17.09.2012 11:01 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

WISSING: Vermögenssteuer-Tohuwabohu in der SPD

Kurzfassung: WISSING: Vermögenssteuer-Tohuwabohu in der SPD BERLIN. Zu Medienberichten über den Streit innerhalb der SPD über die Ausgestaltung der Vermögenssteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher und st ...
[FDP - 17.09.2012] WISSING: Vermögenssteuer-Tohuwabohu in der SPD

BERLIN. Zu Medienberichten über den Streit innerhalb der SPD über die Ausgestaltung der Vermögenssteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Der Streit innerhalb der SPD zeigt, wie unausgegoren die Vorstellungen der Opposition über die Einführung der Vermögenssteuer sind. So sind sich die SPD-Länder nicht einmal darüber einig, ob betriebliches Vermögen in eine Vermögenssteuer mit einbezogen werden sollte. Alleine die Vorstellung ist schon haarsträubend. Wer kann ernsthaft wollen, dass Unternehmen eine Steuer auf ihre Produktionsanlagen entrichten sollen? Das wäre nichts anderes als eine Strafsteuer auf Firmen, die in Deutschland Arbeitsplätze und Werte schaffen.
Eine Substanzbesteuerung der Wirtschaft würde im Krisenfall wie ein Brandbeschleuniger wirken. Unternehmen, die Verluste machen, müssten auf ihre Produktionsanlagen auch noch Steuern entrichten und wären damit gezwungen, Beschäftigte zu entlassen. Die Debatte innerhalb der SPD zeigt, wie weit diese sich von der Realität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch der Wirtschaft entfernt hat. Mit Wachstumspolitik hat das alles nichts mehr zu tun.
Die SPD hatte in 11 Jahren sozialdemokratischer Finanzminister die Einführung einer Vermögenssteuer stets abgelehnt. Wie begründet diese Ablehnung war, zeigt die derzeitige chaotische Debatte der SPD-Länder.

Kontakt:
FDP
Thomas-Dehler-Haus, Reinhardtstrasse 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Telefax: 030 - 28 49 58 42
Mail: presse@fdp.de
URL: http://www.fdp.de
Weitere Informationen
FDP
FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
FDP,
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 - 28 49 58 43; http://www.fdp.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Pressearbeit
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressekontakt

FDP

10117 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030 - 28 49 58 43
Fax:
030 - 28 49 58 42
Drucken Weiterempfehlen PDF
Schlagworte
Permanentlinks https://www.prmaximus.de/59064

https://www.prmaximus.de/pressefach/fdp-pressefach.html
Die Pressemeldung "WISSING: Vermögenssteuer-Tohuwabohu in der SPD" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "WISSING: Vermögenssteuer-Tohuwabohu in der SPD" ist FDP, vertreten durch .