02.11.2012 13:44 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Rechtssicherheit bei religiösen Beschneidungen
Kurzfassung: Rechtssicherheit bei religiösen Beschneidungen Der Bundesrat unterstützt die Bundesregierung in ihrem Bemühen, Rechtssicherheit im Zusammenhang mit religiösen Beschneidungen zu schaffen. In seiner ...
[Bundesrat - 02.11.2012] Rechtssicherheit bei religiösen Beschneidungen
Der Bundesrat unterstützt die Bundesregierung in ihrem Bemühen, Rechtssicherheit im Zusammenhang mit religiösen Beschneidungen zu schaffen. In seiner heutigen Plenarsitzung erhob er gegen den vorgelegten Gesetzentwurf keine Einwendungen.
Hintergrund des Entwurfs ist ein Urteil des Landgerichts Köln vom Mai 2012, nach dem die Beschneidung eines minderjährigen Jungen eine rechtswidrige Körperverletzung darstellt. Vorgesehen ist nunmehr, dass die Eltern grundsätzlich in die Beschneidung ihres Jungen einwilligen können, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst vorgenommen wird. Dazu gehört allerdings eine wirkungsvolle Schmerzbehandlung. Auch von Religionsgemeinschaften vorgesehene Beschneider sollen in den ersten sechs Monaten nach der Geburt die Eingriffe vornehmen dürfen.
Drucksache 597/12 (Beschluss)
Bundesrat
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Der Bundesrat unterstützt die Bundesregierung in ihrem Bemühen, Rechtssicherheit im Zusammenhang mit religiösen Beschneidungen zu schaffen. In seiner heutigen Plenarsitzung erhob er gegen den vorgelegten Gesetzentwurf keine Einwendungen.
Hintergrund des Entwurfs ist ein Urteil des Landgerichts Köln vom Mai 2012, nach dem die Beschneidung eines minderjährigen Jungen eine rechtswidrige Körperverletzung darstellt. Vorgesehen ist nunmehr, dass die Eltern grundsätzlich in die Beschneidung ihres Jungen einwilligen können, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst vorgenommen wird. Dazu gehört allerdings eine wirkungsvolle Schmerzbehandlung. Auch von Religionsgemeinschaften vorgesehene Beschneider sollen in den ersten sechs Monaten nach der Geburt die Eingriffe vornehmen dürfen.
Drucksache 597/12 (Beschluss)
Bundesrat
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Weitere Informationen
Bundesrat
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
16.10.2015 Neue Vorsitzende für Europakammer
15.10.2015 Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert
08.09.2015 Vermittlungsausschuss konstituiert sich
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Bundesrat
10117 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Bundesrat
10117 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesrat-pressefach.html
Die Pressemeldung "Rechtssicherheit bei religiösen Beschneidungen" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Rechtssicherheit bei religiösen Beschneidungen" ist Bundesrat, vertreten durch .