21.09.2012 17:21 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Bessere Leistungen für Demenzkranke
Kurzfassung: Bessere Leistungen für DemenzkrankeDer Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Neuausrichtung der Pflegeversicherung gebilligt. Das Gesetz soll die Leistungsangebote der Pflegeversicherung ...
[Bundesrat - 21.09.2012] Bessere Leistungen für Demenzkranke
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Neuausrichtung der Pflegeversicherung gebilligt. Das Gesetz soll die Leistungsangebote der Pflegeversicherung weiterentwickeln und insbesondere Demenzkranken ab dem 1. Januar 2013 verbesserte Leistungen ermöglichen. Zudem passt es die Finanzierungsgrundlagen für die Pflege an. Hierzu ist eine kurzfristig wirksame Erhöhung der Beiträge vorgesehen.
Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt.
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10117 Berlin
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E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Neuausrichtung der Pflegeversicherung gebilligt. Das Gesetz soll die Leistungsangebote der Pflegeversicherung weiterentwickeln und insbesondere Demenzkranken ab dem 1. Januar 2013 verbesserte Leistungen ermöglichen. Zudem passt es die Finanzierungsgrundlagen für die Pflege an. Hierzu ist eine kurzfristig wirksame Erhöhung der Beiträge vorgesehen.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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