21.12.2012 09:36 Uhr in Medien & Presse von FDP
DÖRING-Beitrag für das FDP-Mitgliedermagazin "elde
Kurzfassung: DÖRING-Beitrag für das FDP-Mitgliedermagazin "elde"Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, schrieb für das FDP-Mitgliedermagaz ...
[FDP - 21.12.2012] DÖRING-Beitrag für das FDP-Mitgliedermagazin "elde"
Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, schrieb für das FDP-Mitgliedermagazin "elde" (aktuelle Ausgabe) den folgenden Beitrag:
Mit Geschlossenheit zum Erfolg
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2012 geht dem Ende zu. Anlass zurückzuschauen auf das, was war. Und noch viel mehr Grund vorauszublicken auf das, was kommen wird.
Das vergangene Jahr war für uns in Deutschland eine Erfolgsgeschichte. Und das inmitten der schwersten Krise Europas! Während ringsum leider immer mehr Menschen ihre Arbeit verlieren, sind hierzulande so viele Menschen beschäftigt wie nie zuvor. Durch das Wachstum steigen gleichzeitig die Steuereinnahmen - und sinkt die Verschuldung: 2012 machen Bund, Länder, Kommunen und Sozialsysteme unter dem Strich keine neuen Schulden. Und im Bund werden wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Diese Erfolgsgeschichte haben die Menschen in Deutschland selbst geschrieben. Damit sie auch etwas von ihrer Anstrengung haben und damit das Wachstum weiter gehen kann, haben wir auch im vergangenen Jahr Entlastungen durchgesetzt: Zum 1. Januar entlasten wir die Menschen bei der Rente um über fünf Milliarden und schaffen die Praxisgebühr ab. Auch das bedeutet eine Entlastung von über zwei Milliarden.
Aber 2012 war nicht nur ein Jahr weiterer Entlastungen. Es war auch das Jahr, in dem wir einen überzeugenden Bundespräsidenten gewählt haben. Es war das Jahr, in dem wir zahllose Eingriffe in die Soziale Marktwirtschaft unterbunden haben. Einheitslöhnen und Einheitsrenten haben wir einen Riegel vorgeschoben. Und es war das Jahr, in dem wir mit dem Kampf gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung, mit unserem Einsatz für ein freies und sicheres Internet die Bürgerrechte weiter gestärkt haben.
Keine Frage: Nicht überall haben wir uns durchgesetzt. Regieren heißt, Kompromisse zu schließen. Am Ende aber zählt, was unter dem Strich für die Menschen herauskommt. Und diese Bilanz ist positiv. Während in anderen Ländern Europas die Politik den Menschen immer mehr Freiräume nimmt, schaffen wir mehr Freiheit, damit jeder für sich und wir alle gemeinsam wachsen können.
Mit unserer Haltung - für mehr Freiheit, mehr Chancen, mehr Vielfalt - setzen wir einen klaren Akzent in dieser Regierung, in Deutschland und Europa. Und mit dieser Haltung werden wir auch 2013 weiter Politik machen. Allen Widerständen zum Trotz. Denn wir wollen, dass auch im kommenden Jahr ihre Erfolgsgeschichte weitergeht. Dafür sind wir da. Und dafür werden wir Liberalen gebraucht.
Dass wir mit dieser Haltung zum Erfolg kommen, auch das hat das vergangene Jahr gezeigt. Die bravourösen Wahlerfolge der Parteifreunde in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sprechen eine klare Sprache: Die FDP gewinnt, wenn sie geschlossen und mit klarer Haltung antritt. Wir haben es in der Hand.
Herzlichst
Ihr Patrick Döring
Pressedienst der
Freien Demokratischen Partei
Reinhardtstr. 14
10117 Berlin
Tel: (0 30) 28 49 58 - 41 / - 43
Fax: (0 30) 28 49 58 - 42
e-mail: presse@fdp.de
Internet: www.fdp.de
Verantwortlich:
Wulf Oehme
Sprecher der FDP
Tel: (030) 28 49 58 41
Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, schrieb für das FDP-Mitgliedermagazin "elde" (aktuelle Ausgabe) den folgenden Beitrag:
Mit Geschlossenheit zum Erfolg
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2012 geht dem Ende zu. Anlass zurückzuschauen auf das, was war. Und noch viel mehr Grund vorauszublicken auf das, was kommen wird.
Das vergangene Jahr war für uns in Deutschland eine Erfolgsgeschichte. Und das inmitten der schwersten Krise Europas! Während ringsum leider immer mehr Menschen ihre Arbeit verlieren, sind hierzulande so viele Menschen beschäftigt wie nie zuvor. Durch das Wachstum steigen gleichzeitig die Steuereinnahmen - und sinkt die Verschuldung: 2012 machen Bund, Länder, Kommunen und Sozialsysteme unter dem Strich keine neuen Schulden. Und im Bund werden wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Diese Erfolgsgeschichte haben die Menschen in Deutschland selbst geschrieben. Damit sie auch etwas von ihrer Anstrengung haben und damit das Wachstum weiter gehen kann, haben wir auch im vergangenen Jahr Entlastungen durchgesetzt: Zum 1. Januar entlasten wir die Menschen bei der Rente um über fünf Milliarden und schaffen die Praxisgebühr ab. Auch das bedeutet eine Entlastung von über zwei Milliarden.
Aber 2012 war nicht nur ein Jahr weiterer Entlastungen. Es war auch das Jahr, in dem wir einen überzeugenden Bundespräsidenten gewählt haben. Es war das Jahr, in dem wir zahllose Eingriffe in die Soziale Marktwirtschaft unterbunden haben. Einheitslöhnen und Einheitsrenten haben wir einen Riegel vorgeschoben. Und es war das Jahr, in dem wir mit dem Kampf gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung, mit unserem Einsatz für ein freies und sicheres Internet die Bürgerrechte weiter gestärkt haben.
Keine Frage: Nicht überall haben wir uns durchgesetzt. Regieren heißt, Kompromisse zu schließen. Am Ende aber zählt, was unter dem Strich für die Menschen herauskommt. Und diese Bilanz ist positiv. Während in anderen Ländern Europas die Politik den Menschen immer mehr Freiräume nimmt, schaffen wir mehr Freiheit, damit jeder für sich und wir alle gemeinsam wachsen können.
Mit unserer Haltung - für mehr Freiheit, mehr Chancen, mehr Vielfalt - setzen wir einen klaren Akzent in dieser Regierung, in Deutschland und Europa. Und mit dieser Haltung werden wir auch 2013 weiter Politik machen. Allen Widerständen zum Trotz. Denn wir wollen, dass auch im kommenden Jahr ihre Erfolgsgeschichte weitergeht. Dafür sind wir da. Und dafür werden wir Liberalen gebraucht.
Dass wir mit dieser Haltung zum Erfolg kommen, auch das hat das vergangene Jahr gezeigt. Die bravourösen Wahlerfolge der Parteifreunde in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sprechen eine klare Sprache: Die FDP gewinnt, wenn sie geschlossen und mit klarer Haltung antritt. Wir haben es in der Hand.
Herzlichst
Ihr Patrick Döring
Pressedienst der
Freien Demokratischen Partei
Reinhardtstr. 14
10117 Berlin
Tel: (0 30) 28 49 58 - 41 / - 43
Fax: (0 30) 28 49 58 - 42
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Verantwortlich:
Wulf Oehme
Sprecher der FDP
Tel: (030) 28 49 58 41
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FDP
Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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