06.12.2012 13:22 Uhr in Gesellschaft & Familie von Die Linke. im Bundestag
Debatte um soziale Grundrechte und für Selbstbestimmung geht in neue Runde
Kurzfassung: Debatte um soziale Grundrechte und für Selbstbestimmung geht in neue RundeErwerbslose, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände des "Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum" fordern nebe ...
[Die Linke. im Bundestag - 06.12.2012] Debatte um soziale Grundrechte und für Selbstbestimmung geht in neue Runde
Erwerbslose, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände des "Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum" fordern neben existenzsichernden gesetzlichen Mindestlöhnen bedeutend höhere Grundsicherungsleistungen und die Abschaffung der Sanktionen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Das Recht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht. Wer mit Hartz IV dieses Grundrecht verletzt, gefährdet die Demokratie und hebelt das Grundgesetz aus. Wer den Menschen die Entscheidungsfreiheit über ihre Arbeits- und Lebenszeit verwehrt, behindert selbstbestimmtes Leben.
Mit seinen Forderungen unterstützt das "Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum" die Kämpfe für soziale Grundrechte und Selbstbestimmungsmöglichkeiten der Menschen. Die gesellschaftlichen Debatte darüber ist wieder eröffnet. Die Hartz-Koalition steht unter Druck.
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
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Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
Erwerbslose, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände des "Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum" fordern neben existenzsichernden gesetzlichen Mindestlöhnen bedeutend höhere Grundsicherungsleistungen und die Abschaffung der Sanktionen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Das Recht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht. Wer mit Hartz IV dieses Grundrecht verletzt, gefährdet die Demokratie und hebelt das Grundgesetz aus. Wer den Menschen die Entscheidungsfreiheit über ihre Arbeits- und Lebenszeit verwehrt, behindert selbstbestimmtes Leben.
Mit seinen Forderungen unterstützt das "Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum" die Kämpfe für soziale Grundrechte und Selbstbestimmungsmöglichkeiten der Menschen. Die gesellschaftlichen Debatte darüber ist wieder eröffnet. Die Hartz-Koalition steht unter Druck.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE..
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Die Linke. im Bundestag,
, 11011 Berlin , Deutschland
Tel.: 030 22 75 11 70; http://www.pds-im-bundestag.de
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