21.01.2015 16:38 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat

Bundesratspräsident bei Veranstaltung zum 75. Geburtstag des Bundespräsidenten

Kurzfassung: Bundesratspräsident bei Veranstaltung zum 75. Geburtstag des Bundespräsidenten29.01.2015, 18:00 Uhr Ort: Radialsystem V, Holzmarktstraße 33, BerlinFototermin: 17.50 UhrBundesratspräsident Volker B ...
[Bundesrat - 21.01.2015] Bundesratspräsident bei Veranstaltung zum 75. Geburtstag des Bundespräsidenten

29.01.2015, 18:00 Uhr
Ort: Radialsystem V, Holzmarktstraße 33, Berlin
Fototermin: 17.50 Uhr
Bundesratspräsident Volker Bouffier nimmt am 29. Januar 2015 gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle an der Veranstaltung "Demokratie und Freiheit" teil. Gastredner ist der israelische Schriftsteller David Grossmann.
In der gemeinsamen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-, Konrad-Adenauer-, Hanns-Seidel- und Heinrich-Böll-Stiftung sowie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit soll die Rolle der politischen Bildung bei der weltweiten Entwicklung und Sicherung von Freiheit und Demokratie gewürdigt werden. Anlass ist der 75. Geburtstag des Bundespräsidenten.
Akkreditierungshinweis
Es gelten die Akkreditierungsregeln der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Die Anmeldung soll bis zum 26. Januar 2015, 11 Uhr, unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Ort, Redaktion/Medium und Kopie des Presseausweises per E-Mail erfolgen: patricia.reindl@fes.de
Kontakt: Friedrich-Ebert-Stiftung, Pressestelle, Tel.: 030 26935-7037

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Bundesrat Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
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