11.09.2017 15:15 Uhr in Gesellschaft & Familie und in Medien & Presse von Alternative für Deutschland
Alexander Gauland: Maas betreibt Wahlkampfgetöse der schäbigsten Kategorie
NetzwerkdurchsetzungsgesetzKurzfassung: Das mit 44 Bundestagsabgeordneten schwach besetzte Plenum bei der Abstimmung und die gutachterlichen Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages sprechen für sich.
Dr. Alexander Gauland, Stellvertretender Sprecher, Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburgischen Landtag
[Alternative für Deutschland - 11.09.2017] Berlin, 11. September 2017. Zur Äußerung von Bundesjustizminister Heiko Maas, das Wahlprogramm der AfD sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Die Einlassungen von Herrn Maas sind grotesk.
Ausgerechnet der Justizminister, der mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz einen eklatanten Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geführt hat, erdreistet sich nun, völlig legitime Forderungen als verfassungswidrig einzustufen. Das ist selbst für Herrn Maas ein außerordentlich schlechtes Niveau.
Hätte er mit seiner Äußerung recht, würde die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Was dieser aber ausdrücklich abgelehnt hat. Heiko Maas betreibt also, wie für die SPD mittlerweile üblich, Wahlkampfgetöse der schäbigsten Kategorie. Sein Verhalten ist seinem Amt erneut nicht angemessen."
www.afdtelevision.de
Nicolaus Fest zur Ehe für Alle und Netzwerkdurchsetzungsgesetz
https://www.youtube.com/watch?v=vdHhIGviT1I
Ausgerechnet der Justizminister, der mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz einen eklatanten Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geführt hat, erdreistet sich nun, völlig legitime Forderungen als verfassungswidrig einzustufen. Das ist selbst für Herrn Maas ein außerordentlich schlechtes Niveau.
Hätte er mit seiner Äußerung recht, würde die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Was dieser aber ausdrücklich abgelehnt hat. Heiko Maas betreibt also, wie für die SPD mittlerweile üblich, Wahlkampfgetöse der schäbigsten Kategorie. Sein Verhalten ist seinem Amt erneut nicht angemessen."
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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