Pläne für ein besseres Bayern

[Bayernpartei - 01.02.2012] Heute geben wir Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Pressemitteilungen der Bayernpartei im Januar 2012. Wie immer freuen wir uns über Journalisten, Blogger oder andere Personen, die sich mit unseren Inhalten auseinandersetzen. Für die Berichterstattung über die BP können Sie alle Texte ohne Rücksprache verwenden; beim reinen Veröffentlichen unserer Texte auf Ihren Seiten bitten wir Sie um eine Quellenangabe, am besten mit Link auf www.bayernpartei.de.

Das Jahr begann mit einer kritischen Betrachtung von Horst Seehofers Haltung zur Rente mit 67, die er aktuell in Frage gestellt hat: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/seehofer-und-die-rente-mit-67

Der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff und seine Kredite ging selbstverständlich auch an der BP nicht vorbei. Statt den tadelnden Zeigefinger zu erheben, haben wir uns mit dem allgemeinen staatlichen Misstrauen gegenüber privaten Geldtransfers von normalen Bürgern auseinandergesetzt: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/bundespraesident-wulff-und-das-recht-auf-kredite

Von einer Lokalzeitung ganz direkt nach seiner Meinung gefragt, hat unser Gemeinderat Christian Eckert (Hohenlinden) ebenfalls einige Gedanken hierzu geäußert: http://ebersberg.bayernpartei.de/2012/christian-eckert-zur-wulff-affaere

Weniger politisch, eher parteiorganisatorisch: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/37-partg-sind-parteien-unverantwortlich

Unter http://landesverband.bayernpartei.de/2012/studiengebuehren-bayerns-studenten-zahlen-doppelt haben wir den Beschluss des Landesparteitags gegen Studiengebühren in Bayern thematisiert. Unsere Haltung haben wir damit begründet, dass bayerische Bürger ja auch die Studienplätze in anderen Bundesländern finanzieren und wir sie darum nicht doppelt zur Kasse bitten wollen.

Abseits der Tagespolitik wurden zwei grundlegende Artikel zur direkten Demokratie veröffentlicht: Mit dem flammenden Plädoyer "Kümmert euch drum!" (http://landesverband.bayernpartei.de/2012/kuemmert-euch-drum) haben wir die Bürger dazu aufgerufen, sich mehr in die Politik einzumischen und ihre Mitspracherechte stärker einzufordern. Die dafür notwendigen Schritte haben wir unter http://landesverband.bayernpartei.de/2012/volksentscheide-bayernpartei-fuer-staerkung-des-rechts-auf-mitbestimmung ausgearbeitet.

Mit der Technik des "Fracking" können Gasvorkommen im Boden erschlossen werden. Warum wir diese Vorgehensweise für gefährlich halten: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/bundesregierung-arbeitet-an-neuer-fracking-richtlinie

Die Glosse "Wir sind nicht piratig?" reagiert auf die Bemerkung einer Funktionärin der Piratenpartei.

Die US-amerikanischen Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA, die die Freiheit im Internet nachhaltig gefährden, haben wir zum Anlass genommen, das Abmahnunwesen in Deutschland erneut zu beklagen: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/sopa-und-pipa

Dass die Bayernpartei sehr viel ehrlicher bayerische Interessen vertritt als die CSU, sieht man an der Diskussion um Finanzströme nach Berlin: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/laenderfinanzausgleich-seehofers-kampf-im-nebel

http://landesverband.bayernpartei.de/2012/staatsverschuldung-der-bund-lastet-auf-bayern - Bayern könnte seine Schulden, auch seinen Anteil an der Bundesschuld, in absehbarer Zeit zurückzahlen und einer prosperierenden Zukunft entgegengehen.

Und zum Monatsende haben wir noch das Glücksspielmonopol des Staates und das angebliche Anliegen, Menschen vor Spielsucht zu schützen, unter die Lupe genommen: http://landesverband.bayernpartei.de/2012/unehrlicher-umgang-mit-dem-gluecksspielmonopol

Angesichts der Novellierung der Trinkwasserverordnung hat die Bayernpartei im Münchner Stadtrat eine Anfrage zur Legionellengefahr gestellt. Die Antwort des Gesundheitsreferenten haben wir hier thematisiert: http://muenchen.bayernpartei.de/2012/legionellen-viel-laerm-um-nicht-viel

In Niederbayern wurde der Bezirksvorstand neu gewählt (http://niederbayern.bayernpartei.de/2012/neuwahlen-des-bezirksvorstands), außerdem hat der Parteitag die Themen für die Landtagswahl bereits skizziert (http://niederbayern.bayernpartei.de/2012/bp-niederbayern-beschliesst-wahlkampfthemen).