Respekt und Solidarität statt Diskriminierung

[Die Linke. im Bundestag - 30.11.2012] Respekt und Solidarität statt Diskriminierung

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Seit 1988 wird der Welt-AIDS-Tag jährlich am 1. Dezember begangen. Der Tag ist nicht nur ein Tag zum Gedenken an die Verstorbenen, ein Tag der Solidarität mit Infizierten, Erkrankten und ihren Angehörigen und Freunden. Der Welt-AIDS-Tag soll auch Zeichen setzen für Respekt gegenüber Betroffenen und gegen jede Form von Diskriminierung.
Just im Vorfeld dieses Tages werden die Pläne des sachsen-anhaltischen Innenministers Stahlknecht bekannt, Zwangstests bei sogenannten Risikogruppen wie Homosexuellen, Ausländern, Obdachlosen und Drogenabhängigen anzuordnen. Das hat mit Respekt, Solidarität und Verantwortung nichts, aber auch gar nichts, zu tun und ist schlicht nur widerlich zu nennen.
Es ist unfassbar, dass nach Jahren der Aufklärung und Kampagnen solch simple Denkmuster auf der politisch-verantwortlichen Ebene immer noch zu finden sind. Wenn Aussehen, Herkunft oder Status über Zuordnungen in "Risikogruppen" entscheiden, zeugt das von einem vorvorgestrigen Gesellschaftsverständnis.
DIE LINKE schließt sich den Protesten der AIDS-Hilfe, von Vereinen und Verbänden an und fordert, dieses Vorhaben sofort einzustellen. Statt diskriminierender Anordnungen bedarf es vielmehr der Unterstützung von Aufklärungskampagnen und der materiellen Absicherung von Kampagnen und Projekten.

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