Vorwahlen: Bezirksverband München beschreitet neue Wege

[Bayernpartei - 28.11.2011] Die Neuwahlen des Vorstands waren im wesentlichen eine Formsache beim Münchner Bezirksparteitag am 13. November. Einstimmig wurde der Vorsitzende Thomas Hummel wiedergewählt, ebenso seine Stellvertreter Dr. Caroline Schwarz, Georg Weiß und Jaroslav Curlisca und Schatzmeister Richard Schöps. Das Schriftführeramt übernimmt Andreas Niedermeier, der bisherige Amtsinhaber Gerhard Schaffarczyk stand aus beruflichen Gründen nur noch als Stellvertreter zur Verfügung.

In der kurzweiligen Veranstaltung im Wirtshaus Bräugirgl neben der BP-Landesgeschäftsstelle wurde auch für ein ansprechendes Rahmenprogramm gesorgt: Kabarettist Holger Sterner hatte seinen Auftritt extra für diesen Anlass umgeschrieben und ging auf zahlreiche aktuelle politische Themen ein. Sepp Lausch referierte über 1500 Jahre bayerischer Geschichte und vor allem über die "140 Jahre unter der Pickelhaube".

Hauptteil der organisatorischen Planungen war die Vorbereitung der Landtagswahl. In München wird es nach wie vor acht Stimmkreise geben, deren genaue Einteilung jedoch weiter nicht ganz klar ist. Man könne hier nur auf die Veröffentlichung des Straßenverzeichnisses durch das Wahlamt warten, so der Bezirksvorsitzende. Gleichzeitig rief Hummel aber dazu auf, keine Zeit zu verlieren und unmittelbar mit Beginn der Aufstellungsfrist Ende Juli die Kandidaten der Bayernpartei zu wählen.

Zusätzlich wird die Bayernpartei München bei den kommenden Landtagswahlen einen höheren Grad an Personalisierung verwirklichen als bisher: "Zwar werden bei uns weiterhin die Themen im Vordergrund stehen. Wir sind aber mittlerweile in einer Position, in der uns die Bürger zutrauen, Mandate zu erringen. Daher wird zunehmend von Interesse sein, wer für die Bayernpartei antritt."

In München soll es daher neben den acht Direktkandidaten und den voraussichtlich ebensovielen Listenkandidaten einen Spitzenkandidaten geben, der in besonderem Maße beworben wird. Da sich für dieses Amt zahlreiche geeignete Aktive anbieten, soll der Spitzenkandidat durch eine Vorwahl seitens der Mitglieder und Sympathisanten gekürt werden.

Die Überwachung des Wahlablaufs wurde dem Landesvorsitzenden Florian Weber anvertraut. Dieser wird auch das genaue Wahlverfahren festlegen; angedacht ist hier, dass die Internetabstimmung durch Sympathisanten sowie die Urwahl durch die Mitglieder jeweils etwa 50 % zum Ergebnis beitragen. Auch öffentliche Vorstellungsrunden und Informationsveranstaltungen soll es dabei geben. Bewerben kann sich jedes Mitglied aus der Landeshauptstadt oder aus dem Landkreis München. Die formlose Erklärung nimmt die Landesgeschäftsstelle gern entgegen; Fristende ist der 13. Januar.

Hummel erklärte diese ungewöhnliche Verfahrensweise mit verschiedenen Überlegungen: "Zum einen sind die gesetzlichen Bestimmungen für die Wahl der Landtagskandidaten sehr restriktiv und lassen außerhalb von üblichen Parteiversammlungen wenig direktdemokratische Elemente zu. Mit diesem Amt des Münchner Spitzenkandidaten, das zwar in den offiziellen Vorschriften nicht vorkommt, das aber für uns im Wahlkampf eine erhebliche Rolle spielen wird, sind wir deutlich flexibler. Zum anderen haben wir einen mittlerweile beachtlichen Stamm von Anhängern im Internet. Diesen wollen wir die Möglichkeit geben, aktiv mitzubestimmen, wie die BP in den Wahlkampf geht."

Originaltext: http://muenchen.bayernpartei.de/2011/vorwahlen-bezirksverband-muenchen-beschreitet-neue-wege

Bezirksverband München: http://bpmuenchen.de

Bild: http://www.melanie-hummel.de