07.09.2012 16:32 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Bundesratspräsident zu Gast in Israel und Palästina
Kurzfassung: Bundesratspräsident zu Gast in Israel und PalästinaBundesratspräsident Horst Seehofer besucht vom 10. bis 13. September 2012 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Mit seinen Besuch möchte er ...
[Bundesrat - 07.09.2012] Bundesratspräsident zu Gast in Israel und Palästina
Bundesratspräsident Horst Seehofer besucht vom 10. bis 13. September 2012 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Mit seinen Besuch möchte er die gute Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel weiter vertiefen und den Menschen in den Palästinensischen Gebieten seine Achtung und Unterstützung auf ihrem Weg zu einer gerechten und tragfähigen Friedensordnung verdeutlichen.
Auf dem Programm der Reise stehen unter anderem zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. So kommt Seehofer in Israel neben Staatspräsident Schimon Peres auch mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum politischen Meinungsaustausch zusammen. Weitere Treffen sind mit dem Präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, und Erziehungsminister Gideon Saar geplant.
In den palästinensischen Gebieten kommt Seehofer mit Premierminister Salam Fayyad sowie dem Chefunterhändler der PLO, Saeb Ereqat, zu Gesprächen zusammen.
Für Dienstag, 11. September 2012, sind unter anderem folgende Termine geplant:
8.30 Uhr Politischer Meinungsaustausch mit Staatspräsident Schimon Peres in dessen Amtssitz (im Anschluss Pressestatement des Bundesratspräsidenten)
11.30 Uhr Politischer Meinungsaustausch mit dem Präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, im Gebäude der Knesset (im Anschluss gemeinsame Pressestatements)
17.00 Uhr Treffen mit Überlebenden des Konzentrationslagers Dachau sowie israelischen Jugendlichen
Am Mittwoch, 12. September 2012, sind unter anderem folgende Termine vorgesehen:
10.00 Uhr Gespräch mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in dessen Amtssitz
13.15 Uhr Treffen mit Erziehungsminister Gideon Saar
18.00 Uhr Ansprache in Tel Aviv bei der Gedenkfeier für die Opfer und deren Angehörige sowie für Überlebende des Attentats auf die israelische Olympiamannschaft von 1972 in München (im Anschluss Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer)
Für Donnerstag, 13. September 2012, besteht folgende Terminplanung:
10.30 Uhr Gespräch zum Nahost-Friedensprozess mit dem Chefunterhändler der PLO, Saeb Ereqat, in Ramallah
11.30 Uhr Politischer Meinungsaustausch mit Salam Fayyad, dem palästinensischen Premierminister (kurzes Pressestatement im Anschluss)
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu den Presseterminen herzlich eingeladen.
Kontakt:
Bundesrat
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Bundesratspräsident Horst Seehofer besucht vom 10. bis 13. September 2012 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Mit seinen Besuch möchte er die gute Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel weiter vertiefen und den Menschen in den Palästinensischen Gebieten seine Achtung und Unterstützung auf ihrem Weg zu einer gerechten und tragfähigen Friedensordnung verdeutlichen.
Auf dem Programm der Reise stehen unter anderem zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. So kommt Seehofer in Israel neben Staatspräsident Schimon Peres auch mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum politischen Meinungsaustausch zusammen. Weitere Treffen sind mit dem Präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, und Erziehungsminister Gideon Saar geplant.
In den palästinensischen Gebieten kommt Seehofer mit Premierminister Salam Fayyad sowie dem Chefunterhändler der PLO, Saeb Ereqat, zu Gesprächen zusammen.
Für Dienstag, 11. September 2012, sind unter anderem folgende Termine geplant:
8.30 Uhr Politischer Meinungsaustausch mit Staatspräsident Schimon Peres in dessen Amtssitz (im Anschluss Pressestatement des Bundesratspräsidenten)
11.30 Uhr Politischer Meinungsaustausch mit dem Präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, im Gebäude der Knesset (im Anschluss gemeinsame Pressestatements)
17.00 Uhr Treffen mit Überlebenden des Konzentrationslagers Dachau sowie israelischen Jugendlichen
Am Mittwoch, 12. September 2012, sind unter anderem folgende Termine vorgesehen:
10.00 Uhr Gespräch mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in dessen Amtssitz
13.15 Uhr Treffen mit Erziehungsminister Gideon Saar
18.00 Uhr Ansprache in Tel Aviv bei der Gedenkfeier für die Opfer und deren Angehörige sowie für Überlebende des Attentats auf die israelische Olympiamannschaft von 1972 in München (im Anschluss Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer)
Für Donnerstag, 13. September 2012, besteht folgende Terminplanung:
10.30 Uhr Gespräch zum Nahost-Friedensprozess mit dem Chefunterhändler der PLO, Saeb Ereqat, in Ramallah
11.30 Uhr Politischer Meinungsaustausch mit Salam Fayyad, dem palästinensischen Premierminister (kurzes Pressestatement im Anschluss)
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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