenkung-verteidigt/
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Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
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Telefon: 030 24009 543 oder -4
Telefax: 030 24009 220
Mail: bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de
URL: http://die-linke.de
Zum generellen Versammlungsverbot in der sächsischen Landeshauptstadt am heutigen Montag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Durch das Versammlungsverbot in Dresden gerät in Vergessenheit, wer dort nun schon seit Wochen Angst und Schrecken verbreitet: Wegen Pegida trauen sich Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten nicht mehr vor die Tür. Wegen Pegida gehen viele Dresdener Bürgerinnen und Bürger Montags nicht mehr in die Innenstadt. Und wegen der rassistischen Hetze von Pegida ist Dresden nun überhaupt in den Fokus des fundamentalistischen Terrorismus gerückt.
Es ist Zeit, die von den rechten Kulturkämpfern angetriebene Eskalationsspirale endlich zu stoppen. Die Demokratie kann aber nicht durch ihre Einschränkung verteidigt werden. Insofern kann ich mich nicht über das Verbot der Demo freuen.
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Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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