28.09.2012 16:50 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

STAFFELDT: Pirateriebekämpfung zunehmend erfolgreich

Kurzfassung: STAFFELDT: Pirateriebekämpfung zunehmend erfolgreich BERLIN. Anlässlich zurückgehender Piratenangriffe vor dem Horn von Afrika erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten ST ...
[FDP - 28.09.2012] STAFFELDT: Pirateriebekämpfung zunehmend erfolgreich

BERLIN. Anlässlich zurückgehender Piratenangriffe vor dem Horn von Afrika erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT:
Die ATALANTA-Mission ist ein Erfolg. Die Zahl der Piratenangriffe insgesamt, aber auch die Zahl erfolgreicher Piratenangriffe nimmt ab. Insbesondere der von der FDP-Bundestagsfraktion geforderte Strategiewechsel, die Piraten-Mutterschiffe gezielt anzugreifen, zeigt Wirkung. Hinzu kommt die Erweiterung des ATALANTA-Mandats zur gezielten Bekämpfung von Piraten am Strand. Damit wird deutlich, wie notwendig das ATALANTA-Mandat war und ist.
Die Erfahrung zeigt auch, dass neben der Präsenz europäischer Patrouillenschiffe insbesondere die Anwesenheit von Sicherheitskräften an Bord der Handelsschiffe die Piraten abschreckt. Deshalb gebührt dem Maritimen Koordinator der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto, große Anerkennung, dass er gegen vielerlei Widerstände durchgesetzt hat, dass wir noch dieses Jahr die erforderlichen Regelungen bekommen, damit auch auf deutsch-geflaggten Schiffen nächstes Jahr private Sicherheitskräfte eingesetzt werden können. Unsere seit Jahren vorgetragenen Vorschläge werden damit umgesetzt, die Seeleute werden geschützt.

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FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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