19.11.2012 14:10 Uhr in Gesellschaft & Familie von FDP

GRUSS: FDP-Einsatz hat sich gelohnt - Kinderrechte weiter gestärkt

Kurzfassung: GRUSS: FDP-Einsatz hat sich gelohnt - Kinderrechte weiter gestärkt Anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundest ...
[FDP - 19.11.2012] GRUSS: FDP-Einsatz hat sich gelohnt - Kinderrechte weiter gestärkt

Anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Dank des Einsatzes der Liberalen hat Deutschland pünktlich zum Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention ein wichtiges Zusatzprotokoll ratifiziert. Kinder bekommen jetzt in Genf endlichen ihren eigenen Beschwerdeweg.
Die UN-Kinderrechtskonvention war bislang das letzte Menschenrechtsabkommen ohne eigenen Beschwerdemechanismus. Die schwarz-gelbe Regierung hat sich aktiv dafür eingesetzt, das zu ändern. Deutschland hat das entsprechende Fakultativprotokoll daher als einer der ersten Staaten gezeichnet, und es umgehend ratifiziert.
Dies zeigt einmal mehr, dass sich der liberale Einsatz für die Stärkung der Kinderrechte auszeichnet. Zuerst haben wir die Vorbehalte gegenüber der UN-Kinderrechts¬konvention zurück-genommen. Keine andere Regierung seit 1992, auch nicht Rot-Grün, hat diese Chance genutzt.
Außerdem haben wir Deutschlands erstes Kinderschutzgesetz verabschiedet, sowie die Klagemöglichkeit gegen Kinderlärm abgeschafft. Obendrein ist Schwarz-Gelb die erste Koalition, die den Spracherwerb von Kleinkindern in Kitas in großem Umfang fördert. Denn Kinder brauchen Schutz und Chancen. Unsere Bilanz anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderechtskonvention kann sich sehen lassen.

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FDP Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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