12.11.2012 16:32 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD
Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts
Kurzfassung: Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-InstitutsAnlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss der S ...
[SPD - 12.11.2012] Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts
Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner und die Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:
Die Regierungskoalition hat in der Bereinigungssitzung Kürzungen und Sperrungen bei wichtigen Haushaltstiteln für das Goethe-Institut beschlossen. Damit schränkt sie nicht nur die Freiheit und die Arbeitsgrundlage des renommierten Instituts ein, sondern unterstreicht die Konzeptlosigkeit, die Außenminister Westwelle in zentralen Bereichen der deutschen Außenpolitik an den Tag legt.
Die Kürzung von 2,4 Millionen Euro bei den operativen Mitteln des Instituts ist um so weniger akzeptabel, da bereits in den vorangegangenen Haushaltsberatungen eine Kürzung der Betriebsmittel durch Union und FDP durchgesetzt wurde. Das ist noch nicht alles: Die Regierungsfraktion haben eine Sperrung der Mittel zur Förderung der deutschen Sprache im Ausland im Haushaltsplan verankert, der die bisherigen Abläufe zur Vergabe der Mittel unnötig verkompliziert und für Verunsicherung sorgt.
Dies alles sind eindeutige Zeichen des tiefen Misstrauens gegenüber dem Goethe-Institut, das seit 2007 im Rahmen der Budgetierung über seine Mittel frei verfügen kann.
Wir erwarten von der Bundesregierung, einseitige Ressentiments aufzugeben und - wie bisher - auf einen offenen und dialogorientieren Prozess mit dem Goethe-Institut zu setzen. Damit würde nicht nur der wichtigen Arbeit dieser Einrichtung angemessen Tribut gezollt werden, sondern ein genereller Beitrag für eine kohärente deutsche auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geleistet werden.
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
URL: http://www.spd.de
Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner und die Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:
Die Regierungskoalition hat in der Bereinigungssitzung Kürzungen und Sperrungen bei wichtigen Haushaltstiteln für das Goethe-Institut beschlossen. Damit schränkt sie nicht nur die Freiheit und die Arbeitsgrundlage des renommierten Instituts ein, sondern unterstreicht die Konzeptlosigkeit, die Außenminister Westwelle in zentralen Bereichen der deutschen Außenpolitik an den Tag legt.
Die Kürzung von 2,4 Millionen Euro bei den operativen Mitteln des Instituts ist um so weniger akzeptabel, da bereits in den vorangegangenen Haushaltsberatungen eine Kürzung der Betriebsmittel durch Union und FDP durchgesetzt wurde. Das ist noch nicht alles: Die Regierungsfraktion haben eine Sperrung der Mittel zur Förderung der deutschen Sprache im Ausland im Haushaltsplan verankert, der die bisherigen Abläufe zur Vergabe der Mittel unnötig verkompliziert und für Verunsicherung sorgt.
Dies alles sind eindeutige Zeichen des tiefen Misstrauens gegenüber dem Goethe-Institut, das seit 2007 im Rahmen der Budgetierung über seine Mittel frei verfügen kann.
Wir erwarten von der Bundesregierung, einseitige Ressentiments aufzugeben und - wie bisher - auf einen offenen und dialogorientieren Prozess mit dem Goethe-Institut zu setzen. Damit würde nicht nur der wichtigen Arbeit dieser Einrichtung angemessen Tribut gezollt werden, sondern ein genereller Beitrag für eine kohärente deutsche auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geleistet werden.
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
URL: http://www.spd.de
Weitere Informationen
SPD
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
SPD
10963 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
SPD
10963 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/spd-pressefach.html
Die Pressemeldung "Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts" ist SPD, vertreten durch .