RÖSLER-Interview für "Die Weltwoche

[FDP - 20.12.2012] RÖSLER-Interview für "Die Weltwoche "

Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab dem Schweizer Wochenmagazin "Die Weltwoche" (heute in der Schweiz und morgen in Deutschland erscheinende Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ROGER KÖPPEL:
Frage: Herr Vizekanzler, das Steuerabkommen Deutschland - Schweiz, dieses unselige Dokument einer zerrütteten Zweierbeziehung, wurde in Deutschland gegen die Willen Ihrer Regierung abgelehnt. Worauf muss sich die Schweiz jetzt einstellen? Kavallerie? Razzien? Weitere staatlich gesteuerte Datendiebstähle?
RÖSLER: Ich bin wirklich enttäuscht, dass das Abkommen nicht zustande gekommen ist. Es lag bekanntermaßen nicht an der Bundesregierung. Die von der Opposition instrumentalisierte Bundesratsmehrheit hat sich hier aus ideologischen Gründen verweigert. Man wollte der Regierung keinen Erfolg gönnen, hat die Vernunft ausgeblendet, um einer Maximalforderung treu bleiben zu können. Schwierige Fragen zwischen der Schweiz und Deutschland wären mit dem Abkommen in geordnete Bahnen gelenkt worden, und die deutschen Bundesländer hätten durch die Einmalzahlung profitiert. Immerhin weiß man jetzt, wie irrational Rot-Grün in Deutschland Politik betreibt und die Beziehung zur Schweiz wertschätzt oder auch nicht.
Frage: Was wird auf die Schweiz zukommen?
RÖSLER: Es wird leider bleiben wie bisher. Es wird Zufällen überlassen bleiben, ob Steuer-CDs auftauchen.
Frage: Als einer der wenigen liberalen deutschen Politiker: Beunruhigt, ja empört es Sie nicht, dass deutsche Länderregierungen in der Schweiz Leute anstiften, um Schweizer Gesetze durch Bankdatendiebstahl zu verletzen?
RÖSLER: Es war unser Ziel, die Anreize für solche Verhaltensweisen zu beseitigen.
Frage: Was erwarten Sie jetzt von der Schweiz?
RÖSLER: Die Schweiz hat sich korrekt verhalten und getan, was in ihrer Macht stand.
Frage: Hätte die Schweiz durch nochmaliges Nachgeben das Abkommen retten können?
RÖSLER: Nein. SPD und Grüne haben klar zu erkennen gegeben, dass sie auch kein anders geartetes Ergebnis akzeptiert hätten. Es ging Rot-Grün von Anfang an darum, das Abkommen scheitern zu lassen. Dafür wurden auch finanzielle Verluste hingenommen, die durch Verjährung jetzt für den deutschen Staatshaushalt eintreten werden.
Frage: Nochmals zum Datendiebstahl: Die Schweiz hat andere Steuergesetze als Deutschland. Wir haben ein anderes Verständnis von Privatsphäre, die wir - ein urliberales Anliegen - auch in finanzieller Hinsicht fast für heilig ansehen. Dies steht an der Wurzel der Auseinandersetzungen. Es muss Sie als Liberalen doch zutiefst abstoßen, wenn Ihre Regierung, wenn deutsche Politiker am Ende den durch die Schweiz garantierten Schutz der Privatsphäre durch Diebstahl und Spionage aushöhlen wollen.
RÖSLER: Ja, aber es ist meines Erachtens leider unbestritten, dass manche dieses urliberale Verständnis auch missbraucht haben.
Frage: Schweizer Banken?
RÖSLER: Vielleicht auch Banken. Ich rede aber vor allem von einigen deutschen Bürgern, die ihre Steuerpflicht umgehen - und nun nicht zur Verantwortung gezogen werden, weil Herr Steinbrück es blockiert.
Frage: Kommen wir zum Liberalismus in Deutschland. Freiheitliches Denken hat es schwer, Ihre Partei liegt gemäß Umfragen danieder. Wo liegt das Problem?
RÖSLER: Ich bin felsenfest überzeugt: Es gibt einen Markt für liberale Ideen und für liberale Grundhaltungen. Paradox, aber leider haben die dann eher Konjunktur, wenn die Wirtschaft ein Tal durchläuft. Ich muss zugeben, dass es uns derzeit nicht ausreichend zu vermitteln gelingt, dass unser Credo - Eigenverantwortung, schlanker Staat, solides Wachstum, Toleranz, Bürgerrechte - heute so Not tut wie eh und je.
Frage: Warum ist die FDP nach dem sehr überzeugenden Wahlresultat vor bald vier Jahren derart abgestürzt?
RÖSLER: Die FDP hat sich sehr lange auf das grundsätzlich richtige Thema Steuersenkungen konzentriert. Erst fehlte uns dafür der Rückhalt in der Koalition, schließlich standen dem noch die Nachwirkungen der Finanzkrise und aktuell die Euro-Schuldenkrise entgegen. Wir konnten nicht von heute auf morgen den Schalter umlegen nach dem Motto: Entschuldung ist die beste Entlastung. Jetzt ist es uns gelungen.
Frage: War es rückblickend ein Kapitalfehler, dass der damalige Vorsitzende Westerwelle anstatt des eher bedeutungslosen Außenministeriums nicht das Finanzministerium beanspruchte?
RÖSLER: Die aktuelle außen- und sicherheitspolitische Lage zeigt: Das Außenministerium ist nach wie vor bedeutend und mit Guido Westerwelle absolut richtig besetzt. Im Übrigen war erkennbar, dass der doppelt so große Koalitionspartner das Schlüsselressort der Finanzen nicht der FDP überlassen wollte.

Frage: Sind die Schwierigkeiten der FDP am Ende auch ein Beweis dafür, dass die Deutschen doch einfach zu staatsgläubig sind?
RÖSLER: Es mag ja sein, dass die Deutschen etwas stärker auf den Staat vertrauen als etwa die Niederländer - oder die Schweizer. Unabhängig davon gibt es mehr Deutsche, die liberal denken, als die Umfragezahlen für die FDP andeuten. Die gilt es wieder zu gewinnen.
Frage: Eigentlich hätten Sie ein exzellentes Alleinstellungsmerkmal.
RÖSLER: Einverstanden. Alle anderen Parteien - Union mit eingeschlossen - setzen bei den anstehenden Problemen auf den Staat als Problemlöser Nummer eins. Wir sagen: Was wir an Wohlstand erleben, verdanken wir der Initiative und der Kreativität der Menschen, auch der Unternehmer, und je mehr Freiheit wir ihnen geben, desto erfolgreicher können sie sein. Bei diesem Vertrauen auf die Kraft der Freiheit und der Verantwortung übertrifft uns niemand.
Frage: Die FDP hat sehr talentierte und auch erfolgreiche Jungpolitiker wie Sie, wie Gesundheitsminister Bahr oder den früheren Generalsekretär Lindner. Auf der anderen Seite: Zuviel Jugend ist ein Nachteil in der Politik. Sie und Lindner sehen auch noch jünger aus, als Sie sind.
RÖSLER: Mit Fraktionschef Rainer Brüderle haben wir aber auch eine gestandene Persönlichkeit, die mit 67 Jahren die Schatzkiste der Erfahrung mitbringt. Die demographische Situation in der FDP wurde verursacht durch die Wende von 1982, als die FDP von sozial-liberal Abschied nehmen musste. Da verloren wir viele Mitglieder, unter anderem auch die damalige Jugendorganisation, die Jungdemokraten. Wir haben eine ganze Generation verloren.
Frage: Kann eine Wirtschaftspartei von Leuten geführt werden, die noch nie in ihrem Leben einen Bleistift verkauft haben? Sie haben immerhin eine Ausbildung als Arzt.
RÖSLER: Einspruch. Was heißt es, Minister zu sein? Sie müssen führen, also Entscheidungen treffen. Und Sie müssen kompetent sein, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Da spielt natürlich der eigene berufliche Hintergrund eine Rolle. Als Arzt kenne ich ja die Situation der Freien Berufe. Sie müssen auch auf andere Leute hören. Ich habe hier im Ministerium hoch kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vor allem habe ich einen eigenen inneren Kompass, ausgerichtet auf die Soziale Marktwirtschaft.
Frage: Aber der Eindruck ist: Die deutsche FDP hat heute zu viele artifizielle, künstliche Politiker an der Spitze. Schon beim Ex-Vorsitzenden Westerwelle, einem glänzenden Rhetoriker, konnte man sich nicht so recht vorstellen, wie er konkrete Politik macht. Sie bräuchten mehr Unternehmer.
RÖSLER: Wir haben viele Unternehmer bei der FDP, mehr als die meisten anderen Parteien. Aber kaum ein Unternehmer wird Abgeordneter. Warum nicht? Weil er sofort als Selbstständiger Schwierigkeiten bekommt, beides unter einen Hut zu bringen.
Frage: Driftet Deutschland nach links?
RÖSLER: Es hängt von der FDP ab, wie wir uns dem entgegen setzen und für eine bürgerliche Mehrheit sorgen. Es gibt in Europa erkennbar eine Renaissance sozialistischer Ideen. Natürlich schauen wir uns die Entwicklung in Frankreich an und sehen den Irrwitz der versammelten deutschen Linken, dortige Fehler zu importieren. Frankreich steht am Rand einer Rezession, hat das Fünffache an Verschuldung verglichen mit uns, und kämpft gegen enorme Arbeitslosigkeit, insbesondere bei der Jugend. Die französische Regierung nimmt jetzt zögerlich die Realität an und versucht umzusteuern. SPD und Grüne in Deutschland aber begeben sich schnurstracks auf diesen Holzweg des Reglementierens, des Abkassierens und fortwährenden Schuldenmachens. Darum geht die Auseinandersetzung 2013 in Deutschland.
Frage: Wird Frankreichs Präsident Hollande zu einem zweiten Mitterrand, der auch sehr links war, aber dann doch noch umsteuerte?
RÖSLER: Es gibt die normative Kraft des Faktischen. Wenn jemand in der Regierungsverantwortung steht, muss er sich bald mit der Realität befassen. Mitterrand brauchte zwei Jahre, hatte zwischendurch seine eigene Währung zweimal abgewertet. Das ist heute nicht möglich. Aber ich bin guter Dinge: Es gibt ein Umdenken bei Frankreichs Linker, was man von der Opposition in Deutschland definitiv nicht sagen kann.
Frage: Kanzlerin Merkel, Ihre Chefin, wird im liberalen Lager oft als opportunistisch kritisiert. Sie habe keine Vision, betreibe lediglich eine Politik der Fehlervermeidung. Wie lautet Ihr Urteil?
RÖSLER: Sie ist die Vorsitzende einer Volkspartei und hat insofern eine andere Rolle. Sie muss viele verschiedene Strömungen integrieren. Sie ist eine ungeheuer starke Frau, eine großartige Politikerin, der die Menschen vertrauen können. Sollte sie angesichts der widerstrebenden Interessen innerhalb der Union Schwierigkeiten bekommen, braucht es die FDP, die ihr hilft, Kurs zu halten (lächelt). Auf die FDP kommt es an - als unbequeme Stimme der Vernunft. Wir sind das liberale Korrektiv. Wir lassen die Menschen in Ruhe, aber nicht im Stich. Das ist unsere Grundhaltung.
Frage: Glauben Sie noch daran, dass man die Eurozone zum Funktionieren bringen kann, ohne dass Deutschland dafür ewig bezahlen muss?
RÖSLER: Eben traf ich den neuen griechischen Wirtschaftsminister…
Frage: … der Ihnen erzählte, man habe alles im Griff…
RÖSLER: Hätte er das gesagt, wäre ich deutlich misstrauischer geworden. Die Griechen haben aber von 72 Reformen 72 umgesetzt. Man hätte es ihnen nicht zugetraut. Natürlich sind weitere Schritte nötig. Aber ich bin jetzt optimistisch, dass die neue Regierung wirklich will.
Frage: Der Grossteil der Deutschen wird Ihren Optimismus für weltfremd halten. Das Konzept, alle Europäer auf die ordnungspolitische Linie der Deutschen zu bringen, wird nicht funktionieren.
RÖSLER: Ordnungspolitik ist keine Frage der Nationalität. Unser Konzept der Schuldenbremse ist vernünftig - und kommt ja auch aus der Schweiz. Warum sollen die Griechen das nicht umsetzen wollen? Natürlich sind die Menschen unterschiedlich, aber wir haben doch bereits Fortschritte gemacht, die viele für unmöglich gehalten hatten. Es braucht Zeit. Die Integration Ostdeutschlands und Osteuropas brauchte auch Zeit.
Frage: Kommen wir zum Schluss auf Sie zu sprechen. Mit Respekt: Sie wirken freundlich, ungefährlich, geradezu harmlos, doch sind Sie Vizekanzler und Chef einer Partei. Mit Harmlosigkeit allein kommt man nicht nach oben. Sind Sie Machiavellist?
RÖSLER: Nichts von dem. Ich weiß, was ich will, bin gut geerdet in meiner Partei und werde unser Team zum Erfolg führen.
Frage: Ist Harmlosigkeit eine Art Methode für Sie?
RÖSLER: Mitunter schadet es gar nicht, wenn man unterschätzt wird. Wobei "freundlich" nicht verwechselt werden sollte mit "harmlos". Ohne eine gewisse Zähigkeit und Ausdauer kommt keiner aus. Man darf sich nicht schrecken lassen und muss Schwierigkeiten überwinden. Viele denken zu kurzfristig, lassen sich von Momentaufnahmen täuschen. Ich habe von Anfang an gewusst: Ich muss die FDP in schwieriger Zeit zurückführen zu Selbstvertrauen und schließlich auch wieder zum Erfolg.
Frage: Wie stark belastet es Sie, wenn Parteikollegen und Zeitungen bereits offen über Ihren Rücktritt spekulieren oder Ihnen in den Rücken fallen?
RÖSLER: Ich konzentriere mich darauf, meine Aufgabe zu erfüllen. Denen, die Sie meinen, könnte das auch helfen. Erinnern wir uns mal: Mit welchen Schwierigkeiten hatte es die CDU-Vorsitzende zu tun, als sie anfing? Über die Jahre ist sie in ihren Funktionen sehr erfolgreich geworden.
Frage: Ist Sie Ihr Vorbild?
RÖSLER: Inhaltlich habe ich eigene Vorstellungen. Aber ich schätze sehr ihre unbeirrte Art, etwas zur rechten Zeit zu tun, was bis dahin klug vorbereitet ist.
Frage: Was ist Merkels größte Stärke?
RÖSLER: Sie durchschaut komplizierteste Zusammenhänge, kann sich in die Interessen anderer hineindenken und ist unideologisch. Beim Spitzensportler würde man sagen: Sie hat Technik, Timing und Kondition. Im Übrigen hat sie auch Humor.
Frage: Was ist Ihre größte Stärke?
RÖSLER: Eiserner Wille, die Politik mit den Idealen der FDP zu gestalten. Joschka Fischer sagte einmal: "Wer nie am Abgrund stand, kann nie ein Großer werden." Das zu wissen macht einen in schwierigen Situationen stark.
Frage: Wenn wir Schröder, Merkel und auch einen Fischer vergleichen, fällt etwas auf: Sie alle hatten eine schwierige Herkunft. Schröder wuchs in einer Baracke auf. Merkel kommt aus dem Osten. Fischer war Straßenkämpfer. Sie waren ein Adoptivkind aus Vietnam. Setzt dieses Fremdsein Antriebskräfte frei?
RÖSLER: Ich bin vom Typ her sicher preußisch. Das Anderssein hat mir in Deutschland auf meinem Weg bis zum Stellvertreter der Bundeskanzlerin nie geschadet. Darauf bin ich stolz. Auf diese liberale Gesellschaft, die Chancen gerecht verteilt. Ressentiments, Intoleranz fallen heute auf jene zurück, die sie schüren - und sei es ganz unterschwellig.
Frage: Leben Sie nach dem Motto: Ich muss mich härter anstrengen, weil ich in einer eigentlich fremden Welt lebe?
RÖSLER: Nicht dass ein Missverständnis entsteht: Ich hatte eine großartige Kindheit. Deshalb sehe ich es so: Deutschland hat mir sehr viel gegeben, und da ist es gerechtfertigt, wenn ich dem Land viel zurückgebe. Frage nicht danach, was das Land für Dich tut, sondern was Du für das Land tun kannst. So bin ich geprägt worden. Was mich ganz besonders fasziniert: Unser aktuelles Bundeskabinett ist - ähnlich wie die Fußball-Nationalmannschaft - Ausdruck einer unglaublichen Erfolgsgeschichte an Vielfalt und Toleranz. Da stecken ja beeindruckende Lebensgeschichten drin. Wolfgang Schäuble gehört seit 1972 ununterbrochen dem Bundestag an, ich wurde 1973 geboren. Er unterschrieb die deutsche Wiedervereinigung, als ich vor dem Fernseher saß. Wir haben eine Frau aus dem Osten, die ist Kanzlerin, und wir haben einen Kriegswaisen aus Vietnam, der ist ihr Stellvertreter. Deutschland ist ein Land der Aufsteiger: Frag nicht, woher du kommst - frag, wohin Du willst. Das ist nicht nur in den Vereinigten Staaten möglich.
Frage: Schließen wir mit einem Ausblick auf 2013: Wie wollen Sie die FDP wieder nach oben bringen?
RÖSLER: Ich werde den Liberalismus als Haltung deutlicher ins Bewusstsein rufen. Wir sind die Kraft der Freiheit, die sich von den Etatisten in allen anderen Parteien fundamental unterscheidet. Die einen setzen auf den starken Staat, wir setzen auf die starke Gesellschaft.
Frage: Werden Sie etwas unanständiger werden müssen?
RÖSLER: Anstand währt am längsten.
Frage: Wie feiern Sie Weihnachten?
RÖSLER: Im Kreis der Familie, beim Tannenbaum sitzend, mit den Kindern spielend. Ich bin im Zentralkomitee der deutschen Katholiken. Wir nehmen das christliche Fest ernst - und fröhlich zugleich.
Frage: Werden Sie liberale Grundsatzwerke lesen, um sich für den Kampf aufzumunitionieren?
RÖSLER: Ich werde viele Kinderbücher vorlesen. Indem ich mich um die Familie kümmere und die Familie sich um mich kümmert, werde ich frisch und munter nach gewonnenen Landtagswahlen zum Weltwirtschaftsforum nach Davos kommen.

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