01.10.2012 17:05 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

KAUCH: Mittelstandsinitiative ist wichtiger Baustein der Energiewende

Kurzfassung: KAUCH: Mittelstandsinitiative ist wichtiger Baustein der Energiewende BERLIN. Zur Vorstellung der "Mittelstandsinitiative Energiewende" durch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und Bundesumwelt ...
[FDP - 01.10.2012] KAUCH: Mittelstandsinitiative ist wichtiger Baustein der Energiewende

BERLIN. Zur Vorstellung der "Mittelstandsinitiative Energiewende" durch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und Bundesumweltminister Peter Altmaier erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion MICHAEL KAUCH:
Die Mittelstandsinitiative ist ein wichtiger Baustein der Energiewende. Sie zeigt: FDP und Union stärken die Arbeitsplätze in Handwerk und mittelständischer Wirtschaft.
Mittelständische Unternehmen sind gerade im Handwerk Profiteure der Energiewende. Auf der anderen Seite belasten steigende Energiekosten die Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen des produzierenden Gewerbes. Gerade die FDP will diese Arbeitsplätze sichern - durch die Begrenzung des Kostenanstiegs beim Erneuerbare-Energien-Gesetz und durch die Unterstützung bei Energieeffizienz-Maßnahmen.
Die FDP-Bundestagsfraktion setzt bei Energieeinsparung auf Freiwilligkeit statt Ordnungsrecht - bei Privathaushalten wie in der Wirtschaft. Deshalb begrüßen wir die Initiative vom Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsminister, den Mittelstand mit Know-how und Erfahrungsaustausch zu Energieeffizienz-Maßnahmen zu unterstützen. Die geplante Bestandsaufnahme, warum eigentlich wirtschaftliche Effizienz-Investitionen nicht getätigt werden, ist ein richtiger Schritt für bessere Strategien. Und die geplanten Regionaldialoge zur Energiewende bieten ein Forum für den Mittelstand, seine Bedürfnisse klarer zu formulieren - auch gegenüber den Interessen der Großunternehmen.

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FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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