NIEBEL-Namensartikel für die Zeitschrift "Europäische Sicherheit und Technik

[FDP - 14.11.2012] NIEBEL-Namensartikel für die Zeitschrift "Europäische Sicherheit und Technik"

Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL schrieb
für die Zeitschrift "Europäische Sicherheit und Technik" den folgenden Namensartikel:
Die Jugend ist der Schlüssel für Afghanistans Zukunft
Afghanistan steht 2014 - wie schon oft in seiner Geschichte - vor einem Wendepunkt. Die Staats- und Regierungschefs der NATO- und ISAF-Staaten haben beim NATOGipfel von Chicago im Mai bestätigt, die ISAF-Operation wie geplant zum 31. Dezember 2014 zu beenden. Die meisten internationalen Soldaten werden in ihre Heimatländer zurückkehren und die Verantwortung für die Sicherheit des Landes in afghanische Hände geben, in die Hände von Sicherheitskräften, die sie in den Monaten und Jahren zuvor selbst ausgebildet haben. Mit der Transition, der schrittweisen Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die afghanischen Kräfte, hat die Reduzierung der internationalen Militärpräsenz in Afghanistan bereits begonnen. Schon Mitte 2013, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte im ganzen Land die Führung übernehmen, wird sich ISAF auf eine unterstützende Rolle zurückziehen. Zudem wird das afghanische Volk einen neuen Präsidenten sowie ein neues Parlament wählen und damit einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur Demokratie gehen.
Niemand kann mit Sicherheit sagen, wohin die afghanische Reise gehen wird. Zeitungen sind gefüllt mit kritischen Ausblicken, die von einer erheblichen Verschlechterung der Sicherheitslage sprechen und den Lesern den Eindruck vermitteln möchten, dass es um die Sicherheit am Hindukusch nicht gut stehe. Diese Darstellungen unterschlagen oft die Fortschritte, die der Einsatz der Bundeswehr und vor allem der zivile Wiederaufbau Afghanistans in den vergangenen Jahren erreicht haben. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind ihren Aufgaben noch nicht in jeder, aber in vielerlei Hinsicht gewachsen. Nach allen Informationen, die uns vorliegen, gibt es keinen Grund für Schwarzmalerei. Dafür gibt es aber viele Gründe, mit positiven Eindrücken und mit einem gewissen Stolz auf das zurückzublicken, was wir in den letzten Jahren erreicht haben.
Es lohnt, sich selbst und den Kritikern des deutschen Afghanistanengagements hin und wieder in Erinnerung zu rufen, in welcher Situation sich die Welt und das Land Afghanistan in der zweiten Hälfte des Jahres 2001 befanden, als Deutschland sich entschloss, gemeinsam mit anderen NATO-Partnern und im Auftrag der Vereinten Nationen in Afghanistan zu intervenieren. In den Vereinigten Staaten, zumal nach dem 11. September 2001, und auch in Europa war die Angst vor weiteren Terroranschlägen weit verbreitet. Dass diese Angst nicht unbegründet war, haben die Anschläge von Madrid und London und nicht zuletzt mehrere vereitelte Anschlagsversuche in Deutschland gezeigt. In Afghanistan selbst herrschte das Schreckensregime der Taliban, das den Terrorkämpfern von Al-Qaida Unterschlupf gewährte und seine eigene Bevölkerung grausam unterdrückte, schikanierte und misshandelte. Die afghanische Gesellschaft war nach langen Jahren des Bürgerkriegs ausgeblutet, die Infrastruktur zerstört, das soziale Gefüge am Boden. Ein Land mit einer schwarzen Gegenwart und einer düsteren Zukunft.
Elf Jahre später ist sicher nicht alles positiv, was in Afghanistan passiert. Aber der Einsatz der Weltgemeinschaft hat sich sichtbar gelohnt. Die Strukturen von Al-Qaida wurden in Afghanistan weitgehend zerschlagen. Afghanistan entwickelt sich zu einer Demokratie. Eine neue Generation von Afghanen kann wesentlich optimistischer in die Zukunft schauen als ihre Eltern und Großeltern.
Viele der Indikatoren, mit denen sich die Lebenssituation der Menschen in Afghanistan messen lassen, haben sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert. Acht Millionen Kinder sind derzeit eingeschult, mehr als ein Drittel davon sind Mädchen. Ihnen war während der Taliban-Herrschaft der Zugang zum Bildungssektor fast völlig verwehrt. Mehr als 100.000 Lehrer wurden eingestellt, viele weitere befinden sich in der Ausbildung. Der Anteil der Ehen unter Minderjährigen hat von elf Prozent auf drei Prozent abgenommen. Etwa 85 Prozent der Menschen in Afghanistan haben inzwischen Zugang zu einer gesundheitlichen Basisversorgung - in einem Land, in dem 2001 weniger Ärzte lebten und arbeiteten als in jedem anderen Land der Welt von vergleichbarer Größe. Millionen Menschen erhielten, häufig zum ersten Mal in ihrem Leben, verlässlichen Zugang zu Elektrizität und zu einer sicheren Versorgung mit Trinkwasser. Mehr als fünf Millionen Flüchtlinge sind seit 2002 nach Afghanistan zurückgekehrt.
Das durchschnittliche jährliche Pro-Kopf-Einkommen in Afghanistan hat sich zwischen 2002 und 2011 von umgerechnet rund 175 auf rund 530 US-Dollar erhöht. Noch lebt zwar mehr als ein Drittel der Bevölkerung in extremer Armut. Die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans verlief jedoch in den vergangenen Jahren dynamisch, mit teils zweistelligen Wachstumsraten. Für die Jahre 2011 und 2012 rechnet der Internationale Währungsfonds mit einem Wachstum von etwa 7 Prozent und prognostiziert auch für die Jahre nach dem Abzug der internationalen Schutztruppe 2014 positive Wachstumsraten. Der afghanische Staat konnte seine Eigeneinnahmen kontinuierlich steigern und war 2010/2011 in der Lage, rund zwei Drittel seiner laufenden Ausgaben selbst zu tragen, Tendenz steigend.
Die Sicherheitslage hat sich in Teilen Afghanistans über die letzten Jahre stabilisiert. In den weitaus meisten Provinzen und Distrikten im Norden des Landes sind die afghanischen Sicherheitskräfte heute in der Lage, ein Umfeld zu schaffen, das sicher genug ist, um Projekte und Programme der Entwicklungszusammenarbeit umzusetzen. Wir brauchen dieses Umfeld, denn ohne ein Mindestmaß an Sicherheit können wir nicht arbeiten. Wir gehen heute davon aus, dass die Sicherheit unserer Mitarbeiter auch künftig gewährleistet sein wird. Doch immer wieder zeigen Anschläge mit Toten und Verletzten, dass die Gefahr eines erneuten Bürgerkriegs noch nicht vollständig gebannt ist.
Aber auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung diese schlechten Nachrichten leider zu überwiegen scheinen: Die Fakten belegen, dass unser ziviles Engagement richtig war, ist und bleiben wird. Sie sind Realität in Afghanistan, jeder, der das Land besucht, kann die Veränderung förmlich mit Händen greifen. Umfragen zeigen zudem, dass die große Mehrheit der Afghanen ihre Lebenssituation heute als deutlich besser einschätzt als zu Talibanzeiten. Auch das Ansehen der Bundeswehr und der deutschen zivilen Wiederaufbau- und Entwicklungsarbeiten sind in Afghanistan viel besser, als die deutsche Öffentlichkeit glaubt. Zu all diesen positiven Entwicklungen hat Deutschland ganz erheblich beigetragen.
Diese Fortschritte sollen nicht darüber hinwegtäuschen, dass Afghanistan in vielen Bereichen immer noch zu den Schlusslichtern der Weltgemeinschaft gehört. Die erhofften Verbesserungen der Regierungsführung blieben bisher hinter den Erwartungen zurück. Die für die internationale Unterstützung dringend nötige Bekämpfung der Korruption kommt nur schleppend voran. Die Menschenrechtslage hat sich seit 2001 zwar stark verbessert, aber in der Praxis werden die in der afghanischen Verfassung verankerten Rechte noch immer viel zu häufig ignoriert. Berichte über Misshandlungen in Gefängnissen beunruhigen uns ebenso wie die nach wie vor in weiten Teilen des Landes unbefriedigende Situation der Frauen. Afghanistan braucht deshalb auch in den kommenden Jahren unsere zivile Unterstützung. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit wird weit in die Transformationsdekade ab 2014 hineinreichen müssen.
Ich habe auf der Afghanistan-Konferenz in Tokio deutlich gemacht: Deutschland steht zu seiner Verantwortung in Afghanistan. Die Bundesregierung stellt im Rahmen der Entwicklungsoffensive der Bundesregierung für den Zeitraum 2010 bis 2013 jährlich bis zu 430 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans zur Verfügung. Wir streben an, die aktuellen Zusagen auch über 2014 hinaus zu konsolidieren. Ohne Sicherheit keine Entwicklung - ohne Entwicklung aber auch keine Sicherheit. Langfristig ist ein sicheres Afghanistan ohne weitere Entwicklungsfortschritte undenkbar. Mit dem Abzug der Kampftruppen fällt der Entwicklungszusammenarbeit deshalb eine noch stärkere Rolle bei der Sicherung der Zukunft Afghanistans zu.
Zentrales Anliegen der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit ist der Aufbau eines afghanischen Staates, der in der Lage ist, seinen Bürgern Sicherheit und soziale Basisdienstleistungen anzubieten, der die Menschenrechte achtet und den Menschen Zukunftschancen eröffnet. Wir konzentrieren uns daher darauf, die Arbeit der staatlichen Institutionen zu verbessern, die Energieversorgung verlässlicher zu machen, Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser zu verschaffen, mehr Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft zu schaffen und die Grund- und Berufsbildung zu stärken. Regional engagieren wir uns in der Hauptstadt Kabul und im Norden des Landes, wo Deutschland eine besondere Verantwortung für die Sicherheit im Land übernommen hat. Eine klare Konditionierung der deutschen Zahlungen im letzten und in diesem Jahr hat sich bewährt, um echte Reformanreize zu setzen. Wir werden von der afghanischen Regierung weiterhin glaubwürdige Reformanstrengungen als Voraussetzung für unsere Zusammenarbeit einfordern.
Der Aufbau einer funktionierenden, transparenten und rechenschaftspflichtigen Verwaltung ist in diesem Zusammenhang eine der zentralen Herausforderungen für dauerhaften Frieden. Die Menschen müssen in die Institutionen ihres Staates vertrauen können, besonders in den Justizsektor. Die Taliban haben in den Jahren ihrer Herrschaft auch deshalb Unterstützung von einigen Teilen der Bevölkerung erhalten, weil sie im Gegensatz zu den damaligen Bürgerkriegsparteien Rechtssicherheit anbieten und nachhalten konnten - auf der Basis einer grausamen Gesetzessystems zwar, aber in seiner Härte in gewisser Weise verlässlich. Nur wenn es der afghanischen Regierung gelingt, Rechtssicherheit herzustellen, kann sie das Vertrauen ihrer Bürger gewinnen. Nicht zuletzt deshalb unterstützt die Bundesregierung den Aufbau eines funktionierenden Rechtssystems in Afghanistan mit erheblichen Mitteln.
Die staatlichen Strukturen müssen zudem die Rahmenbedingungen setzen für die Entwicklung der Privatwirtschaft, für die Schaffung von Arbeitsplätzen und alternativen Einkommensmöglichkeiten. Wenn der Frieden in Afghanistan eine Zukunft haben soll, muss die Privatwirtschaft wachsen und Arbeitsplätze schaffen, um der afghanischen Bevölkerung eine wirtschaftliche Perspektive zu bieten. Es gibt nach wie vor zu wenige Möglichkeiten für die schnell wachsende afghanische Bevölkerung, besonders für Frauen, einen Arbeitsplatz zu finden und eine Familie zu ernähren. Große Teile der afghanischen Wirtschaft sind von ausländischen Unterstützungszahlungen oder von illegalen Aktivitäten abhängig. Wenn junge Afghanen die Möglichkeit haben, Arbeit zu finden und ein eigenes Einkommen zu erwirtschaften, werden auch bewaffnete Oppositionsgruppen wie die Taliban an Attraktivität als Arbeitgeber verlieren.
Seit 2009 wurden mit Unterstützung der Bundesregierung mehr als 57.000 Menschen in verschiedenster Tätigkeiten fortgebildet, die ihnen bessere Einkommensmöglichkeiten
Schaffen. Über 188.00 Menschen erhielten mit Unterstützung der deutsch-afghanischen
Entwicklungszusammenarbeit Mikrokredite, darunter 29.000Frauen. Mit den Mikrokrediten können sich Einzelpersonen und Familien eine Existenz aufbauen. Kleine und mittlere Unternehmen erhielten über 1.800 Kreditzusagen. Deutsche Experten unterstützen afghanische Ministerien dabei, die notwendigen Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaftsentwicklung zu schaffen.
Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Schlafmohnanbaus ist übrigens in den vergangenen Jahren gesunken: 2011 wurden nur noch fünf Prozent des afghanischen Bruttoinlandsprodukts mit Schlafmohnanbau erwirtschaftet, 2002 waren es noch 27 Prozent. Ein Problem bleibt die illegale Drogenwirtschaft dennoch. Mit einem Marktanteil von 90 Prozent ist Afghanistan größter Opiumproduzent der Welt. Die Anbaufläche von Schlafmohn, aus dem Opium hergestellt werden kann, stieg nach Angaben des UN-Büros für Drogen- und Verbre¬chensbekämpfung im Jahr 2011 wieder an. Weiterhin werden große Summen durch die Weiterverarbeitung des Rohopiums zu Heroin und den Schmuggel der Drogen in die Hauptabnehmerländer eingenommen. In den Provinzen fehlt eine ausreichend funktionsfähige Polizei und Justiz, um den Drogenhandel wirksam zu unterbinden. In Teilen des Landes finanzieren oppositionelle Gruppen ihren Kampf gegen die Regierung und die internationalen Partner Afghanistans mit Einnahmen aus dem Drogengeschäft. Die Gefahren für die Entwicklung der Sicherheitslage sind enorm.
Deshalb ist es wichtig, alternative Einkommensquellen zu erschließen und gerade im ländlichen Bereich Arbeitsplätze zu schaffen, beispielsweise in der Landwirtschaft und in der Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Produkte. Etwa zwölf Prozent der Landesfläche wären landwirtschaftlich nutzbar, derzeit werden aber nur fünf Prozent bebaut. Eine Ausweitung dieser Fläche würde den Grad der Selbstversorgung des Landes mit landwirtschaftlichen Produkten signifikant verbessern und zahlreiche neue Arbeitsplätze in der Landwirtschaft schaffen. Zudem nehmen Exporte traditioneller afghanischer Produkte wie Trockenfrüchte, Teppiche und Felle wieder zu. Wenn es gelingt, den Anbau dieser Produkte auszuweiten und ihre Qualität zu erhöhen, ließen sich die Einnahmen Afghanistans aus der Landwirtschaft erheblich steigern.
Auch die Förderung von Kupfer, Eisenerz, Gas, Öl und Kohle ist möglich. Afghanistan verfügt über reiche Bodenschätze. Erste Verträge mit Investoren wurden bereits abgeschlossen. Die große Herausforderung ist jetzt, sicherzustellen, dass die Einnahmen aus diesen Ressourcen tatsächlich zum Wohle aller eingesetzt werden und nicht dazu dienen, bewaffnete Konflikte zu erzeugen und die wenigen reichen Afghanen noch reicher zu machen. Die Bundesregierung unterstützt die afghanische Regierung bei der Etablierung von Regeln und Institutionen eines transparenten Rohstoffmanagements.
Die wichtigste Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden in Afghanistan aber ist und bleibt Bildung. Ein großes, wenn nicht das größte Potenzial Afghanistans ist das Selbstbewusstsein des Volkes und sein Wille, das Land wieder aufzubauen. Die junge Generation ist motiviert, bildungshungrig und weltoffen. Sie startet mit großen Hoffnungen in ihr Leben und möchte die Chance nutzen, in einem glücklicheren und friedlicheren Land leben zu dürfen als ihre Eltern und Großeltern. Das afghanische Bildungssystem war in den Jahren des Bürgerkriegs und der Taliban zusammengebrochen. Zahlreiche Schulen wurden zerstört. Mädchen und Frauen waren fast vollständig vom Zugang zu Bildung ausgeschlossen. Dies hat sich heute grundlegend geändert - ein wichtiger Erfolg des internationalen Engagements in Afghanistan.
Groß ist nicht nur der Bedarf an Schulgebäuden, Büchern und Bänken - es braucht auch und vor allem gut qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer. Allein seit 2009 sind mit deutscher Hilfe in den neu gebauten Lehrerausbildungszentren im Norden des Landes mehr als 90.000 Lehrerinnen und Lehrer aus- und weitergebildet worden. Wenn jedes Kind in Afghanistan, ob Junge oder Mädchen, künftig die Möglichkeit hat, eine Schule zu besuchen, wo es nicht nur Lesen und Schreiben, sondern auch selbständiges Denken lernen kann, dann und nur dann kann in Afghanistan eine Gesellschaft entstehen, in der dauerhafter Frieden möglich ist. Jeder Euro, den wir in das Schulsystem Afghanistans investieren, ist eine Investition in den Frieden.
Der Weg in Afghanistans Zukunft ist lang. Dreißig Jahre Krieg und Bürgerkrieg lassen sich nicht binnen weniger Jahren aus den Kleidern schütteln. Aber Afghanistan hat mit unserer Unterstützung in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. Wenn wir unseren langen Atem behalten und die Entwicklung des Landes auch zukünftig entschlossen unterstützen, werden wir in wenigen Jahren noch viel deutlicher aus heute sehen und spüren, dass sich unser Engagement am Hindukusch gelohnt hat.

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