EU-Fördermittelplanung: "Großprojekte allein garantieren keinen wirtschaftlichen Erfolg

[Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt - 12.12.2012] EU-Fördermittelplanung: "Großprojekte allein garantieren keinen wirtschaftlichen Erfolg"

MAGDEBURG/UM - "Nicht nur große Fördersummen aus den EU-Strukturfonds bewegen etwas für die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt", erklärte Volker Preibisch vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub Sachsen-Anhalt (ADFC) bei der Diskussionsveranstaltung "Fachkräfte, Wirtschaft und Infrastruktur" der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Preibisch war einer der Teilnehmer der dritten Veranstaltung der bündnisgrünen Diskussionsreihe "Europa vor der Tür. Was Sachsen-Anhalt bewegt".
"Nehmen wir das Beispiel ,Elberadweg: Der wurde durch europäische Gelder teilfinanziert", konkretisierte Preibisch in der "Händelhalle" in Halle seine Erfahrungen. "Heute wird mit dem Elberadweg jährlich ein Umsatz von 68 Millionen Euro erwirtschaftet. Das zeigt, dass auch kleine Fördersummen regionale Projektvorhaben in ihrem Wachstum unterstützen und damit Großes erzielen."
"Zweifelhafte Großprojekte wie das 60 Millionen teure Spaßbad Bad Suderode oder der Flughafen Cochstedt zeigen, dass Großprojekte allein noch keinen wirtschaftlichen Erfolg garantieren. Dazu kommt, dass Folgekosten häufig gar nicht oder nur unzureichend eingeplant werden", betont der bündnisgrüne Politiker Herbst. "Ab 2014 wird uns eine geringere Summe an EU-Mitteln zur Verfügung stehen. Gerade deshalb müssen Gesellschaft und Politiker zusammen diese Gelder klug einzusetzen. Klug, das heißt in nachhaltigen Projekten." Das war auch das Ziel der bündnisgrüne Veranstaltungsreihe. Herbst: "Wir wollten von den Bürgern und Bürgerinnen erfahren, welche Projekte künftig gefördert werden können und wie die Politik diese Förderung vereinfachen kann. Unsere Erkenntnisse aus der Veranstaltungsreihe werden wir nun in die Ausschüsse hineintragen."
Hintergrund:
Als Kontrast zum Zukunftsdialog der Landesregierung - in Wahrheit ein Monolog -bot BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Bürgern und Bürgerinnen einen offenen Dialog im Sinne eines "Town Hall Meetings" an. Aus diesem Grund veranstaltete die Fraktion von BÜNDNBIS 90/DIE GRÜNEN die Veranstaltungsreihe zu dem Thema EU-Strukturfonds. Im Rahmen eines offenen Dialogs tauschten hierbei Experten und Expertinnen aus der Verwaltung, Projektträger und Projektträgerinnen, Politiker und Politikerinnen sowie Bürger und Bürgerinnen ihre Erfahrungen über den Umgang mit den EU-Fördermitteln aus.

Fraktion
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