02.11.2012 13:43 Uhr in Energie & Umwelt von Bundesrat
Antibiotikaeinsatz in der Tiermast weiter verringern
Kurzfassung: Antibiotikaeinsatz in der Tiermast weiter verringernDer Bundesrat hat heute umfangreich zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung den Einsatz von Antibiotika in der Tiermas ...
[Bundesrat - 02.11.2012] Antibiotikaeinsatz in der Tiermast weiter verringern
Der Bundesrat hat heute umfangreich zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast reduzieren will. Ziel der Länder ist im Wesentlichen, den sorgfältigen und verantwortungsbewussten Umgang mit Antibiotika weiter zu fördern, die Überwachungsmöglichkeiten zu effektivieren und für Verbesserungen der geplanten Datenbank zu sorgen. Sie möchten den Antibiotikaeinsatz zukünftig noch weiter senken und regen an, Bund, Länder und Wissenschaft an einen Tisch zu bringen, um weitergehende Vorschläge zu erarbeiten. Der Bundesrat sieht jedoch auch einen erheblichen Finanzierungsbedarf in den Ländern. Er fordert die Bundesregierung daher auf, die Kostenverteilung auf die Länder zu konkretisieren.
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Ausbreitung gefährlicher Antibiotikaresistenzen zu vermindern und für gesunde Lebensmittel zu sorgen. Daher ist der Einsatz der Medikamente zukünftig nur noch erlaubt, wenn er aus therapeutischer Sicht unbedingt erforderlich ist. Entsprechende Kontrollen sollen verschärft werden. Zudem ist eine bundesweite Datenbank zur Überwachung der Antibiotikavergabe geplant.
Drucksache 555/12 (Beschluss)
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Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Der Bundesrat hat heute umfangreich zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast reduzieren will. Ziel der Länder ist im Wesentlichen, den sorgfältigen und verantwortungsbewussten Umgang mit Antibiotika weiter zu fördern, die Überwachungsmöglichkeiten zu effektivieren und für Verbesserungen der geplanten Datenbank zu sorgen. Sie möchten den Antibiotikaeinsatz zukünftig noch weiter senken und regen an, Bund, Länder und Wissenschaft an einen Tisch zu bringen, um weitergehende Vorschläge zu erarbeiten. Der Bundesrat sieht jedoch auch einen erheblichen Finanzierungsbedarf in den Ländern. Er fordert die Bundesregierung daher auf, die Kostenverteilung auf die Länder zu konkretisieren.
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Ausbreitung gefährlicher Antibiotikaresistenzen zu vermindern und für gesunde Lebensmittel zu sorgen. Daher ist der Einsatz der Medikamente zukünftig nur noch erlaubt, wenn er aus therapeutischer Sicht unbedingt erforderlich ist. Entsprechende Kontrollen sollen verschärft werden. Zudem ist eine bundesweite Datenbank zur Überwachung der Antibiotikavergabe geplant.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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