05.08.2017 10:02 Uhr in Gesellschaft & Familie und in Medien & Presse von Alternative für Deutschland
Frauke Petry: Sommerflaute im ÖRR - AfD fordert Sommerpause für Beitragszahler
Bürgerfunk statt SommerlochKurzfassung: Es gibt eine Alternative zum "Öffentlich-rechtlichen Rundfunk".
Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD
[Alternative für Deutschland - 05.08.2017] Berlin, 02. August 2017. Die öffentlich-rechtlichen Sender der Republik fallen derzeit vor allem durch eines auf: Pausieren diverser Sendungen, Wiederholungen am laufenden Band - darunter auch die Krimis am Abend, wie zum Beispiel der "Tatort". Kurz gesagt, die Verantwortlichen präsentieren die Programm-Sommerflaute schlechthin.
Dazu Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD:
"Wer derzeit durch die Programme der öffentlich-rechtlichen Sender der Republik zappt, gewinnt einen Eindruck davon, wie sich ein Segler auf windstillem Gewässer fühlen muss - gefangen von der totalen Flaute. Im Unterschied zum Segler aber, der bewegungslos auf den nächsten frischen Windstoß wartet, bewegt sich derweil in den Taschen der Bürger sehr wohl etwas, nämlich der monatliche Rundfunkbeitrag in Richtung ‚Beitragsservice‘, besser bekannt oder berühmt-berüchtigt als ‚GEZ‘.
Diese Zwangsabgabe ist in den Augen vieler ein ständiges Ärgernis. Zur Provokation wird sie, wenn die gebotene Leistung in überhaupt gar keinem Verhältnis mehr zum in Rechnung gestellten Beitrag steht.
Dass diese Leistungsflaute beileibe nicht nur das Unterhaltungsprogramm umfasst, wurde dieser Tage den verwunderten Zuschauern vor die staunenden Augen und Ohren geführt als eine Tagesschau-Reporterin ‚live aus Karlsruhe‘ über Angela Merkels Grenzsicherungsmaßnahmen an der ‚ungarisch-deutschen Grenze‘ lobhudelte, um gleich darauf auch noch Slowenien und die Slowakei zu verwechseln. Nicht nur deshalb verdient der gesamte Beitrag uneingeschränkt das Prädikat ‚sehenswert‘ - deshalb auch hier noch einmal der Link: https://www.youtube.com/watch?v=gTc_jJj0O-w .
Apropos verdienen: Die AfD fordert vor diesem Hintergrund eine verdiente Sommerpause für die solcherart geplagten Rundfunkbeitragszahler. Schlechtleistung muss spürbare Folgen haben. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit - sozusagen eine der Gebührengerechtigkeit.
Ohnehin setzt sich die AfD für eine grundlegende Reform des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks hin zu einem auf freiwilliger Finanzierung basierenden ‚Bürgerfunk‘ ein. Die Sommerpause für die Beitragszahler könnte man als ersten Schritt dahin betrachten."
Weitere Informationen zum AfD-Konzept eines Bürgerfunks:
Die neue Medienordnung Deutschlands - Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
http://afd-fraktion-sachsen.de/im-parlament/positionspapiere.html
www.afdtelevision.de
Dazu Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD:
"Wer derzeit durch die Programme der öffentlich-rechtlichen Sender der Republik zappt, gewinnt einen Eindruck davon, wie sich ein Segler auf windstillem Gewässer fühlen muss - gefangen von der totalen Flaute. Im Unterschied zum Segler aber, der bewegungslos auf den nächsten frischen Windstoß wartet, bewegt sich derweil in den Taschen der Bürger sehr wohl etwas, nämlich der monatliche Rundfunkbeitrag in Richtung ‚Beitragsservice‘, besser bekannt oder berühmt-berüchtigt als ‚GEZ‘.
Diese Zwangsabgabe ist in den Augen vieler ein ständiges Ärgernis. Zur Provokation wird sie, wenn die gebotene Leistung in überhaupt gar keinem Verhältnis mehr zum in Rechnung gestellten Beitrag steht.
Dass diese Leistungsflaute beileibe nicht nur das Unterhaltungsprogramm umfasst, wurde dieser Tage den verwunderten Zuschauern vor die staunenden Augen und Ohren geführt als eine Tagesschau-Reporterin ‚live aus Karlsruhe‘ über Angela Merkels Grenzsicherungsmaßnahmen an der ‚ungarisch-deutschen Grenze‘ lobhudelte, um gleich darauf auch noch Slowenien und die Slowakei zu verwechseln. Nicht nur deshalb verdient der gesamte Beitrag uneingeschränkt das Prädikat ‚sehenswert‘ - deshalb auch hier noch einmal der Link: https://www.youtube.com/watch?v=gTc_jJj0O-w .
Apropos verdienen: Die AfD fordert vor diesem Hintergrund eine verdiente Sommerpause für die solcherart geplagten Rundfunkbeitragszahler. Schlechtleistung muss spürbare Folgen haben. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit - sozusagen eine der Gebührengerechtigkeit.
Ohnehin setzt sich die AfD für eine grundlegende Reform des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks hin zu einem auf freiwilliger Finanzierung basierenden ‚Bürgerfunk‘ ein. Die Sommerpause für die Beitragszahler könnte man als ersten Schritt dahin betrachten."
Weitere Informationen zum AfD-Konzept eines Bürgerfunks:
Die neue Medienordnung Deutschlands - Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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