19.11.2012 14:32 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

SCHUSTER: Gewalt gegen Zivilbevölkerung im Kongo muss aufhören

Kurzfassung: SCHUSTER: Gewalt gegen Zivilbevölkerung im Kongo muss aufhören Zu den aktuellen Kämpfen im Osten der Demokratischen Republik Kongo erklärt die Afrikaexpertin und Sprecherin für Menschenrechte und ...
[FDP - 19.11.2012] SCHUSTER: Gewalt gegen Zivilbevölkerung im Kongo muss aufhören

Zu den aktuellen Kämpfen im Osten der Demokratischen Republik Kongo erklärt die Afrikaexpertin und Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:
Die jüngsten Kämpfe treiben den Osten der Demokratischen Republik Kongo zunehmend in eine humanitäre Katastrophe. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Miliz M23 auf, die militärischen Angriffe auf die Stadt Goma unverzüglich einzustellen. Jegliche Versuche, das Mandat der UN-Friedenstruppe Monusco zum Schutz der Zivilbevölkerung zu unterminieren, dürfen nicht toleriert werden. Die Regierungen Ruandas, Ugandas und Burundis müssen jede Unterstützung für die M23, die gegen die Sanktionen und das Waffenembargo verstößt, unverzüglich beenden.
Es ist besorgniserregend, dass durch den Vormarsch der Rebellen im Osten des Landes den Vereinten Nationen zufolge an die 60.000 Binnenvertriebene aus den Lagern der Region auf der Flucht sind. Bereits jetzt gibt es infolge des andauernden Konflikts 1,6 Millionen Binnenvertriebene in den Regionen Nord- und Süd-Kivu. Die FDP-Bundestagsfraktion ist sehr besorgt über die möglichen humanitären Konsequenzen der Auseinandersetzungen. Alle Konfliktparteien müssen den humanitären Helfern uneingeschränkten Zugang zu den Bedürftigen ermöglichen.

FDP
Thomas-Dehler-Haus, Reinhardtstrasse 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Telefax: 030 - 28 49 58 42
Mail: presse@fdp.de
URL: http://www.fdp.de
Weitere Informationen
FDP
FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
FDP,
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 - 28 49 58 43; http://www.fdp.de
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Pressearbeit
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressekontakt

FDP

10117 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030 - 28 49 58 43
Fax:
030 - 28 49 58 42
Drucken Weiterempfehlen PDF
Schlagworte
Permanentlinks https://www.prmaximus.de/64415

https://www.prmaximus.de/pressefach/fdp-pressefach.html
Die Pressemeldung "SCHUSTER: Gewalt gegen Zivilbevölkerung im Kongo muss aufhören" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "SCHUSTER: Gewalt gegen Zivilbevölkerung im Kongo muss aufhören" ist FDP, vertreten durch .